Neue Fraktion stellt sich vor

CDW-Mitglieder sollen ihr CDU-Parteibuch verlieren

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Gudrun Brockmeyer, Jens-Peter Hennken, Bernhard Block, Stephan Rollié und Frank Stöver (v.l.) gehören mit Stefan Brors (nicht auf dem Foto) zur CDW. Brockmeyer, Block, Rollié, Stöver und Brors sollen nun aus der CDU ausgeschlossen werden.

Wildeshausen - Von Dierk Rohdenburg. Nun schafft der CDU-Kreisverband Fakten, was den Parteiausschluss der ehemaligen CDU-Fraktionsmitglieder betrifft, die vor wenigen Monaten eine CDW-Fraktion im Wildeshauser Stadtrat gegründet haben.

Auf Antrag des Stadtverbandes Wildeshausen vom 14. Mai wird gegen die CDU-Mitglieder Stephan Rollié, Bernhard Block, Gudrun Brockmeyer, Stefan Brors und Frank Stöver ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet. Hennken ist bereits aus eigenen Stücken aus der CDU ausgetreten.

Nach Angaben des Kreisverbandsvorsitzenden Dirk Vorlauf wurde am Freitagabend auch beschlossen, bis zur rechtskräftigen Entscheidung des zuständigen Parteigerichtes die Mitglieder von den Mitgliedsrechten auszuschließen.

„Nachdem die zahlreichen Vermittlungsversuche erfolglos waren, war diese Entscheidung unausweichlich“, so Vorlauf in einer Pressemitteilung. Nach Bundesstatut verhalte sich insbesondere parteischädigend, wer als Kandidat der CDU in eine Vertretungskörperschaft gewählt ist und aus der CDU-Fraktion wieder ausscheidet. „Die fünf betroffenen Christdemokraten haben sich durch ihren Austritt aus der CDU-Stadtratsfraktion und der Gründung der CDW schwer parteischädigend verhalten. Erschwerend kommt hinzu, dass im Rahmen der neuen Konstituierung des Rates der Stadt Wildeshausen ein Kandidat der CDW gegen CDU-Kandidaten angetreten ist.“ Vorlauf spricht damit die Kandidatur von Bernhard Block (CDW) an, der sich ebenso wie Wolfgang Sasse um den Posten des stellvertretenden Bürgermeisters beworben hatte – aber unterlegen war.

30 Interessierte im Bahnhofsraum

Am Sonntag lud die CDW zu einer Informationsveranstaltung für Wildeshauser CDU-Mitglieder ein. Rund 30 Interessierte kamen in den Bahnhofsraum der Kreisstadt. Die Diskussion dauerte fast zwei Stunden und bot nach Angaben des CDW-Fraktionsvorsitzenden Stephan Rollié ein Klima, in dem man offen miteinander reden konnte. „Viele Besucher setzen sich dafür ein, dass alles getan wird, um die CDU zu erhalten.“ Dazu gehöre, dass CDW und CDU wieder zusammenfinden. „Das wird natürlich nach der Entscheidung vom Freitag immer schwerer“, so Rollié.

„Es wurde angeregt, den Antrag auf Parteiausschluss wieder zurückzuziehen“, berichtete Hennken. Offenbar berät der CDU-Stadtverband an diesem Montag zumindest schon einmal darüber, ob eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen wird. „Wir hoffen, dass wir dorthin eingeladen werden, um unsere Ansichten darzulegen“, so Hennken.

„An der Tür, die zugeschlagen wurde, steht der Name Sasse“

„Wir wollen christdemokratische Politik in Wildeshausen fortführen“, erklärten Stöver, Brockmeyer und Block. Man habe den Besuchern noch einmal deutlich gemacht, dass die Trennung der Fraktion nichts mit unterschiedlichen Positionen zum Schultausch in Wildeshausen zu tun hat, sondern ausschließlich mit dem Führungsstil von Sasse. „An der Tür, die zugeschlagen wurde, steht der Name Sasse“, so Hennken. Die CDW habe sich immer wieder gesprächsbereit gezeigt.

Nun hoffen die CDW-Mitglieder, dass eine außerordentliche Versammlung neue Bewegung in die Diskussion bringt. Dort könnte, so sehen es die CDU-Bundesstatuten vor, auch mit einfacher Mehrheit über die Abwahl des Vorstandes entschieden werden. Man könnte dort zudem das Parteiausschlussverfahren wieder zurückziehen. Das gab es bereits bei anderen Verbänden der Christdemokraten.

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