Lübke: „Arbeitsweise hat sich nicht bewährt“

CDU: Arbeitskreis Schulen auflösen

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Was in Wildeshauser Schulen passieren soll, muss transparent entschieden werden, sagt die CDU. 

Wildeshausen - Die CDU-Fraktion im Wildeshauser Stadtrat hat im Rahmen ihrer Klausurtagung am Sonnabend den Antrag formuliert, den Arbeitskreis Schulen aufzulösen, weil sich diese Organisationsform nicht bewährt hat. „Bis heute hat der Arbeitskreis kein brauchbares Ergebnis zur Lösung der Raumproblematik erarbeitet“, nennt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Günter Lübke zur Begründung. Zudem sei immer wieder Kritik an den Sitzungen hinter verschlossenen Türen laut geworden. Schüler, Eltern, Lehrer und die Öffentlichkeit hätten einen Anspruch darauf, in dieser sensiblen Angelegenheit von Anfang an informiert zu werden.

Im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Stadtplanung, Bau und Umwelt sowie für Schulangelegenheiten im November 2013 war beschlossen worden, im Frühjahr 2014 lediglich eine separate Sitzung des Arbeitskreises durchzuführen, um die Problematik des Raumbedarfs im Zusammenhang mit der Entwicklung der Schülerzahlen und der Stadtentwicklung unter besonderer Berücksichtigung des demografischen Wandels zu klären. „Seit dieser Zeit ist der Arbeitskreis in unterschiedlichster personeller Konstellation zwölfmal zusammengekommen“, listet Lübke auf. „Die Vorschläge sollten in die Fraktionen getragen und entsprechend vorbereitet in den politischen Gremien beraten und entschieden werden.“

Gerade vor wenigen Wochen hatte es erneut Kritik daran gegeben, dass der Arbeitskreis nichtöffentlich über die Konzepte eines Planers zur Beseitigung der Raumnot in den Wildeshauser Schulen beriet. Schließlich waren alle Ratsmitglieder dazugeladen worden, die Öffentlichkeit erfuhr jedoch erst im Rahmen der Ausschusssitzung von den Empfehlungen des Planers. Das, so der Wunsch der Christdemokraten, soll in Zukunft anders werden. 

dr

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