Wer am Wahltag nicht zur Urne gehen kann:

Briefwahlunterlagen beantragen

Am 12. September ist Kommunalwahl in Niedersachsen. In Wildeshausen gibt es jetzt die Briefwahlunterlagen.
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Am 12. September ist Kommunalwahl in Niedersachsen. In Wildeshausen gibt es jetzt die Briefwahlunterlagen.

Wildeshausen – Für die Kommunalwahl am 12. September können ab sofort Briefwahlunterlagen beantragt werden. Das teilt die Stadtverwaltung in Wildeshausen mit.

Für den Antrag ist die Rückseite der erhaltenen Wahlbenachrichtigungskarte auszufüllen und in einem frankierten Umschlag an das Wahlamt der Stadt zu schicken. Der Antrag kann auch bereits vor Erhalt der Wahlbenachrichtigung per E-Mail, Fax, Telegramm, Brief oder online gestellt werden (Vorname, Name, Geburtsdatum, Wohnanschrift, gegebenenfalls gewünschte anderweitige Adresse für den Erhalt der Briefwahlunterlagen angeben).

Eine telefonische Beantragung ist nicht möglich. Der Link für einen Online-Antrag steht auch auf der Homepage der Stadt Wildeshausen. Der Briefwahlantrag muss im Regelfall spätestens am 10. September um 13 Uhr bei der Stadt vorliegen. Sofern die Briefwahlunterlagen nicht persönlich abgeholt werden, werden diese zugesandt. Ein Beauftragter darf die Unterlagen gegen Vorlage einer schriftlichen Vollmacht für bis zu vier weitere wahlberechtigte Personen abholen.

Im Stadthaus hat jeder die Möglichkeit, im Rahmen der Briefwahl vor Ort zu wählen. Aufgrund der gegenwärtigen Pandemielage wird jedoch empfohlen, die Unterlagen zur Vermeidung unnötiger Kontakte frühzeitig schriftlich oder online zu beantragen. Der Wahlbrief muss spätestens am 12. September um 18 Uhr bei der Stadtverwaltung eingegangen sein. Für den rechtzeitigen Zugang hat die Wählerin oder der Wähler Sorge zu tragen.

Jeder muss ins Wählerverzeichnis eingetragen sein

Wer bis zum 22. August keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, ist wahrscheinlich nicht im Wählerverzeichnis eingetragen. Jeder kann das nachprüfen. Die Wählerverzeichnisse werden in der Zeit vom 23. bis 27. August bei der Stadt zur Einsichtnahme bereitgehalten. Wer nicht eingetragen ist, kann bis zum 27. August eine Berichtigung beantragen.

Teilnehmen kann an der Wahl, wer die deutsche Staatsangehörigkeit oder die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union (Belgien, Bulgarien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, Zypern) besitzt, am Wahltag mindestens 16 Jahre alt ist und seit mindestens drei Monaten im jeweiligen Wahlgebiet, in dem man wählen will, seinen Wohnsitz hat, nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist sowie in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.

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