Ab jetzt ist die Seite im Internet aber zu erreichen/25000 Euro zur Verfügung

Blackout beim Bürgerbudget

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Ausschussvorsitzender Stephan Rollié, Jens Kuraschinski und Stephan Dieckmann (stellvertretender Ausschussvorsitzender) hoffen auf eine gute Beteiligung der Bürger.

Wildeshausen - Von Dierk Rohdenburg. Seit Sonnabend hätten die Wildeshauser Vorschläge für das Bürgerbudget machen können. Allerdings gab es im Internet bis gestern Abend Probleme mit dem Link, sodass keiner kreativ werden konnte. Doch nun funktioniert alles. Das Projekt kann anlaufen.

Bis zum 20. September hat jeder wahlberechtigte Wildeshauser die Gelegenheit, Vorschläge zu machen, wofür die insgesamt 25000 Euro verwendet werden sollen. Es schließt sich bis zum 11. Oktober eine Abstimmungsphase an, die darüber entscheidet, welche Projekte zum Zuge kommen. Die letzte Entscheidung fällt jedoch im Verwaltungsausschuss. Die Politik hat schon signalisiert, dass es dabei aber in erster Linie darum geht, das Verfahren zu begleiten und nicht darum, Bürgerwünsche zu blockieren.

„Sie finden, dass der Marktplatz eine künstlerische Aufwertung braucht oder ärgern sich über eine fehlende Sitzbank an einem markanten Ort? Dann machen Sie Vorschläge und stellen Sie dar, wofür die verfügbaren Mittel verwendet werden sollen“, heißt es in der Mitteilung der Stadt.

Damit wird auch schon signalisiert, dass es wenig Sinn macht, Projekte vorzuschlagen, die ohnehin geplant sind oder vom Kostenvolumen die 25000 Euro deutlich übersteigen. Für das Geld ist nunmal kein Tierheimbau oder eine Sanierung der Hauptschule zu erreichen. Es könnten aber sehr wohl Spielgeräte angeschafft oder multikulturelle Feste veranstaltet werden. Der Fantasie sind keine Grenzen gesetzt.

Bürgermeister Jens Kuraschinski hofft auf eine große Beteiligung. Er hatte sich für das Bürgerbudget eingesetzt und Rückendeckung von allen Parteien im Rat erhalten.

Bis zum Jahr 2013 gab es den Versuch, einen Bürgerhaushalt zu initiieren. Die Beteiligung war im nationalen Vergleich mit anderen Bürgerhaushalten prozentual zwar gut, es ließ sich aber kaum erkennen, wo Bürgervorschläge tatsächlich direkt umgesetzt wurden. Es gab keinen gesonderten Etat, und die Anregungen der Bürger sollten gleich in die Haushaltsplanungen eingebracht werden. Das wiederum gelang nicht überzeugend.

Nun ist der Etat keinen Beratungen mehr unterworfen, weil das Geld schon zur Verfügung steht. Die Vorschläge dürfen nicht diskriminierend und das Ziel nicht rechtswidrig sein. Zudem müssen sie im Zuständigkeitsbereich der Stadt umsetzbar sein. Weitere Informationen gibt es im Internet. Aber auch im Stadthaus können Bürger ihre Vorschläge auf Formularen einbringen.

http://buergerbudget.wildeshausen.de/

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