Gesundheitsminister in Stapelfeld

Rösler verteidigt sein Konzept

Weihbischof Heinrich Timmerevers (l.), Offizial des Offizialatsbezirks Münster, begrüßte Philipp Rösler.

Oldenburg - STAPELFELD (cs) · Soziale Marktwirtschaft, Solidarität und Ethik: Das sind für Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) die Eckpunkte für eine Reform des Gesundheitssystems. Während des politischen Aschermittwochs in der Katholischen Akademie Stapelfeld (Kreis Cloppenburg) gestern Abend übte er außerdem leise Kritik an den gestrigen Veranstaltungen der Parteien – auch an seinem Vorsitzenden Guido Westerwelle.

„Ich bin froh, dass ich in Stapelfeld bin – ich wollte einfach mal raus aus Berlin“, stellte Rösler gleich zu Beginn seiner Rede klar – und hatte damit die Sympathien der gut 160 Zuhörer gewonnen. Der Politiker betonte, dass er fest davon überzeugt sei, „dass wir eine exzellente Versorgung und das beste Gesundheitssystem haben, das man sich vorstellen kann.“ Trotzdem brauche es Verbesserungen. „Wir haben keinen richtigen Markt, wie man ihn sich in einer sozialen Marktwirtschaft vorstellen würde.“ Das System zeichne sich eher durch unfaire Konkurrenz aus. Denn am meisten vom großen „Topf“ bekämen nicht diejenigen, die die beste Leistung brächten. Eher habe das Gesundheitssystem etwas mit Arbeitsdokumentation zu tun. Es bleibe weniger Zeit für die Patienten. „Grundziel muss sein, die Bürokratie, gerade für Therapeuten, zu reduzieren“, forderte der Liberale. „Wir werden die Menschen nicht durch Qualitätsabfragebögen zu mehr Qualität bringen.“ Stattdessen sollten alle Beteiligten – Therapeuten, Patienten und Versicherer – mehr Eigenverantwortung zeigen, gleichzeitig müsse ihnen mehr zugetraut werden.

Ein entscheidender Faktor für ein funktionierendes Gesundheitswesen sei die Solidarität – die starken Gesunden müssten den schwächeren Kranken helfen, genau so wie die Reichen den Armen. Das sei über das jetzige System nicht machbar. So seien Reiche oft privat versichert und trügen deshalb nicht zur Solidarität in den gesetzlichen Krankenversicherungen bei. Mit der von Rösler favorisierten Kopfpauschale würde die Solidarität dagegen über die Steuer hergestellt und beziehe daher jeden ein.

Gleichzeitig müsse die Ethik im Gesundheitssystem stärker in den Mittelpunkt rücken. Menschen seien keine Maschinen, bei denen man irgendwann einen Totalschaden diagnostizieren könne. Als dritten Punkt sprach der Minister an, dass die Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft auch im Gesundheitssystem gelten müssten.

Rösler bekannte am Ende seiner Rede, dass er sich immer wieder „wundert über den politischen Aschermittwoch, der von allen – auch von meiner Partei – durchgeführt wird“. Aschermittwoch sei schließlich der Zeitpunkt, an dem man sich selber hinterfragen, sich selber einen Spiegel vorhalten solle. „Politiker hinterfragen immer wieder andere – auch mein Bundesvorsitzender.“

Dr. Heinrich Dickerhoff, Pädagogischer Direktor der Akademie Stapelfeld, war im Anschluss an Röslers Rede vor allem eines wichtig: Er betonte, dass beim Marktgedanken und der Freiheit nie die Liebe und der Glaube aus dem Blick verloren werden dürften. „Unsere Gesellschaft wird den Marktwert nur dann nutzen können, wenn sie spürt, dass das, was man liebt, nicht handelbar ist.“

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