Landwirt musste lange auf Vereinbarung warten / Nun wünscht er sich Zusagen

Vergleich nur bei konkreten Planungen für Bruns-Flächen

Die Flächen, die an der Schmiedenstraße liegen, werden zurzeit erschlossen. ·
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Die Flächen, die an der Schmiedenstraße liegen, werden zurzeit erschlossen. ·

Wildeshausen - Ein Jahr lang hat es gedauert, bis sich der Rat der Stadt Wildeshausen dazu durchringen konnte, einen Vergleich mit Eike und Brigitte Bruns zu schließen, um Grundstücke in der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (StEM) endlich bebauen zu können, die noch Inhalt gerichtlicher Auseinandersetzungen waren. Ob es tatsächlich zum Vergleich kommt, hängt aber noch von einigen Absprachen ab. Landwirt Bruns ist nach der langen Diskussion sehr vorsichtig geworden.

Nachdem sich die Parteien in der Vergangenheit in der Regel mit rechtsanwaltlichem Beistand gegenübergetreten waren, fehlt es jetzt an Vertrauen – zumindest bei Bruns.

Er ist nach der langen Auseinandersetzung skeptisch, was die Umsetzung der Vereinbarungen angeht. „In dem Vergleich sind viele Eventualitäten niedergeschrieben. Ich unterzeichne erst, wenn es für mich Planungssicherheit und nicht nur Versprechungen gibt“, erklärt Bruns und begründet das damit, dass ein Ratsbeschluss in Wildeshausen in der jüngeren Vergangenheit oft nicht genügend Verlässlichkeit garantierte. Die Erfahrung habe gezeigt, dass Vereinbarungen nach der erforderlichen Frist wieder gekippt worden seien.

„Ich möchte schon gerne sehr schnell unterschreiben“, so Bruns. „Aber nicht auf Treu und Glauben.“ Ganz konkret hat der Landwirt einige Zweifel, was die alte Hofstelle seiner Eltern betrifft. Zu diesem Areal, das außerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes 61 liegt, heißt es im Vergleich: „Die Stadt wird (...) die Aufstellung eines kleineren Bebauungsplanes anstelle des eingestellten Bebauungsplanes Nummer 65 (...) prüfen.“

„Eine Prüfung ist mir allerdings zu wenig“, so Bruns. Er wünscht sich konkrete Planungen, bevor er unterschreibt. Ihm nütze es nicht viel, wenn die Stadt zusagt, sein Entwicklungsinteresse und seine Bauabsichten in die Abwägung einzustellen. Damit bekommt er noch keine Entwicklungsmöglichkeit garantiert, denn in dem Vergleich steht unmissverständlich: „Das ist keine Festsetzungszusage.“

Es gibt also noch ein wenig Arbeit, bis der Flächentausch tatsächlich vertraglich vereinbart werden kann und damit auch das Enteignungsverfahren beendet wird. Offenbar hat im vergangenen Jahr weitgehend Funkstille geherrscht, wurde bei Bruns nicht abgefragt, ob der alte Stand auch noch aktuell gilt. Für die Stadt wäre ein schnelles Ende der Auseinandersetzung sinnvoll, um alle Grundstücke verkaufen zu können, die zum Teil bereits erschlossen sind. Zurzeit werden weitere Grundstücke im Mischgebiet bis an die Visbeker Straße vorbereitet. Im Bereich der Schmiedenstraße stehen 17 Parzellen zur Verfügung. Weitere Flächen sind bedarfsgerecht aufteilbar. · dr

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