Bode-Kritik „entbehrt jeder Grundlage“

Schwandner schießt zurück

Oldenburg - OLDENBURG (dn) · Da hat die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag etwas angerichtet. In einer Sitzung wollten die Genossen von Verkehrsminister Jörg Bode über den Fortschritt des Ausbaus der Eisenbahnstrecke Oldenburg-Wilhelmshaven informiert werden.

Bode musste zugeben, dass es gerade bei den Lärmschutzmaßnahmen erheblichen Verzug gibt und eröffnete dann eine Debatte, die gestern ihren vorläufigen Höhepunkt erreichte. „Der Grund für die Verschiebungen liegt nicht bei der Planung, sondern bei der Stadt Oldenburg“, wetterte der Verkehrsminister: „Oldenburg will den Bahnübergang Alexanderstraße erneuern – wenn darauf verzichtet würde, könnte jetzt schon mit den Vorbereitungen begonnen werden.“

Bodes Äußerungen kamen in Oldenburg nun nicht besonders gut an. Oberbürgermeister Gerd Schwandner reagierte gestern entsprechend pikiert und schickte einen Brief an den Verkehrsminister, in dem er jegliche Schuld für die Verzögerungen entschieden zurückweist. „Das entbehrt jeglicher Grundlage“, meint Schwandner und kehrt die Argumentation um: „Wir haben uns schon seit Jahren mit Nachdruck für den Schallschutz eingesetzt. Doch entgegen früherer Zusagen geht es nur schleppend voran.“ Und Schwandner ging noch weiter: Dass der Bahnübergang Alexanderstraße erst jetzt umgebaut wird, läge an der Bürokratie der Deutschen Bahn. „Die Planung dafür ist erst durch eine Studie der Stadt in Gang gekommen. Jahrelange Versuche, die Bahn von einem Umbau zu überzeugen, waren vorher vergeblich.“

Eigentlich sollen die Lärmschutzmaßnahmen bis 2012 installiert sein. Bund, Land und Bahn investieren bis zur endgültigen Fertigstellung insgesamt rund 182 Millionen Euro in den Ausbau der Strecke Oldenburg-Wilhelmshaven.

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