Kosten für Hallenbad erhöhen sich vermutlich um 600.000 Euro

„Dann haben wir die zweite Pagenmarsch“

Wildeshausen - Von Joachim Decker. Ungläubiges Kopfschütteln und ein Raunen begleiteten die Ausführungen von Kämmerer Thomas Eilers, der dem städtischen Ausschuss für Finanzen, Controlling und Wirtschaft gestern Abend mitteilte, dass der Bau des Hallenbades um 600 000 Euro teurer werden könnte.

Doch damit nicht genug, die laufende Mehrbelastung das Badbetriebes könnte sich auf Basis der Planzahlen des aktuellen Haushalts zusätzlich um rund 30 000 Euro pro Jahr verteuern.

Grund für diese „Horror-Nachricht“ ist die Tatsache, dass aufgrund der gegenwärtig vorgesehenen Nutzung künftig lediglich ein Vorsteuerabzug von 60 Prozent ausgesprochen werden kann. So lautet die Mitteilung des Finanzamtes Vechta, das die Prüfung nahezu abgeschlossen hat.

Hintergund dafür ist, dass der Anteil hoheitlicher sowie unentgeltlicher Nutzung für Schul- und Vereinsschwimmen aufgrund einer Rechtsänderung nicht mehr dem Betrieb gewerblicher Art zugerechnet werden kann. Insofern ist es im Gegensatz zum früheren Verfahren nicht mehr möglich, fiktive Umsätze zu versteuern. „Diese Frage ist höchstrichterlich jedoch noch nicht abschließend geklärt“, betonte Eilers.

Grund für diese Mitteilung war eine Anfrage von Manfred Rebensburg (Grüne), der ausführliche Informationen zum Finanzstatus des Neubaus gefordert hatte: „Diese Rechtsänderung gilt seit dem 1. Januar 2012. Warum aber werden wir erst nach zwei Jahren informiert ?“ „Wann hätten wir denn davon erfahren, wenn Manfred Rebensburg diesen Antrag nicht gestellt hätte ?“, wollte Günther Lübke (CDU) wissen. Eilers versuchte, dem Ausschuss deutlich zu machen, dass die Verwaltung stets dargestellt habe, dass diese Frage noch geklärt werden müsse.

„Dann haben wir die zweite Pagenmarsch. Thomas Eilers muss jetzt für Versäumnisse den Kopf hinhalten, für die er nicht verantwortlich ist. Längst hätten wir von der Verwaltung hinreichend informierte werden müssen. Ich bin schlichtweg platt“, betonte Wolfgang Sasse (CDU).

Welche Bedeutung diese Sache hätte haben können, verdeutlichte Rebensburg: „Hätten wird das gewusst, dann hätten wir die fünfte Bahn oder sogar das ganze Bad nicht gebaut.“

Positives konnte Projekt-Controller Heiko Büthe beitragen: „Die Gesamtkosten könnten sich um etwa 500 000 Euro verringern. Damit würden sich die steuerlichen Mehrkosten am Ende doch noch um einiges reduzieren.

Rubriklistenbild: © dpa

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