Verwaltung will im Einzelfall entscheiden

SPD fordert mehr Geld vom Kreis

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Der Erhalt der bröckelnden Klosterruine in Hude könnte vom Landkreis Oldenburg gefördert werden. 

Landkreis - Dass der Landkreis Oldenburg Schulden abbauen kann, während einige seiner Gemeinden trotz guter Wirtschaftslage finanziell schwer zu kämpfen haben, mag bei manchem kommunalen Kämmerer durchaus für einen neidischen Blick auf den Kreis-Etat sorgen. Ob es weiterhin heißt „Nur gucken, nicht anfassen“ oder die Gemeinden zumindest für Einzelprojekte auf eine starke Förderung vom Kreis hoffen dürfen, wird derzeit diskutiert.

Am Dienstag, 5. Juni, ab 14.30 Uhr kommt der Finanzausschuss im Kreishaus in Wildeshausen zusammen, um über einen Antrag der SPD zu beraten. Die Sozialdemokraten schlagen vor, dass der Landkreis gezielt bestimmte Projekte bezuschusst, um den Gemeinden unter die Arme zu greifen. Das Geld könnte zum Beispiel für ein Urgeschichtliches Zentrum in Wildeshausen, den Ausbau der Waldschule in Sandkrug oder den Erhalt der Klosterruine in Hude verwendet werden, schreibt die SPD in ihrem Antrag. Wichtig sei, dass das Projekt oder die Maßnahme eine „überörtliche Strahlwirkung“ entwickelt.

Zum Hintergrund: Es ist nicht das erste derartige Ansinnen der Sozialdemokraten. Schon die vergangenes Jahr beschlossene Senkung der Kreisumlage hatten sie mit dem Verweis auf die gezielte Einzelförderung von „Leuchttürmen“ skeptisch gesehen.

Die Kreisverwaltung steht dem SPD-Antrag nicht grundsätzlich ablehnend gegenüber. Sie hält den Vorschlag sogar „für geeignet und gegebenenfalls hilfreich, um jetzt einzelne, besondere Vorhaben mit einer gemeindeübergreifenden Relevanz zur strukturellen Weiterentwicklung des Landkreises und seiner Kommunen zu unterstützen – auch unter Berücksichtigung der aktuell positiven Finanzlage in den kreisangehörigen Kommunen und im Landkreis“, heißt es in der Sitzungsvorlage. Allerdings wäre in jedem Einzelfall anhand der konkreten Umstände über den Umfang der Förderung zu entscheiden. Eine pauschale Regelung wird entschieden abgelehnt. 

bor

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