Straßenverkehrsamt nimmt Geräte vorerst aus dem Verkehr

Bewährte Blitzer auf dem Prüfstand

Ersatz im Einsatz in Havekost: Der Landkreis hat vorübergehend drei Vitronic-Geräte angeschafft.
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Ersatz im Einsatz in Havekost: Der Landkreis hat vorübergehend drei Vitronic-Geräte angeschafft.

Wildeshausen – Möglicherweise hat der Landkreis Oldenburg rund zehn Jahre lang bei mobilen Geschwindigkeitskontrollen mit den drei Geräten vom Typ „Leivtec XV3“ in bestimmten Verkehrssituationen nicht korrekte Messungen vorgenommen. „Wir wurden Anfang März vom Hersteller durch die Nachricht überrascht, dass wir die Geräte zunächst nicht weiter einsetzen sollten“, bestätigt der Leiter des Straßenverkehrsamtes, Siegfried Bluhm.

„Als wir davon Kenntnis erhielten, haben wir die Messungen mit diesen Geräten unverzüglich eingestellt.“ Seitdem habe man auch keine Bescheide mehr verschickt, die auf Kontrollen mit diesen Geräten zurückzuführen seien. Laufende Verfahren seien zunächst zurückgestellt worden.

Nach Bluhms Angaben hatte es bereits im Oktober 2020 Beanstandungen durch die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) gegeben. Daraufhin sei in den Betriebsanleitungen festgelegt worden, dass die Kennzeichen der Fahrzeuge komplett erfasst werden müssten, um anhand der Lichtreflexe die Geschwindigkeit ermitteln zu können. „Wir haben deshalb schon ab Oktober nicht mehr bei Dunkelheit gemessen“, so Bluhm. Nun aber sei aber wohl aufgefallen, dass zwei fabrikgleiche Geräte des Typs bei ein und derselben Messung unterschiedliche Ergebnisse im zweistelligen Bereich bis 20 Stundenkilometern ermittelt hätten.

Rechtskräftige Bescheide sind endgültig

Der Landkreis hat die Leivtec-Geräte seit 2010 im Einsatz. Autofahrer, die seitdem wegen zu hoher Geschwindigkeiten geblitzt wurden, können aber jetzt nicht etwa Einspruch einlegen. „Wenn die Bescheide rechtskräftig geworden sind, geht das nicht mehr“, erklärt Bluhm. In den übrigen Fällen müsse nun abgewartet werden, was bei den Untersuchungen durch die PTB herauskommt.

Geschwindigkeitsmessungen gibt es im Landkreis Oldenburg dennoch. „Wir haben die semistationäre Überwachungsanlage, den Blitzer-Anhänger, im Einsatz“, berichtet Bluhm. Zudem habe man vom gleichen Hersteller zwei Mietgeräte des Typs Vitronic bestellt. „Die nutzen wir jetzt seit Kurzem.“

Polizei kontrolliert ebenfalls

Was den Blitzer-Anhänger betrifft, handelt es sich um das Gerät, das vor zwei Jahren durch einen Brandanschlag schwer beschädigt wurde. Es konnte jedoch repariert werden und ist auch ohne den Anhänger mobil einsetzbar. Die Hülle, die mehrmals mit Farbe besprüht worden war, ist ebenfalls wieder funktionsfähig. „Wir haben derzeit auch keine Probleme damit, dass sie beschmiert wird“, berichtet Bluhm. Neben dem Landkreis blitzt auch die Polizei. Die Beamten nutzen Geräte vom Typ „Riegl FG 21-P“.

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