Jahresüberschuss 2011 hilft beim Ausgleich / Garms kündigt Rückzug aus Rat an

Schuldenfrei dank Sparversion

Dötlingen - Diszipliniert, vorsichtig kalkuliert, solide und machbar – viele Worte fanden die Ratsmitglieder am Donnerstagabend für den Haushalt 2012, den sie einstimmig verabschiedeten. Doch das Wichtigste: Die Gemeinde Dötlingen bleibt weiterhin schuldenfrei. Kredite für Investitionsmaßnahmen wurden nicht veranschlagt. Auch die Steuerhebesätze bleiben konstant.

„Im Gegensatz zu den Vorjahren kann ich heute über viel Positives berichten“, sagte Ratsvorsitzender Dierk Garms (FDP). „Dies freut mich besonders, weil ich nach fast elf Jahren als Vorsitzender des Finanzausschusses und 26 Jahren im Rat in den kommenden Monaten in den Ruhe- oder Unruhestand gehe möchte, da ich das Rentenalter erreiche.“ Für einige kam der Rückzug von Garms, der etwas eher ansteht als geplant, überraschend.

Der Aschenstedter betonte, dass ihm gesunde Gemeindefinanzen stets besonders am Herzen gelegen hätten. „Seit 13 Jahren ist die Gemeinde nun schuldenfrei. Ich bin stolz, dass ich daran mitwirken konnte“, sagte Garms, der neben Kämmerin Katrin Albertus-Hirschfeld auch seinen Ratskollegen sowie Bürgermeister Heino Pauka für die Zusammenarbeit und für die überparteiliche Bereitschaft in Dötlingen keine Schulden zu machen, dankte.

Wie auch Pauka erläuterte Garms, dass das Jahr 2011 besser ausgefallen sei als gedacht. „Laut Entwurf sollten die Einnahmen auf 5,27 Millionen Euro zurückgehen. Doch die gute Konjunktur hat reichlich Gelder in die Kasse gespült. Unser Mehr bei den Einnahmen betrug fast 50 Prozent“, so Garms. Der gute Jahresabschluss ist auch der Grund für den ausgeglichenen Etat in diesem Jahr. Der Fehlbetrag von 600 000 Euro im Ergebnishaushalt konnte so kompensiert werden. „Erstmals seit längerem erreichen wir wieder die schwarze Null“, freute sich Pauka. Die Steuereinnahmen hätten sich stabilisiert. „Nach den desolaten Vorlagen 2010 und 2011 hatte ich das kaum zu hoffen gewagt. Wir pendeln uns auf niedrigem Niveau ein.“

Trotzdem könne der Haushalt 2012 getrost als „Sparversion“ bezeichnet werden. „Das Investitionsvolumen liegt bei rekordverdächtig niedrigen 550 000 Euro. Wir haben wieder geschoben, was zu schieben war“, sagte der Bürgermeister. An Großinvestitionen bleiben ein Fahrzeugersatz für den Bauhof (120 000 Euro) sowie die kurzfristig drängende Umbau- und Sanierungsmaßnahme am Haus der Vereine in Brettorf (fast 280 000 Euro). Mit Blick auf letztere sagte Pauka: „So wie wir geschlossen ‚Ja‘ sagen, wenn es drauf ankommt, müssen wir auch zukünftig geschlossen ‚Nein‘ sagen, wenn Investitionen nicht zwingend notwendig sind.“ Politik im Lichte der Realitäten und des Machbaren nannte er dies.

Trotz der guten Entwicklung: „Rosarot“ dürfe man die jetzige Situation nicht sehen, warnte Ralf Spille (CDU). Für ein paar Jahre sei es möglich, Maßnahmen zu schieben. „Doch die Folgen werden uns einholen.“ Dass noch einiges auf die Gemeinde zukommen wird, sah auch Rudi Zingler (SPD) so. „Wir müssen schauen, was wir die kommenden Jahre wuppen können“, sagte er. Spille appellierte, nicht nur die Ausgaben weiterhin zu überprüfen, sondern sich auch mit der Einnahmeseite zu beschäftigen, um eine Stärkung der Steuerkraft zu erzielen. „Wir dürfen bei unseren Konsolidierungsbemühungen nicht locker lassen“, erklärte auch Pauka. Der Arbeitskreis „Haushalt“ habe seine Arbeit bereits wieder aufgenommen und werde noch in diesem Jahr einige schwierige Entscheidungen zu treffen haben. · ts

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