Fraktion möchte Initiative schnellstmöglich starten / Johannes: „Mehr Demokratie“

UWG hält an Plänen für Bürgerbefragung fest

Wertvoll oder nicht? Die Häuser am Wildeshauser Marktplatz.

Wildeshausen - Die UWG im Wildeshauser Stadtrat strebt weiterhin eine Bürgerbefragung zu der Frage an, ob die Stadt Wildeshausen ihr Einvernehmen zum Abriss und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses am Marktplatz geben soll. „Wir werden das Ziel weiter verfolgen und versuchen, den Bürger bei der Entscheidung mit einzubeziehen“, so Ratsherr Thomas Johannes.

„Ich kann die öffentliche Aufregung der etablierten Parteien über das leider vorerst gescheiterte Bürgerbegehren nicht recht verstehen“, teilte Johannes mit. „Der Skandal ist, dass das Projekt von CDU, SPD und FDP ohne weitere Diskussion und Aufklärung über die Vor- und Nachteile einfach durchgedrückt worden ist und nicht, dass die UWG mit ihrem Ziel, hier die Meinung der Bürger zu erfragen, erfolglos war.“

„Eine Bürgerbefragung bedeutet mehr Demokratie“, ergänzt der UWG-Fraktionsvorsitzende Rainer Kolloge, „daran ist den Mehrheitsparteien aber augenscheinlich nicht gelegen. Man entscheidet halt am liebsten hinter verschlossenen Türen.“ CDU, SPD und FDP hätten das Einzelhandelsprojekt und den Abriss der Häuser am Marktplatz gerne schon im Dezember ohne jede öffentliche Diskussion beschlossen. Dabeiliege bis heute kein Antrag der Projektbetreiber auf die dann von der Ratsmehrheit in der Sitzung am 11. Mai erteilte Abrissgenehmigung vor. „Das war so etwas wie vorauseilender Gehorsam für einen völlig unbekannten Investor“, meint Johannes, „und das, obwohl die Folgen des Vorhabens in keiner Weise geklärt sind.“

Nach Einschätzung der UWG ist unklar, wie das neue Gebäude genau aussehen soll. Es sei völlig offen, was für ein Geschäft angesiedelt werden solle. Es sei auch nicht geklärt, wie sich die Ansiedlung auf die Leerstände in der Stadt und die Parkplatzsituation auswirke. „Und es ist nach wie vor nicht geklärt, welche Folgen sich für das Gildefest ergeben“, so Kolloge. „Diese Situation sollten die Bürger vor Augen haben.“

Ein Bürgerbegehren soll nach Wunsch der UWG auf der Grundlage der Auskunft des von der Stadt beauftragten Fachanwaltes sobald als möglich erneut beantragt werden. Den Vorwurf, dass durch eine Bürgerbefragung mögliche Investoren abgeschreckt werden könnten, weist die Gruppe zurück. „Tatsächlich entsteht hier doch eher der Eindruck, als könne jeder Investor in Wildeshausen unabhängig vom Bürgerwillen machen was er will“, so Johannes. - dr

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