Quartett hat Termin beim Bürgermeister

FDP bietet ausgeschiedenen CDU-Fraktionsmitgliedern „vertiefende Zusammenarbeit“ an

Bedenkzeit für Wolfgang Sasse.

Wildeshausen - Die vierköpfige Gruppe der CDU, die sich am Montagabend aus der Ratsfraktion gelöst hat, bekommt offenbar viel Zustimmung für diesen Schritt. Das teilte Stephan Rollié, Teil des Quartetts, auf Nachfrage mit. Der formelle Wunsch, eine neue Fraktion zu gründen, ist bislang aber noch nicht im Stadthaus vorgetragen worden. Für Donnerstagabend ist ein Gespräch mit Bürgermeister Jens Kuraschinski geplant. Bis dahin soll dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Sasse die Gelegenheit gegeben werden, zurückzutreten.

„Das war ein Riesen-Knaller“, gibt Frank Stöver die Stimmung in der Fraktionssitzung am Montagabend wieder. Wie berichtet, hatte Rollié Sasse zum Rücktritt aufgefordert. Dem sei der Fraktionsvorsitzende nicht nachgekommen, woraufhin Bernhard Block den Antrag auf Abwahl stellte. Sasse unterlag zwar mit 4:6 Stimmen, blieb aber mit Verweis auf die Fraktionssatzung, die eine Zwei-Drittel-Mehrheit für eine Abwahl vorsieht, weiter im Amt.

Zumindest für Stefan Brors, Gudrun Brockmeyer, Block und Rollié war das nicht akzeptabel. Da sie aber Sasse zugestanden, nicht innerhalb von fünf Minuten eine endgültige Entscheidung fällen zu können, räumten sie ihm eine Bedenkzeit bis Donnerstag ein. Es wurde bis dahin Stillschweigen vereinbart – was jedoch dann unter anderem von Sasse nicht eingehalten wurde. Dieser schickte am Dienstag um 15.46 Uhr eine „Presseinformation“, nachdem er auf eine telefonische Anfrage unserer Zeitung nicht geantwortet hatte.

Ob die Bedenkzeit jetzt noch gilt, ist unklar. Rollié stellt jedoch in Aussicht, dass er und die drei Ausgetretenen im Falle eines Rücktritts von Sasse ihren Plan nicht weiter verfolgen würden und damit in die Fraktion zurückkehren könnten. Sollte es keinen Rücktritt Sasses geben, wolle man der Stadt formal mitteilen, dass eine neue Fraktion im Rat gebildet werde. Für diesen Fall gibt es wohl schon einen Namen. Am Montag könnte die Fraktion zudem formal gegründet werden. Dann wäre von der Verwaltung zu klären, wie die Ausschüsse im Stadtrat neu aufgeteilt werden.

„Wir sind offen für alle, die uns folgen wollen“

„Wir wollen keine Neuwahl eines Ratsvorsitzenden und auch nicht des stellvertretenden Bürgermeisters“, kündigt Rollié an. Letzteren Posten hat Sasse inne. Zum Ratsvorsitzenden Günter Lübke gebe es einen guten Kontakt: „Wir wollen auch in Zukunft zusammenarbeiten“, so Rollié. Das möchte auch Jens-Peter Hennken, der in der Fraktion verbleibt. „Ich hoffe, wir finden wieder zusammen“, sagte er.

Rollié denkt aber auch an weitere Optionen: „Wir sind offen für alle, die uns folgen wollen“, macht er ein klares Angebot, dass weitere Christdemokraten wechseln könnten.

Denkbar wären aber auch neue Konstellationen. Schon am Dienstag signalisierte FDP-Ratsherr Marko Bahr in einem Brief an die ehemaligen CDU-Fraktionsmitglieder Verständnis für ihren Schritt. „Ich finde es gut, dass sie im Rat bleiben“, erklärte er. Zudem habe er ein Gesprächsangebot für eine „vertiefende Zusammenarbeit“ unterbreitet. Denkbar wäre eine Gruppenbildung, die für ganz neue Mehrheiten in den Ausschüssen und im Stadtrat sorgen könnte. „Insbesondere bei der Schulpolitik wird es damit spannend“, so Bahr mit Blick auf den Antrag der Stadt, einen Tausch zwischen Hunte- und St.-Peter-Schule vornehmen zu wollen, der von Teilen der CDU und der FDP abgelehnt wird. - dr

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