Gespräch mit Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz

Karl-Heinz Bley setzt sich für Amtsgericht ein

Karl-Heinz Bley nutzte die Gelegenheit, mit Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz über das Amtsgericht Wildeshausen zu sprechen.

Wildeshausen - „Zu klein, zu teuer und nicht zukunftsfähig“, lautet das Urteil des Landesrechnungshofes für das Amtsgericht Wildeshausen und weiteren 28 Standorte in Niedersachsen. Jedes auch noch so kleine Gericht brauche eine Mindestausstattung an Rechtspflegern, Polizeibedienstete und Justizangestellte, so die Begründung des Landesrechnungshofes, das sei nicht wirtschaftlich.

Am Rande des laufenden Plenums sprach der CDU Landtagsabgeordnete Karl-Heinz Bley deswegen mit Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz über eine seit Jahren geforderte Vergrößerung des Amtsgerichts in Wildeshausen, indem auch Hatten in dessen Zuständigkeitsbereich übernommen wird. Die Ministerin sei darüber sehr gut im Bilde, betonte Bley, und habe zugesagt, dass es eine sorgfältige Prüfung bezüglich einer Vereinbarkeit mit den benachbarten Amtsgerichten geben werde. Er habe die Ministerin eindringlich gebeten, sich für den Erhalt des Gerichtes in Wildeshausen einzusetzen, damit auch weiterhin die Einräumigkeit im Landkreis Oldenburg gelebt werden könne. „Die Vorteile kleinerer Amtsgerichte gegenüber größeren sind einerseits die gute Vernetzung untereinander, aber auch schnellere Verfahren durch die Anwaltschaft vor Ort. Sie haben eine hohe Effizienz, weil man sich kennt, und gerade auch bei Fragen der Betreuung ist es wichtig, dass die Gerichte nicht zu weit weg von den Menschen sind“, so Bley. 

dr

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