Verschiedene Veränderungen vollzogen – aber 2015 kommen noch weitere

Ein Jahr voller Neuerungen bei der Kfz-Zulassung

Axel Rüscher zeigt die Sicherheitscodes, die sich ab dem Jahreswechsel auf den Kennzeichentafeln und in der Zulassungsbescheinigung befinden.
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Axel Rüscher zeigt die Sicherheitscodes, die sich ab dem Jahreswechsel auf den Kennzeichentafeln und in der Zulassungsbescheinigung befinden.

Landkreis - Von Karsten Tenbrink. Ein turbulentes Jahr mit vielen Veränderungen liegt hinter den Mitarbeitern der Kfz-Zulassungsstellen im Landkreis Oldenburg. Und das Ende der Fahnenstange ist noch lange nicht in Sicht, da der Gesetzgeber allein zum Jahreswechsel zwei weitere Neuerungen verkündet hat.

Mit der Vereinheitlichung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs in den Euro-Staaten und einigen weiteren Ländern begannen die Veränderungen. Während Privatpersonen sich bei inländischen Zahlungen noch bis 2016 an die internationale Version von Kontonummer (IBAN) und Bankleitzahl (BIC) gewöhnen können, wird bei der Fahrzeug-Zulassung bereits seit Februar ein SEPA-Lastschriftmandat benötigt, um die Kraftfahrzeugsteuer erheben zu können.

Ebenfalls verändert hat sich in diesem Jahr die Verwaltung der Kraftfahrzeugsteuer: Anstelle der bisher zuständigen Finanzämter übernehmen seit Februar die Hauptzollämter diese Aufgabe für das Bundesministerium der Finanzen.

Neu ist seit März dieses Jahres auch die Möglichkeit, mit den Sachbearbeitern der Zulassungsstellen einen Termin zu vereinbaren. Nach Auskunft von Axel Rüscher, Leiter der Kfz-Zulassungsstelle, wird dieses Angebot von den Kunden bereits sehr gut angenommen. „Wartezeiten lassen sich damit zwar nicht vollständig vermeiden, aber sie sind deutlich weniger geworden“, so Rüscher. Und nicht nur für die Kunden, sondern auch für die Mitarbeiter der Zulassungsstellen sei dieses Vorgehen wegen der besseren Planbarkeit sehr viel entspannter. Möglich ist eine solche Terminabsprache über die Homepage der Kreisverwaltung oder unter der Telefonnummer 04431/85698.

Eine weitere Neuerung trat zum 1. Dezember in Kraft. Wie berichtet, ist es Fahrzeughaltern seitdem möglich, ihr Kennzeichen mitzunehmen, wenn sie ihren Wohn- oder Firmensitz von der Stadt Oldenburg in den Landkreis oder umgekehrt verlegen. Eine Ummeldung des Fahrzeugs in der Kfz-Zulassungsstelle ist zwar weiterhin erforderlich, aber die Kosten für neue Kennzeichenschilder spart sich der Kunde. Seitdem haben 103 Halter ihren Wohnsitz aus der Stadt in den Landkreis Oldenburg verlegt, 32 von ihnen haben das alte Kennzeichen behalten, so Rüscher.

Die Zusammenarbeit zwischen Stadt und Landkreis Oldenburg war gewissermaßen ein kleiner Vorgriff auf eine Neuregelung, die mit dem Jahreswechsel in Kraft tritt, um schon einmal erste Erfahrungen sammeln zu können, erklärt Rüscher. Ab morgen ist eine Kennzeichenmitnahme nämlich bundesweit möglich, sofern Halter und Wagen gleich bleiben. Wer also beispielsweise aus der Hauptstadt nach Wildeshausen zieht, darf dann sein „B“-Kennzeichen behalten. Schafft sich dieselbe Person allerdings später einen neuen Wagen an, bekommt dieses Auto bei der Anmeldung ein „OL“-Kennzeichen. Die Tarife der Kfz-Versicherung richten sich aber unabhängig von dem Kennzeichen weiterhin nach dem Wohnort.

Im Zusammenhang mit den bereits vollzogenen, aber auch den bevorstehenden Neuerungen wurde außerdem die Einführung eines neuen Zulassungsprogramms notwendig, so Rüscher. Daneben soll die neue Software die Bearbeitung effizienter gestalten. Geplant war die Umstellung bereits im Jahr 2013, wurde aber aus technischen Gründen in den Oktober dieses Jahres verschoben. Inzwischen laufe das neue System in allen Zulassungsstellen und die Mitarbeiter hätten die entsprechende Schulung absolviert, berichtet Rüscher. Nur im Huder Rathaus gebe es hin und wieder noch technische Probleme. Das liege vermutlich an der dortigen Datenleitung, so Rüscher, die Gemeinde arbeite aber bereits an einer Lösung.

Ab morgen tritt zudem eine weitere Neuerung in Kraft: Fahrzeughalter können dann unter bestimmten Voraussetzungen den Antrag auf Außerbetriebsetzung ihres ab dem 1. Januar 2015 zugelassenen Wagens online stellen. Dafür werden künftig die Siegelplaketten an den Kennzeichen und die Zulassungsbescheinigungen mit einem verdeckten Sicherheitscode ausgestattet, die dann auf der entsprechenden Internetseite eingegeben werden. Dafür müssen die Fahrzeughalter ihre Identität aber mittels des neuen Personalausweises nachweisen können, wofür auch ein entsprechendes Lesegerät benötigt wird. Dieses Verfahren ist die erste Stufe der internetbasierten Fahrzeugzulassung (i-Kfz), sagt Rüscher. Nach und nach sollen weitere Dienstleistungen folgen, die online abgewickelt werden können.

Zulassungen

in Zahlen

Am 1. Dezember waren 117297 Fahrzeuge im Kreisgebiet zugelassen, zu Jahresbeginn waren es 112 438. Nicht mit eingerechnet sind die zulassungsfreien Fahrzeuge, wie zum Beispiel Mofas. 2014 sind bis gestern rund 1090 Fahrzeuge aus einem anderen Zulassungsbezirk in den Landkreis gewechselt, 2013 waren es 1285 Fahrzeuge. Knapp 60 Prozent aller anfallenden Geschäftsvorfälle werden in der Zulassungsstelle in Wildeshausen bearbeitet.

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