Olaf Lies stimmt seine Landkreis-Parteifreunde auf die heiße Phase des Wahlkampfes ein

Rot-Grünkohlessen

Myriam Grensemann (2.v.l.) servierte mit ihrem Team im Schützenhof Grünkohl mit Pinkel. Nach dem Essen wurde es politisch. Mit dabei: der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Olaf Lies (rechts), Bundestagskandidatin Susanne Mittag (2.v.r.) und Axel Brammer (links). ·
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Myriam Grensemann (2.v.l.) servierte mit ihrem Team im Schützenhof Grünkohl mit Pinkel. Nach dem Essen wurde es politisch. Mit dabei: der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Olaf Lies (rechts), Bundestagskandidatin Susanne Mittag (2.v.r.) und Axel Brammer (links). ·

Oldenburg - KIRCHHATTEN/LANDKREIS · Schwungvoll, energisch und mit ganz viel Optimismus geht die SPD in die entscheidende Phase des Wahlkampfes. Am 20. Januar, da sind sich die Sozialdemokraten einig, soll es in Hannover einen Regierungswechsel geben.

„Rot-Grün ist möglich“, bekräftigte am Mittwoch der stellvertretende Landesvorsitzende Olaf Lies während eines Grünkohlessens mit seinen Parteigenossen aus dem Landkreis Oldenburg. Lies, der im Falle eines Wahlsiegs als Wirtschaftsminister ins Kabinett des SPD-Spitzenkandidaten Stephan Weil einzieht, lief im Kirchhatter Schützenhof rednerisch zur Höchstform auf. Bildung, Wirtschaft, Soziales, Energie – kein wichtiges Thema sparte er aus, um auf die Ziele der SPD hinzuweisen und die Versäumnisse von Schwarz-Gelb zu kritisieren.

„Es kann doch nicht sein, dass so viele junge Menschen keinen Schulabschluss haben.“ Derzeit mangele es eindeutig an Investitionen in frühkindliche Förderung. Stattdessen gebe die Regierung Unsummen von Steuergeldern aus, um gescheiterte Menschen im Nachhinein wieder einzufangen. Sinnvoller sei es, einen vernünftigen Grundstein zu legen und Defizite frühzeitig aufzuarbeiten. „Im schulischen Bereich brauchen wir kleinere Klassen und echte Ganztagsschulen“, forderte Lies. „Hinter den offenen Ganztagsschulen verbergen sich doch nur offene, freiwillige Angebote.“ Nötig sei aber Ganztagsunterricht – und zwar an allen Schulen, auch am Gymnasium. Nur so ließe sich eine Chancengleichheit für alle herstellen.

Mehr Bildungsqualität kostet natürlich Geld. „Deshalb brauchen wir die Vermögens- und die Erbschaftssteuer. Vernünftig umgesetzt, brächte dies für Niedersachsen rund eine Milliarde Euro. Damit lässt sich doch arbeiten“, sagte Lies und erntete lauten Beifall seiner Parteifreunde.

Die Schuldenbremse dürfe nicht als Investitionsende verstanden werden, sondern müsse ein ausgewogener Prozess bleiben. Dazu gehöre auch, als letztes Bundesland endlich die Studiengebühren abzuschaffen.

Zum Thema Rente sagte Lies, es könne nicht angehen, dass Menschen, die ihr Leben lang hart gearbeitet hätten, am Ende von einem Taschengeld leben müssten. Gute Renten durch gut bezahlte Jobs sei der Lösungsansatz. Ebenfalls müssten die ambulanten Versorgungsstrukturen verbessert werden.

Lies betonte, dass die SPD weiterhin voll und ganz auf die Energiewende setze. Beim Ausbau der Stromnetze bedürfe es einer höchstmöglichen Transparenz und Beteiligung der Bevölkerung. Der Regierung unterstellte Lies, bis heute kein Konzept für den Atomausstieg zu haben. „Es spricht doch für sich, dass die ganzen Atommeiler nur stillgelegt werden, anstatt sie konsequenter Weise zurückzubauen.“ · js

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