Unterstützung für die Krankenhaus-Erweiterung kein Grund für Beifall

Grüne: Landeszuschuss kommt von den Kommunen

Wird erweitert und bekommt Geld vom Land Niedersachsen: das Krankenhaus Johanneum.
+
Wird erweitert und bekommt Geld vom Land Niedersachsen: das Krankenhaus Johanneum.

Wildeshausen – Die Grünen im Kreistag betonen in einer Stellungnahme, dass die jetzt vom Landtag freigegebenen fünf Millionen Euro für die Erweiterung des Krankenhauses Johanneum in Wildeshausen (wir berichteten) aus der Krankenhausumlage der Landkreise kommen. Deshalb, so die Fraktionsvorsitzende Elke Szepanski, sei es nicht angemessen, dafür großen Beifall zu spenden.

Der Landkreis Oldenburg, so die Grüne, habe zuletzt zwei Millionen Euro jährlich an das Land überwiesen. „Tendenz steigend“, betont Szepanski. „Die kreisangehörigen Kommunen wie Wildeshausen sind über die Kreisumlage indirekt beteiligt.“

Die Grüne rechnet vor, dass das Johanneum ein Projekt mit Kosten in Höhe von 37,8 Millionen Euro plant. Anerkannt habe das Land allerdings nur 31,8 Millionen. Die Kürzungen hätten vielfältige, zum großen Teil nachvollziehbare Gründe. Von den anerkannten 31,8 Millionen Euro liege die Förderzusage des Landes über 29,5 Millionen vor, die in Teilbeträgen ausgezahlt werde.

Geldvergabe ist nicht transparent

„Fragen sollte man sich allerdings, warum das Land bei anerkannten 31,8 Millioenen Investitionskosten lediglich 29,5 Millionen gewährt“, meint Szepanski. „Es ist bekannt, dass es sich hier um eine Mangelverwaltung handelt und der Gesamttopf für anerkannte Krankenhausinvestitionen im Land nicht ausreicht. Die Entscheidungs- und Verteilungskriterien des Krankenhausplanungsausschusses des Landes Niedersachsen sind aber nicht transparent.“

Szepanski verweist darauf, dass der Landkreis durch Entscheidung des Kreistages (allerdings gegen die Stimmen der Grünen) einen freiwilligen Zuschuss in Höhe von 3,44 Millionen zahlt. Die Stadt Wildeshausen wolle eine Million Euro überweisen. In diesem Zusammenhang betont die Grüne, dass die Stiftung Johanneum eine starke Bindung zur katholischen Kirche hat. Bis vor Kurzem hätten die Vertreter des Kuratoriums Mitglieder in der katholischen Kirche sein müssen. Eine Förderung vonseiten der Kirche sei nicht angefragt worden, da von dort ein solcher Zuschuss grundsätzlich abgelehnt werde, so die Aussage von Verwaltungschef Bartelt. „Dafür hat das Johanneum offensichtlich Verständnis“, wundert sich Szepanski.

Das könnte Sie auch interessieren

elona ist da. Ihre lokalen Nachrichten.

Mehr zum Thema:

Die übelsten Fehltritte von Armin Laschet

Die übelsten Fehltritte von Armin Laschet

Die deutschen Bundeskanzler und die Bundeskanzlerin seit 1949

Die deutschen Bundeskanzler und die Bundeskanzlerin seit 1949

Die lustigsten Grimassen der Kanzlerin und Kanzlerkandidaten

Die lustigsten Grimassen der Kanzlerin und Kanzlerkandidaten

Wahrscheinlichste neue Ministerinnen und Minister

Wahrscheinlichste neue Ministerinnen und Minister

Meistgelesene Artikel

Mit 600 PS: 22-Jähriger rammt Sattelzug – Fünf Verletzte auf A1 bei Wildeshausen

Mit 600 PS: 22-Jähriger rammt Sattelzug – Fünf Verletzte auf A1 bei Wildeshausen

Mit 600 PS: 22-Jähriger rammt Sattelzug – Fünf Verletzte auf A1 bei Wildeshausen
Heftige Reaktionen auf 2G-Regel: „Kack denen vor die Tür“

Heftige Reaktionen auf 2G-Regel: „Kack denen vor die Tür“

Heftige Reaktionen auf 2G-Regel: „Kack denen vor die Tür“
Knapp ein Hektar Wald entfernt

Knapp ein Hektar Wald entfernt

Knapp ein Hektar Wald entfernt
Harpstedter Loge-Siedlung avanciert zur Trödelmeile

Harpstedter Loge-Siedlung avanciert zur Trödelmeile

Harpstedter Loge-Siedlung avanciert zur Trödelmeile

Kommentare