Haushaltssperre wird teilweise aufgehoben, doch es fehlt Geld

Freibadsanierung weiter ungewiss

Wie geht es weiter im Krandelbad? Derzeit sind die Becken nutzbar, doch sie müssen dringend saniert werden.
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Wie geht es weiter im Krandelbad? Derzeit sind die Becken nutzbar, doch sie müssen dringend saniert werden.
  • Dierk Rohdenburg
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Wildeshausen – Die Freibadsanierung in Wildeshausen liegt weiter auf Eis, weil die Finanzierung nicht gesichert ist. Das teilte Kämmerer Thomas Eilers dem Stadtrat mit. Er kündigte aber an, dass die wegen der Corona-Pandemie verfügte Haushaltssperre zumindest teilweise wieder aufgehoben werden kann. Somit stehen Mittel für das Großprojekt „Zukunft Stadtgrün“ zur Verfügung, in desssen Rahmen auch das Urgeschichtliche Zentrum verwirklicht werden soll.

Eilers berichtete, dass die Stadt mit Steuerausfällen wegen Corona in Höhe von rund 2,5 Millionen Euro rechnet. Dem gegenüber stehen jedoch Verbesserungen aus dem vergangenen Jahresabschluss in Höhe von rund einer Million Euro sowie erhöhte Landeszuschüsse von rund 500 000 Euro.

„Zukunft Stadtgrün“ gesichert

Da Wildeshausen im Rahmen des kommunalen Hilfspaketes für Niedersachsen einen Ausgleich der vom Arbeitskreis Steuerschätzung prognostizierten Gewerbesteuerausfälle sowie einen sicheren Finanzausgleich im kommenden Jahr erwarten kann, ist die diesjährige Finanzierung des Haushaltes und das im Wesentlichen bis 2021 veranschlagte Projekt „Zukunft Stadtgrün“ gesichert.

„Aufgrund der perspektivischen Unwägbarkeiten schlägt die Verwaltung vor, von Fachausschussberatungen zum Haushalt abzusehen und stattdessen im Rahmen einer Finanzausschusssitzung am 30. September den Stand zusammenzutragen“, so Eilers. Der Haushalt könnte am 10. Dezember beschlossen werden.

Sanierung kostet 5,38 Millionen Euro

Wesentliche Basis für das Zahlenwerk ist nach Angaben des Kämmerers die Abschätzung der Steuerertragsentwicklung im mittelfristigen Finanzplanungszeitraum. Für die Freibadsanierung, die ab dem Spätsommer erfolgen sollte, sind im Haushalt 5,38 Millionen Euro veranschlagt. Der Zuschuss beträgt maximal 45 Prozent der förderfähigen Kosten. Die grundsätzliche Übernahmezusage liegt bereits vor.  dr

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