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Die fetten Jahre sind vorbei

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Von: Dierk Rohdenburg

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Abfahrt Wildeshausen-West: Hier wollte die Stadt Wildeshausen ein Industriegebiet erschließen.
Abfahrt Wildeshausen-West: Hier wollte die Stadt Wildeshausen ein Industriegebiet erschließen. © dr

Wildeshausen – Nach der Entscheidung, die Bauleitplanung für das Industriegebiet Wildeshausen-West zunächst zu beenden, sind Entsetzen und Freude bei den Gegnern und Befürwortern groß. Allerdings waren es in erster Linie finanzielle Gründe, weswegen der Verwaltungsausschuss in der vergangenen Woche beschloss, die Pläne nicht weiter zu verfolgen – und nicht die grundsätzliche Aussichtslosigkeit, an der Autobahnabfahrt ein Industriegebiet zu erschließen.

„Die Tür ist weiter offen für Investoren“, hatte bereits Bürgermeister Jens Kuraschinski deutlich gemacht. Und Kämmerer Thomas Eilers betont, dass die Reißleine in erster Linie deswegen jetzt gezogen wurde, weil die Stadt die Kosten für die Reservierung von Ausgleichsflächen hätte übernehmen müssen. Wäre der Vertrag im Mai in Kraft getreten, hätte die Stadt den Landesforsten jährlich etwa 200.000 Euro bereitstellen müssen, ohne die Gewissheit zu haben, dass jemals ein Baum im Bereich Wildeshausen-West für ein Industriegebiet gefällt worden wäre. Die Reservierungsgebühren und die Kosten für die Ausgleichsmaßnahmen hätte die Stadt einem Investor in Rechnung gestellt – wenn es einen gegeben hätte. Das Problem ist, dass der zuletzt gehandelte Partner – die Nanz-Gruppe – abgesprungen ist und niemand weiß, ob die zwei Interessenten, die jetzt noch im Gespräch sind, solche hohen Kosten übernehmen würden. Wenn Wildeshausen das Industriegebiet auf eigene Kosten realisieren wollte, lägen die Kosten wohl bei mehr als 20 Millionen Euro.

Energiepreise und Zinsen steigen

Nach Angaben von Eilers muss sich die Stadt jedoch für den nächsten Haushalt bereits ohne Investitionen in ein Industriegebiet auf eine zusätzliche Belastung von rund einer Million Euro einstellen, weil sich die Rahmenbedingungen geändert haben. „Die Ausgangslage ist schwieriger geworden“, so Eilers. Er nennt die extrem gestiegenen Energiepreise, die noch nicht absehbare Tarifentwicklung im öffentlichen Dienst sowie die Zinssteigerungen für Kredite. „Das werden keine leichten Haushaltsberatungen“, ahnt der Kämmerer. Bei den Energiepreisen geht er von rund 20 Prozent Mehrkosten jährlich aus. Deutlich größer dürfte die Belastung durch die benötigten Kredite ausfallen. „Bislang haben wir hier mit einem Zinssatz von unter einem Prozent gerechnet“, erklärt Eilers. „Das ist aber dramatisch gestiegen.“

Bisher geringe Kosten für Industriegebiet

In den Haushalten von 2020 sowie im Doppelhaushalt 2021/22 stehen offene Kreditermächtigungen in Höhe von rund 22 Millionen Euro. Das heißt, die Stadt hat Pläne und Verpflichtungen, für die sie diese Summe als Kredit aufnehmen muss. Größte Brocken sind Investitionen für „Zukunft Stadtgrün“ mit dem Urgeschichtlichen Zentrum (3,3 Millionen Euro), die Anschaffung von Fahrzeugen (1,95 Millionen Euro), die Entlastungsstraße (4,4 Millionen Euro), der Grunderwerb und die Erschließung in der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (6,5 Millionen Euro) sowie die Verlegung der 110-kV-Leitung (1,8 Millionen Euro).

Dagegen sind die von der Stadt bisher getätigten Ausgaben für das Industriegebiet offenbar kaum relevant. Die Stadt hat für Flächenankäufe rund 340 000 Euro gezahlt, wobei diese Areale ja auch als Wert vorhanden sind und weiterverkauft werden könnten. „Im Aufwandsbereich sind für Planungs- und sonstige Leistungen in den vergangenen sieben Jahren rund 100 000 Euro angefallen“, informiert Eilers. Dazu gehörten unter anderem die Ausgaben für Gutachten und die Änderung des Flächennutzungsplans. Auch diese Kosten sollten eigentlich von einem Investor übernommen werden.  

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