Internetseite bewertet Antwortverhalten von Bundestagsabgeordneten

Einmal ungenügend, zweimal befriedigend

„Abgeordnetenwatch.de“ ermöglicht es, deutsche Parlamentarier online zu befragen. Die Bundestagsabgeordneten Christian Dürr, Susanne Mittag und Astrid Grotelüschen erhielten Noten für die Häufigkeit ihrer Antworten.
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„Abgeordnetenwatch.de“ ermöglicht es, deutsche Parlamentarier online zu befragen. Die Bundestagsabgeordneten Christian Dürr, Susanne Mittag und Astrid Grotelüschen erhielten Noten für die Häufigkeit ihrer Antworten.

Landkreis – „Weil Transparenz Vertrauen schafft“ – dieses Motto hat sich die Internetseite „Abgeordnetenwatch.de“ gegeben. Seit 2004 bietet sie ihren Nutzern die Möglichkeit, Fragen an Abgeordnete politischer Parteien zu richten. Im dritten Jahr der Legislaturperiode im Bund hat die Seite – hinter dem der Verein „Parlamentwatch“ aus Hamburg steht – passend zum Beginn der Sommerferien „Schulnoten“ für die Quote der von den Politikern beantworteten Fragen vergeben. Die drei Kandidaten im Oldenburger Land erhielten zweimal die Note „Drei“ und einmal eine „Sechs“. Unsere Zeitung hat sie zu dem Ergebnis, den Kontakt mit den Bürger und dem Nutzen sozialer Medien für sie befragt. Dabei ist es egal, auf wie viele diese eingegangen sind: So erhält Thomas Oppermann (SPD, Göttingen) ein „sehr gut“, weil er alle 240 Fragen beantwortet hat. Die gleiche Note bekommt jedoch auch Ingrid Pahlmann (CDU, Gifhorn-Peine) für die Beantwortung der einzigen Frage, die sie über diese Seite erreichte.

Das „Ungenügend“ bekam die CDU-Abgeordnete Astrid Grotelüschen. So wie zehn weitere der insgesamt 66 aufgelisteten niedersächsischen Bundes-Parlamentarier hatte sie keine Frage beantwortet. Doch wie bewertet sie ihre „Schulnote“? „Ich finde sie nicht aussagekräftig und das Bewertungssystem fraglich, denn nicht alle Antworten zählen.“ Darüber hinaus falle die bei den meisten Abgeordneten überwiegende – und bei den Bürgern beliebteste Form, nämlich die direkte Kommunikation – komplett unter den Tisch, meint die Ahlhornerin. „Ich weiß diese Schieflage einzuordnen und nehme die Note daher einfach an.“

Gefragt, welche Bedeutung dieses Internetportal für sie hat, fällt ihre Antwort klar aus: „Keine!“ Die Seite erhebe für sich den Anspruch, eine Kommunikationsschnittstelle zu sein. „Ich habe aber zum Beispiel in 2018 und 2019 gar keine Fragen gestellt bekommen.“ Dem gegenüber stünden mehr als tausend Fragen und Anliegen jährlich über ihre eigenen „Kanäle“. Daher seien die Fragen auch unbeantwortet geblieben. „Zudem bekommt jeder Fragesteller aus meinem Wahlkreis eine Antwort, entweder mit der Bitte, mich direkt zu kontaktieren, etwa, weil ich für eine fundierte Antwort weitere Informationen brauche, oder zum Beispiel auch direkt als Brief oder E-Mail.“ Diese Bearbeitungen stelle sie im Portal ein, „Abgeordnetenwatch“ werte sie aber nicht als Antwort.

Darüber hinaus tausche sie sich mit Bürgern aus ihrem Wahlkreis persönlich, über Telefon, E-Mail, Facebook, WhatsApp, über ihre Bürgerbüros, per Brief „und wenn gewünscht, auch noch per Fax“ aus. Die meisten Anfragen erreichten sie per E-Mail oder WhatsApp und SMS, da ihre Handynummer öffentlich sei. Die „digitale Präsenz“ habe eine wachsende Bedeutung, auch die sozialen Medien seien Bestandteil ihrer Arbeit, so die Christdemokratin weiter: „Ich betreue meine Accounts selbst, muss also bei der Vielzahl der Formate etwas sortieren und meine Präferenzen nach den Vorlieben der Bürger aus meinem Wahlkreis richten, um dann dort auch wirklich präsent zu sein.“ Facebook habe dabei die größte Verbreitung. Das Internet sei als Medium hilfreich. Gleichzeitig entstünden durch die zunehmende Anonymisierung manchmal eine Oberflächlichkeit „bis hin zur Feindseligkeit“.

Freidemokrat Christian Dürr aus Ganderkesee hat acht von sechs gestellten Fragen beantwortet. Wie bewertet er seine Note „befriedigend“? „Absolut fair“, so der Liberale gegenüber unserer Zeitung. Doch auch er relativiert die Bedeutung der Internetseite: „An der sehr geringen Anzahl der mir über Abgeordnetenwatch gestellten Fragen kann man sehen, dass die meisten Fragen mich über andere Kanäle erreichen. Ich erhalte täglich per E-Mail oder über die sozialen Medien zehn bis 15 Fragen. Über Abgeordnetenwatch waren es in den vergangenen drei Jahren lediglich acht.“ Gleichwohl sei das Portal sinnvoll, weil es eine zusätzliche Möglichkeit für Bürger biete, Kontakt aufzunehmen.

Und warum blieben zwei Fragen dennoch unbeantwortet? „Mir ist wichtig, dass die Antworten auf Fragen dem Bürger auch wirklich weiterhelfen. Deshalb recherchieren mein Team und ich sehr intensiv und stellen auch Anfragen an die Bundesregierung, deren Beantwortung manchmal etwas länger dauert“, so Dürr weiter.

Auch wenn Wähler auf unterschiedliche Art mit ihm Kontakt aufnehmen könnten, seien insbesondere soziale Medien im digitalen Zeitalter gar nicht mehr wegzudenken: „Es macht die Arbeit der Abgeordneten transparenter und lässt die Wähler näher an ihren Volksvertretern sein“, bewertet der Liberale das Medium. Gleichzeitig erreichten Politiker die Menschen dadurch „viel direkter“ und könnten so „aktiv“ aus dem Berufsalltag berichten. „Ich nutze dazu Facebook, Twitter und Instagram – bin aber auch offen für Neues.“ Letztlich sei das Internet eine Verbesserung im Dialog zwischen Politikern und Bürgern: „Es macht Demokratie viel greifbarer, deswegen ist es hilfreich. Denn die Menschen können Politik hautnah miterleben und sich ein viel besseres Meinungsbild machen.“

Ebenfalls „befriedigend“ ist laut der Internetseite die Quote Susanne Mittags (SPD), mit sechs Antworten auf neun Fragen. „Eine Antwort ist uns durchgerutscht“, räumt sie im Gespräch mit unserer Zeitung ein. Gleichwohl: „Wir wollen alles beantworten.“ Und die anderen beiden Fragen? Eine habe mit einer persönlichen Unzufriedenheit des Fragestellers mit einem Arzt zu tun, erläutert die Sozialdemokratin. Die Anfrage sei gestrichen worden. Beim letzten Fall handele es sich um eine Frage, die auf eine breit angelegte Aktion der AfD zurückgehe. „Die Systematik ist bekannt“, sagt die Delmenhorsterin. Das sei aber nicht Sinn der Plattform – und zudem müsse man „nicht über jedes Stöckchen springen“. Das Portal habe vor Jahren noch eine höhere Bedeutung gehabt, als heutzutage: Sie erreichten mehr klassische Briefe als Benachrichtigungen über die Seite.

Die meisten Anfragen erhalte sie per E-Mail – darunter seinen auch viele, gleichlautende Kettenbriefe – doch auch Facebook werde von Bürgern genutzt. Anrufe gebe es eher wenige. Ein Anstieg bei der digitalen Post sei immer dann zu verzeichnen, wenn gerade ein Gesetz verhandelt werde, sagt Mittag. Die Spitze seien einmal 15 000 E-Mails bei einem Tierschutzthema gewesen. 3 500 hätten ihr Team und sie tatsächlich beantwortet. Doch nachdem die Hälfte davon wegen einer unbekannten Adresse zurückkam, habe sie die Aktion eingestellt. Das sei für sie auch eine Erkenntnis gewesen – zu unterscheiden, „von wem wie was kommt“. Fragende bittet sie, sich Gedanken über den Inhalt zu machen, und nicht nur „reflexartig“ zu reagieren. Das ermögliche auch eine Antwort auf ein echtes Anliegen.

Generell sei sie „zu Wasser, zu Lande und in der Luft“ zu erreichen, scherzt die Delmenhorsterin – telefonisch, persönlich, bei Terminen bei Vereinen und Verbänden. Von den sozialen Medien nutze sie Facebook und auch Instagram, allerdings kein Twitter: „Das hat mich nie interessiert.“ Hier missfalle ihr insbesondere, dass eine umfassende Antwort nicht möglich sei. „Es muss zu einem passen“, befindet sie. Und auch ein anderes Medium sei für sie wichtig, um Kontakt zu den Bürgern zu halten: die Zeitung.  fra

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