Neuer Stadtrat tagt am Donnerstag und stellt personelle Weichen

Grüne und Linke bilden eine Gruppe

Die Sitzverteilung im Wildeshauser Stadtrat: Am Donnerstag tritt das Gremium erstmalig zusammen. Grafik: KDO
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Die Sitzverteilung im Wildeshauser Stadtrat: Am Donnerstag tritt das Gremium erstmalig zusammen. Grafik: KDO

Wildeshausen – Wer sind im neuen Wildeshauser Stadtrat die Fraktionsvorsitzenden, wer leitet die Ausschüsse, wer stellt sich zur Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters und wer wird Ratsvorsitzender? Endgültige Antworten auf die meisten Fragen wird es wohl erst am Donnerstag, 4. November, in der konstituierenden Ratssitzung in der Sporthalle der Wallschule geben.

Manche Weichen sind jedoch schon gestellt und dürften wohl nicht mehr neu justiert werden. Aller Voraussicht nach werden die alten Ratsvorsitzenden auch die neuen sein. Günter Lübke (CDU) und Woldemar Schilberg (SPD) stellen sich erneut zur Wahl. Lübke hatte bereits in der letzten Sitzung des alten Rates die gute Zusammenarbeit mit Schilberg gelobt und erklärt, dass er dieses Amt mit Freude ausgeübt habe. Er nehme das Neutralitätsgebot als Ratsvorsitzender sehr ernst, so Lübke.

Günter Lübke

Das Vorschlagsrecht haben die beiden stärksten Fraktionen SPD und CDU, und es ist schon jetzt klar, dass das bewährte Tandem Lübke/Schilberg die breite Unterstützung bekommt. „Wir haben auch positive Signale aus anderen Fraktionen erhalten“, so Schilberg.

Woldemar Schilberg

Die Stadtverwaltung hat alle Fraktionen zu einem Gespräch am nächsten Mittwoch eingeladen. Bei diesem Treffen wird es unter anderem um die Besetzung der Ausschussvorsitzenden und die Wahl der stellvertretenden Bürgermeister gehen. Als sicher gilt, dass die bisherige Amtsinhaberin Evelyn Goosmann (SPD) erneut antritt. In den vergangenen Jahren waren zudem Wolfgang Däubler (UWG) und Wolfgang Sasse (CDU) aktiv. Sasse hatte im Gespräch mit unserer Zeitung signalisiert, nicht wieder antreten zu wollen.

Interessant ist die Frage, wer Bürgermeisterstellvertreter wird, auch für die Besetzung des nicht öffentlich tagenden achtköpfigen Verwaltungsausschusses, denn hier sind die gewählten Bürgermeister Mitglied und leiten das Gremium.

Die Fraktionsvorsitzenden stehen bereits fest

Bei der SPD ist Stephan Dieckmann auch in den nächsten Jahren Fraktionsvorsitzender. Vertreter sind Evelyn Goosmann und Woldemar Schilberg. Bei der CDU ist es Wolfgang Sasse (Vertreter: Marcell Görke und Ulrich Kramer), bei der FDP Marko Bahr (Vertreter ist Niclas Behrens), bei der CDW Jens-Peter Hennken , bei der UWG Rainer Kolloge (Vertreter ist Matthias Kück) und bei den Grünen Klaus Schultze (Vertreterin ist Majken Hjortskov). Im Rat zudem vertreten sind die AfD, die Linke sowie der fraktionslose Karl Schulze Temming-Hanhoff.

Grüne und Linkspartei schmieden ein Bündnis

Es wird eine Gruppenbildung im Stadtrat geben. Nachdem in den vergangenen Jahren die Grünen und die Piraten gemeinsam gegangen sind, planen das nun die Grünen und die Linkspartei. Der Vorteil liegt auf der Hand: Die Gruppe erhält aufrund ihrer Stärke zwei stimmberechtigte Sitze in den Fachausschüssen. „Die Vereinbarung konnte aufgrund vieler politischer Überschneidungen leicht getroffen werden“, heißt es in einer Pressemitteilung. „Wir werden in wichtigen Fragen gemeinsam Initiativen ergreifen, so etwa beim Klimaschutz, der Verkehrspolitik, der Stadtenwicklung und in der Sozial- und Wohnungsbaupolitik.“

Über die Zusammensetzung und den Vorsitz bei den sechs Fachausschüssen ist noch nicht entschieden. Da ein Ausschussvorsitzender neutral sein muss, ist die Bereitschaft bei manchen Parteien nicht so groß, die Stelle mit eigenen Leuten zu besetzen. Bei nur einem Ausschusssitz könnte die jeweilige Fraktion dann nicht so gut die eigene Position vertreten. Aus diesem Grund wird die FDP auf einen Vorsitz verzichten. Die neu in den Stadtrat gewählte AfD hat keinen Fraktionsstatus, weil sie lediglich mit zwei Personen vertreten ist. Somit haben die Vertreter in den Ausschüssen nur eine beratende Funktion, können aber im Stadtrat mit abstimmen.  

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