Finanzausschuss handelt Kompromiss aus

Eine Million Euro für das Johanneum

Das Krankenhaus Johanneum: Hier ist eine umfangreiche Erweiterung geplant.
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Das Krankenhaus Johanneum: Hier ist eine umfangreiche Erweiterung geplant.

Wildeshausen – Das Projekt ist umfangreich, kostspielig und zieht sich über Jahre. Wie berichtet, kalkuliert die Stiftung Johanneum für die Erweiterung und Umstrukturierung des Wildeshauser Krankenhauses Kosten in Höhe von 37,8 Millionen Euro ein. Der Landkreis Oldenburg hatte vor Kurzem einen Investitionszuschuss in Höhe von 3,44 Millionen Euro beschlossen.

29,5 Millionen Euro gibt das Land dazu. Damit beträgt die Deckungslücke 4,86 Millionen Euro. Einen Teil davon – zwei Millionen Euro – erhofft sich die Stiftung Johanneum von der Stadt.

Mit dieser Summe sollte sie aber nicht rechnen, denn die Mitglieder des Finanzausschusses haben in nicht öffentlicher Sitzung am Donnerstagnachmittag einen Kompromiss erarbeitet, der vorsieht, ab dem Jahr 2023 über vier Jahre insgesamt eine Million Euro zu geben. Ausdrücklich wird betont, dass der neue Rat ab Herbst weitere Mittel bewilligen könnte.

Für die CDW war das zu wenig. Die Fraktion hatte zwei Millionen Euro beantragt und wollte weitere 500 000 Euro als möglichen zinslosen Kredit geben. „Die Erweiterung ist die Voraussetzung dafür, dass das Krankenhaus in zehn Jahren noch bestehen kann“, erklärte Stephan Rollié (CDW). „Wir sind moralisch in der Verpflichtung.“

Kolloge: Stadt zahlt auf drei Ebenen

„Wir stehen voll und ganz hinter dem Johanneum“, betonte auch Bürgermeister Jens Kuraschinski. Man habe sehr intensiv diskutiert und es sich nicht leicht gemacht. „Aber wir haben finanziell sehr wenig Spielraum.“ Der Ausschuss verstehe die Absichtserklärung als Signal für das Krankenhaus, dass man es sehr schätze und unterstützen wolle.

„Das Johanneum leistet eine hervorragende medizinische Versorgung. Es ist ein Leuchtturm und ein großer Arbeitgeber“, bestätigte Rainer Kolloge (UWG). Es sei aber wichtig, zu betonen, dass es nicht Aufgabe der Stadt, sondern des Landkreises sei, das Krankenhaus zu finanzieren. Dennoch beteilige sich Wildeshausen über die Krankenhausumlage, aus der sich der Zuschuss des Landes speise. Auch beim Landkreiszuschuss sei die Stadt über die Kreisumlage dabei. „Und dann zahlen wir noch aus unserem eigenen Haushalt“, so Kolloge. Problematisch sei dabei, dass man zudem in fremdes Eigentum investiere, von dem man nicht wisse, wie es in Zukunft behandelt werde. Sowohl Stephan Dieckmann (SPD) als auch Marko Bahr (FDP) sprachen ebenso wie Kolloge von einem tragfähigen Kompromiss, der den Bürgern vermittelbar sein müsse. „Es hat sich die Vernunft in finanzieller Hinsicht durchgesetzt“, so Bahr. „Eine Summe von zwei Millionen Euro sind derzeit nicht darstellbar“, ergänzte Dieckmann. Die endgültige Entscheidung trifft der Rat in seiner Sitzung am 15. Juli.  

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