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Minister Thümler sieht bei Krankenhausfusion in Oldenburg nur eine Lösung

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Von: Johannes Nuß

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Ein Verkehrsschild in Oldenburg weist den Weg zum Pius-Hospital und zum Evangelischem Krankenhaus.
Die Diskussion um ein Zusammengehen von Pius-Hospital und Evangelischem Krankenhaus in Oldenburg wird schon seit längerem kontrovers diskutiert. (Archivbild) © IMAGO / CHROMORANGE

Die Fusion von Pius-Hospital und dem Evangelischem Krankenhaus in Oldenburg zieht sich. Jetzt schaltet sich Wissenschaftsminister Thümler ein.

Oldenburg – Bereits seit längerem gibt es in Oldenburg das Bestreben, Evangelisches Krankenhaus und Pius-Hospital zu einer Einheit zu verschmelzen. Entstehen soll daraus ein gemeinsames konfessionelles Krankenhaus. Doch in der Vergangenheit hat es immer weitere Hürden gegeben. Gar das Scheitern einer Fusion stand schon zur Debatte. Doch jetzt gibt es neue Hoffnungen, dass am Standort Oldenburg noch Nägel mit Köpfen gemacht werden könnten.

Fusion von Pius-Hospital und Evangelischem Krankenhaus für Thümler „der einzig vernünftige Weg“

Nachdem sich Niedersachsens Wissenschaftsminister Björn Thümler (CDU) bereits im vergangenen Jahr in die Fusionsgespräche eingeschaltet hatte, versucht er auch nun, den bereits begonnen Weg weiter voranzuschreiten. Für ihn sei eine Fusion beider Häuser der einzig vernünftige Weg, sagte Thümler der in Oldenburg erscheinenden Nordwest Zeitung: „Andere Strukturen wie eine Holding reichen nicht, Doppelstrukturen fressen Geld und bringen nichts. Die notwendigen Effekte sind nur durch eine Fusion zu erzielen.“

Hinzu kommt, dass für den Wissenschaftsminister die Fusions-Diskussion auch mit Blick auf die Universitätsmedizin geführt werden muss. Dieser Punkt kommt Thümler aktuell noch um einiges zu kurz. Er warnte davor, solange zu warten, bis beide Krankenhäuser in Schieflage gerieten und „man zu Notmaßnahmen greifen müsste“. Noch hätten beide Krankenhäuser eine solide wirtschaftliche Lage, somit sei der Zeitpunkt günstig. Thümler sieht darin die Chance, beiden Häusern so ein Überleben dauerhaft zu sichern. Alleine würde es beiden Häusern auf Dauer wohl nicht gelingen. Immer dabei auch im Blick: der kirchliche Anspruch. Das Konfessionelle soll schließlich erhalten bleiben.

Oldenburger Verwaltungen wollen an Fusion von Pius-Hospital und Evangelischem Krankenhaus festhalten

Das sehen die Verantwortlichen innerhalb der Verwaltung beider Krankenhäuser auch so. Ebenso will man in der Verwaltung an der Fusion festhalten, kommt doch auch ein Gutachten, das im Auftrag des Pius-Hospitals erstellt wurde, zu dem Schluss, dass ein Zusammengehen auch rechtlich möglich ist. Allerdings, und das ist aktuell das eigentliche Problem: im Bischöflich Münsterschen Offizialat in Vechta sieht man dies gänzlich anders. Dort lehnt man eine Absichtserklärung, die die Verwaltungen beider Häuser gemeinsam erstellt haben, komplett ab. Stattdessen wird eine neue gefordert, was in Oldenburg wiederum kategorisch abgelehnt wird.

Wie geht es nun weiter in Oldenburg? Nachdem im Frühjahr der Verwaltungsrat des Pius-Hospitals völlig überraschend durch Weihbischof Wilfried Theising abberufen wurde, überschlagen sich die Ereignisse. Zwischendurch hatte Pius-Hospital-Geschäftsführer Michael Winkler einen Mitarbeiter zur Seite gestellt bekommen, der das ganze für Vechta überwachen sollte. An die Leine gelegt hatte man ihn so quasi. Dieser wurde aber kurz nach dem Bekanntwerden und öffentlicher Diskussion wieder abgezogen.

Zwei Rechtsgutachten haben unterschiedliche Auffassungen zur rechtlichen Lage der Krankenhausfusion

Doch das ist immer noch nicht alles. Nachdem laut dem ersten Rechtsgutachten eine Fusion möglich sein sollte, kommt ein zweites Gutachten, dass das Offizialat hat erstellen lassen, zu einem völlig anderen Schluss. Ein Zusammengehen der beiden Krankenhäuser wird darin zwar nicht komplett ausgeschlossen, allerdings werden enorme rechtliche Hürden beim Stifterwillen und Stiftungszweck von 1879 benannt. Diese müssten auch nach mehr als 100 Jahren beachtet werden. Wie die NZW berichtet, wird das Gutachten derzeit geprüft.

Die Argumente „Stiftungszweck“ und „Stifterwillen“ möchte Thümler so aber nicht stehen lassen, schließlich habe sich in den vergangenen 100 Jahren das „gesellschaftliche Umfeld verändert“, was es zu berücksichtigen gelte. Wie auch der Weihbischof sieht dies sein Justiziar Andreas Windhaus anders. Man könne weder in Stifterwillen noch in den Stiftungszweck einen „Zeitgeist reininterpretieren“. In Vechta geht man davon aus, dass der Stifterwille ist, dass ein katholisches Krankenhaus entsteht. In rund drei Wochen werden die Gespräch fortgeführt.

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