Kritik an CDW: Wählerwille nicht respektiert

CDU fordert Listenmandate zurück

Bernhard Block

Wildeshausen - Der CDU-Stadtverband Wildeshausen im Stadtrat fordert zwei Listenplatz-Mandate von Ratsherren zurück, die vor wenigen Wochen in die CDW-Fraktion gewechselt waren. Konkret geht es um Bernhard Block, der bei der Kommunalwahl 121 Personenstimmen erreichte und Stefan Brors, der 200 Stimmen erhielt. Beides reichte nicht für eine Direktwahl, sodass sie über die Parteiliste in den Rat gewählt wurden. „Der Vorstand des CDU-Stadtverbandes hat am 9. Mai die notwendigen Beschlüsse dazu gefasst und diese befinden sich nun in der Umsetzung“, heißt es in einer Pressemitteilung des Stadtverbandes, die keine konkreten Schritte erwähnt, wie die Mandate zurückgeholt werden sollen. Eine rechtliche Handhabe gibt es nämlich nicht.

Die Christdemokraten sprechen davon, dass es keine „faulen Kompromisse zu Lasten der Bürger“ geben dürfe. Die stärkste Stadtratsfraktion (CDU) habe bis vor Kurzem aus zehn Mitgliedern bestanden, die gemeinsam im Jahr 2016 den von der CDU mitfinanzierten Wahlkampf durchlebt und das Wahlprogramm mitbeschlossen hätten.

„Es gab und gibt keine Zusammenarbeit zwischen der CDU und der CDW“, heißt es in der Mitteilung des Stadtverbandes. Dort wird auch die Frage aufgeworfen, warum es überhaupt zum Bruch gekommen ist. „Gemäß der umfangreichen Pressemitteilungen der heutigen CDW wissen wir beispielsweise, dass zu 95 Prozent gemeinsame Entscheidungen getroffen wurden“, heißt es dort. 

Und weiter: „In der Ratssitzung am 5. Februar, in der es um einen möglichen Schultausch der Hunte- und der St.-Peter-Schule ging, wurde eine ,Verschwörungstheorie‘ des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Stephan Rollié öffentlich vorgetragen. In der Fraktionssitzung am 19. Februar trug Rollié seine Unzufriedenheit mit der fehlenden Fraktionsmeinung zum Thema St.-Peter-Schule vor und forderte: entweder der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Sasse tritt zurück oder er selbst verlässt die Fraktion. Im Ergebnis hat sich Rollié dann eine Bedenkzeit von einer Woche erbeten.“

Stefan Brors

Nach Einschätzung des Stadtverbandes sind Rollié, Block, Brors und Gudrun Brockmeyer aus der Fraktion ausgetreten, ohne einen „sachlichen, trifftigen und vor allem glaubwürdigen Grund zu nennen“. Sasse habe nicht – wie kolportiert – auf seine Ämter bestanden, sondern an dem Grundsatz festgehalten, dass die Mentalität „wenn du das nicht machst, dann mache ich...“ bei der CDU nicht einkehren dürfe. Sasse setze weiterhin auf einen sachlichen Meinungsaustausch, so der Stadtverband.

Der Austritt von Jens-Peter Hennken und Frank Stöver liegt nach Einschätzung der Christdemokraten unter anderem darin begründet, dass die beiden auf diesem Weg die von der CDU geforderten, aber nicht erhaltenen Ausschusssitze bekommen haben.

„Mit der Wiederwahl von Sasse zum stellvertretenden Bürgermeister hat der Stadtrat ein deutliches Zeichen gesetzt“, schließt die Pressemitteilung. Die CDU sieht darin offenbar ein Signal, dass der Rat hinter dem 71-Jährigen steht. Sasse war im zweiten Wahlgang mit 16 von 32 möglichen Stimmen bei drei ungültigen Karten erneut in das Amt berufen worden. - dr

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