Landrat entschuldigt sich für schlechte Kommunikation

Hochinzidenzkommune: Diese Corona-Regeln gelten im Landkreis Oldenburg

Geschlossen: Die Kitas im Landkreis Oldenburg bieten zurzeit nur eine Notbetreuung an.
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Geschlossen: Die Kitas im Landkreis Oldenburg bieten zurzeit nur eine Notbetreuung an.

Hochinzidenzkommune Landkreis Oldenburg stellt klar, welche Corona-Regeln gelten. „Notbremse“ ist in Kraft. Diese Maßnahmen finden jetzt Anwendung.

Landkreis – Der Landkreis Oldenburg reagiert auf Kritik an seiner Kommunikation und stellt klar, welche Corona-Beschränkungen zurzeit gelten. Seit dem 1. April ist der Landkreis eine sogenannte Hochinzidenzkommune. Die Vorgaben des Landes sehen vor, dass bei einer kreisweiten und nach Einschätzung der örtlichen Behörden dauerhaften Überschreitung der 100er-Inzidenz an mindestens drei Tagen die „Notbremse“ in Kraft zu setzen ist. Diese zieht bestimmte Regelungen nach sich, die automatisch Anwendung finden.

„Die Neuerungen haben wir in der vergangenen Woche nicht gut kommuniziert. Dieses Defizit möchten wir beheben und zur Aufklärung beitragen“, sagt Landrat Carsten Harings, der darauf hinweist, dass die Regelungen für den gesamten Landkreis Oldenburg gelten und unabhängig sind von kommunalen Inzidenzen.

Einen Automatismus für die Beendigung der Notbremse gibt es in der Verordnung nicht. Hierzu heißt es in dem Regelwerk: Wenn die Inzidenz an sieben aufeinanderfolgenden Tagen unter den Wert 100 sinkt und diese Unterschreitung nach Einschätzung der örtlich zuständigen Behörden von Dauer sein wird, erklärt der Landkreis durch eine Allgemeinverfügung, ab welchem Zeitpunkt man nicht länger Hochinzidenzkommune ist.

Kontaktbeschränkung

Im Privatbereich (Wohnung/Haus/Grundstück) und draußen in der Öffentlichkeit gilt: Jede Person darf sich nur allein oder mit Menschen, die dem eigenen Haushalt angehören, aufhalten. Es darf höchstens eine weitere Person aus einem anderen Haushalt dazukommen. Jeweils zugehörige Kinder bis einschließlich sechs Jahren dürfen dabei sein. Entsprechendes gilt für sportliche Betätigungen.

Kitas

Kindertagesstätten müssen im gesamten Landkreis geschlossen werden. Sie werden wieder geöffnet, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz im gesamten Landkreis an drei aufeinanderfolgenden Tagen unter 100 liegt und diese Unterschreitung nach Einschätzung der örtlich zuständigen Behörden von Dauer ist. „Die Corona-Verordnung sieht keine Möglichkeit vor, eine Schließung oder Öffnung nur für einzelne Gemeinden des Landkreises zu verfügen. Bei Überschreiten des Inzidenzwertes kommt nur die Anordnung der Schließung für alle Kindertagesstätten im gesamten Kreisgebiet in Betracht“, heißt es vom Landkreis.

In der jetzigen Phase der Notbetreuung dürfen nur wenige Kinder in kleinen Gruppen kommen: in einer Krippengruppe in der Regel maximal acht Kinder, in einer Kindergartengruppe in der Regel maximal 13 und in einer Hortgruppe in der Regel maximal zehn. Diese Plätze sind Kindern vorbehalten, für die aus wichtigen Gründen eine Notbetreuung erforderlich ist. „Jede Kindertagesstätte beziehungsweise jeder Träger prüft verantwortungsvoll, an welche Kinder die Plätze vergeben werden. Dabei orientieren sich alle an der Corona-Verordnung und einer im Landkreis Oldenburg gemeinsam erarbeiteten Orientierungshilfe“, heißt es weiter.

Schulen

Der Schulbesuch ist an allen Schulen, auch der Graf-Anton-Günther-Schule (GAG) in Oldenburg, grundsätzlich untersagt. Es gilt das Szenario C (Homeschooling) nach den Osterferien, also ab Montag, 12. April, findet in Abschlussklassen und Grundschulen sowie der Förderschule im Schwerpunkt geistige Entwicklung in Hude Unterricht in geteilten Lerngruppen statt. In allen anderen Schulen gibt es keinen Präsenzunterricht.

Sehenswürdigkeiten

Museen, Galerien und Gedenkstätten bleiben geschlossen.

Einkauf

„Click and meet“-Angebote, also Terminshopping, sind untersagt. Vorbestellung und Abholung – „click and collect“ – ist indes möglich.

Autofahren

Jede Person, ausgenommen der Fahrer, hat in beruflich oder privat genutzten Fahrzeugen eine medizinische Maske zu tragen, wenn haushaltsfremde Personen mitfahren.

Ausgangssperre

In Großenkneten, Wardenburg und Wildeshausen gibt es eine nächtliche Ausgangssperre. Das bedeutet, es ist verboten, zwischen 21 Uhr abends und 5 Uhr am nächsten Morgen den privaten Wohnbereich zu verlassen. Dies ist nur aus sehr wichtigen Gründen erlaubt, zum Beispiel, um zur Arbeit zu fahren, Angehörige zu pflegen oder für dringende medizinische Behandlungen. Es ist auch verboten, in dieser Zeit einzukaufen.

Quarantäne

Wenn ein Antigen-Schnelltest positiv ausfällt, muss sich die betroffene Person selbstständig und sofort in häusliche Quarantäne begeben und umgehend einen PCR-Test machen. Die Quarantäne gilt 14 Tage. Falls der PCR-Test negativ ausfällt, ist das Ergebnis dem Gesundheitsamt mitzuteilen. Die Quarantäne kann vom Gesundheitsamt aufgehoben werden.

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