Grüne gescheitert: Beneke bleibt im Amt / Nienaber tritt als Stellvertreter zurück

Rohrkrepierer

Winkelsett - Von Jürgen BohlkenWilli Beneke bleibt Bürgermeister der Gemeinde Winkelsett. Der Antrag der Grünen-Fraktion, ihn wegen seiner Verurteilung aufgrund Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz abzuberufen, erwies sich letztlich als Rohrkrepierer und scheiterte gestern Abend bei drei Für- an fünf Gegenstimmen im Rat. Nicht Beneke, sondern ein anderer Kommunalpolitiker konnte mit diesem Ergebnis offenbar schlecht leben: Frank Nienaber (Wählergemeinschaft) erklärte überraschend seinen sofortigen Rücktritt als zweiter stellvertretender Bürgermeister, bleibt aber weiterhin Ratsmitglied. Die spannende Entscheidung rief nicht nur zahlreiche Bürger, sondern auch ein Fernsehteam von Radio Bremen auf den Plan.

Nur mit der Zustimmung von mindestens zwei Dritteln aller Mitglieder des neunköpfigen Rates zum Antrag der Grünen hätte Beneke abgewählt werden können. Sechs Fürstimmen hätten folglich gereicht. Christophe Constant fehlte entschuldigt und konnte daher nicht mitstimmen.

Die Grünen verkauften sich denkbar schlecht. Eine plausible Antwort auf die Frage, warum Beneke aus ihrer Sicht nach seiner Verurteilung nicht Bürgermeister bleiben darf, blieben sie schlicht und ergreifend schuldig. Michael Müller-Hjortskov eröffnete stattdessen einen skurril anmutenden Nebenkriegsschauplatz und monierte etwa die schleppende Zustellung von Protokollen. Solche Banalitäten interessierten in dieser Sitzung sicher keinen Zuhörer. Von Andreas Mikutta, dem zweiten Grünen, kam ebenfalls wenig zur Sache. Mit Blick auf die in der Presse abgedruckten Leserbriefe der vergangenen Tage sagte er: „Was da abgelaufen ist, wollte ich nicht.“ Im Übrigen kenne er „Willi als rechtschaffenen Landwirt“. Er fand es „schade“, dass Winkelsett wegen Negativschlagzeilen zum Fall Beneke „ins Gerede gekommen ist“. Was die Grünen vorbrachten, klang wie eine Mischung aus Zurückrudern, Entschuldigung und einer Prise gleichermaßen vorsichtiger wie nebulöser und belangloser Kritik.

Gut vorbereitet ging dagegen Willi Beneke in die Sitzung. Er verlas eine ausführliche Stellungnahme und verdeutlichte, warum er und sein Sohn verurteilt worden waren. „In meinem Fall war es so, dass wegen mangelnder Aufmerksamkeit Mastschweine zu Kannibalismus geneigt haben und in Einzelfällen kranke Tiere nicht rechtzeitig ausgesondert und nicht rechtzeitig dem Tierarzt vorgestellt wurden“. Das Amtsgericht Wildeshausen habe das ausdrücklich nicht als vorsätzliches Handeln oder Absicht bewertet.

Leserbriefe, in denen Beneke „Tierquäler“ genannt worden war, haben ihn nach eigenem Bekunden sehr getroffen. Der darin erweckte Eindruck, „dass ich Tiere verhungern lasse beziehungsweise unsachgemäß getötet habe“, entspreche nicht den Tatsachen. „Dies war nie der Fall.“ Mit seinem Bedauern über „ungerechtfertigte Verurteilungen“ durch Leserbriefschreiber, die der Verhandlung weder beigewohnt hätten, noch über den Sachverhalt im Bilde seien, hielt Beneke nicht hinterm Berg.

Das Amtsgericht Wildeshausen habe „nie daran gedacht“, ihn mit einem Tierhaltungsverbot oder einer Freiheitsstrafe auf Bewährung zu belegen. Die mündliche Verhandlung sei „sehr fair geführt“ worden. Er, Beneke, habe keine Rechtsmittel gegen das Urteil eingelegt und nicht versucht, sich mit „juristischen Winkelzügen“ aus der Verantwortung zu stehlen. Er habe zeitnah nach der Urteilsverkündung sämtliche Mitglieder des Rates über den Vorgang informiert (aus Sicht der Grünen allerdings offenkundig nicht zeitnah genug). Vor dem Kannibalismus-Vorfall unter Schweinen, den er, wenn er könnte, ungeschehen machen würde, habe es nie Beanstandungen auf seinem Hof gegeben. Und nach der Verurteilung habe er alles daran gesetzt, „die Vorgaben des Tierschutzgesetzes einzuhalten“. Beneke verlas ein Schreiben des Kreisveterinäramtes vom 14. Januar 2014, wonach in seinem Betrieb in Harjehausen „alle Mängel abgestellt“ worden seien und es keinerlei weitere Beanstandungen gegeben habe. Im Übrigen stehe „das hier in Rede stehende Fehlverhalten“ in keiner Weise im Zusammenhang mit seinem Bürgermeister-Amt. Beneke entschuldigte sich dafür ausdrücklich, sah aber keinen Anlass für einen Rücktritt. „Meines Erachtens bin ich durch das Urteil des Amtsgerichts Wildeshausen und die sehr ehrverletzenden Inhalte der Leserbriefe genug bestraft.“

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