Pilotprojekt der KDO in Wildeshausen / Seite heute freigeschaltet

Stadt bittet um Vorschläge für ersten Bürgerhaushalt

Kian Shahidi, Guido Schimm, Jens Kuraschinski (Allgemeiner Vertreter Bürgermeister), Thomas Eilers (Fachbereichsleiter Finanzen), Hanno Weerts (Projektleiter KDO) und Philipp Hogeback (Projektbetreuer der Stadt, v.l.) stellten den Bürgerhaushalt vor.

Wildeshausen - Wildeshausens Bürger können ab heute direkt Vorschläge machen, wie das Geld der Stadt verwendet werden soll. Bürgermeister Kian Shahidi führt jetzt den ersten Wildeshauser Bürgerhaushalt ein. Eins bleibt aber wie bisher: Am Ende hat der Rat die Entscheidungshoheit.

Wildeshausen ist die erste Kommune, die in der Region ein derartiges Projekt startet. Es handelt sich um ein Pilotvorhaben des Zweckverbands Kommunale Datenverarbeitung Oldenburg (KDO), mit dem die Stadt schon lange zusammenarbeitet.

„Schon gleich nach meiner Wahl habe ich die ersten Anfragen bekommen, wann ich den Bürgerhaushalt ins Leben rufe“, erklärte Shahidi gestern. „Das Projekt musste aber noch warten, weil wir die Doppik im Fachbereich Finanzen schultern mussten.“ Das sei nun zu großen Teilen geschafft, so dass das nächste große Vorhaben angeschoben werden könnte.

„Bürgerbeteiligung ist der zentrale Aspekt lokaler Demokratie und unabdingbar, um auch in Haushaltsfragen neue Wege und Lösungen zu finden, die von vielen Menschen mitgetragen werden“, betonte der Bürgermeister. Ziel des Bürgerhaushalts sei es, den wahlberechtigen Einwohnern den kommunalen Haushalt näher zu bringen und sie für eine Mitwirkung zu gewinnen.

„Wir sind sehr stark daran interessiert“, erklärte Guido Schimm, stellvertretender Geschäftsführer der KDO. „Seit 40 Jahren bieten wir IT-Dienstleistungen für Kommunen. Wir haben ein eigenes Bürgerhaushaltssystem entwickelt und wollen es erstmalig mit Wildeshausen einführen.“

Die Nutzung des Systems kostet die Stadt nichts. „Allerdings ist ein besonderes Engagement der Verwaltung erforderlich“, erklärte Schimm. Die Daten müssten natürlich eingepflegt werden, andererseits sei eine Moderation durch den Fachbereich Finanzen erforderlich (siehe nebenstehenden Bericht).

Mit dem Bürgerhaushalt wird der Rat nicht in seinem Haushaltsrecht eingeschränkt. Vielmehr erhält das Gremium die Möglichkeit, die Haushaltsplanung stärker an den Interessen der Bürger auszurichten. „Die Entscheidung des Rates wird transparent und kann dazu beitragen, mehr gegenseitiges Verständnis zwischen Bürgern, Rat und Verwaltung zu wecken“, so Shahidi. · dr

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