Kreisfreie Stadt muss ab 31. März keine Amtshilfe-Flüchtlinge mehr aufnehmen

Entlastung für Delmenhorst

Aufatmen bei der Stadtverwaltung Delmenhorst: Das Land Niedersachsen beendet das Amtshilfeersuchen zum 31. März.
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Aufatmen bei der Stadtverwaltung Delmenhorst: Das Land Niedersachsen beendet das Amtshilfeersuchen zum 31. März.

Delmenhorst - Dem Wunsch der Stadt Delmenhorst entsprechend beendet das Land Niedersachsen das Amtshilfeersuchen für die Unterbringung von Flüchtlingen zum 31. März, teilte die Kommune am Mittwochabend mit. Bis dahin seien für Flüchtlinge 200 Plätze vorzuhalten. Ob diese Entscheidung Auswirkungen auf den Landkreis Oldenburg hat, ist unklar. Laut Sprecher Oliver Galeotti gibt es keine neuen Entwicklungen in dieser Frage für den Kreis.

Seit Mitte Oktober vergangenen Jahres hat das Land Flüchtlinge in Delmenhorst untergebracht, da die eigenen Erstaufnahmezentren überlastet waren. Zunächst war diese Hilfe für vier Wochen vorgesehen, wurde aber mehrfach verlängert und galt zuletzt bis zum 15. Februar – genau wie im Landkreis Oldenburg. Anfänglich waren 200 Plätze in Delmenhorst geplant, später 300 und dann 350.

„Für die Stadt heißt dies, dass nur noch die Sporthalle auf dem Bundeswehrgelände an der Weverstraße für die Unterbringung von bereits angekommenen Flüchtlingen im Zuge der Amtshilfe genutzt wird. Dort leben derzeit 99 Menschen. Maximal können 198 Personen aufgenommen werden. Die Unterkunft steht bis Ende März zur Verfügung“, so der Delmenhorster Sprecher Timo Frers.

Die zur Flüchtlingsunterbringung hergerichtete Sporthalle an der Holbeinstraße werde künftig als eigene kommunale Unterkunft genutzt. Die dort im Rahmen der Amtshilfe untergebrachten Flüchtlinge seien bereits in die Sporthalle an der Weverstraße verlegt worden.

Die aktuellen Planungen der Stadtverwaltung sähen vor, im Februar damit zu beginnen, die derzeit in der Sporthalle am Stubbenweg und in der Turnhalle an der Lessingstraße vorübergehend wohnenden Asylbewerber in die ersten ehemaligen Kasernen-Gebäude umziehen zu lassen.

Dort steht der Bau eines Zauns, der die Gebäude vom militärisch genutzten Teil trennt, kurz vor dem Abschluss. Die vollständige Fertigstellung des gesamten West-Areals, um dort für eine größere Zahl von Menschen längerfristig Wohnverhältnisse zu schaffen, werde noch einige Zeit in Anspruch nehmen, sagte Frers.

Die Stadt werde sich in den kommenden Wochen wieder verstärkt der originären kommunalen Aufgabe der Flüchtlingsunterbringung zuwenden können. Aus der aktuellen Zuweisungsquote muss sie in diesem Quartal noch 400 Flüchtlinge aufnehmen. Wöchentlich kommen rund 60 Asylbewerber über die reguläre Zuweisung an. „Deshalb wird es aller Voraussicht nach leider nicht gelingen, als Notunterkunft dienende Sporthallen kurzfristig wieder für den Schul- und Vereinssport zur Verfügung zu stellen“, so der Stadtsprecher.

Im vergangenen Jahr sind von der Stadt Delmenhorst etwa 1300 Flüchtlinge (reguläre Zuweisung und Amtshilfe) ordnungsrechtlich untergebracht worden. In diesem Jahr waren es bereits mehr als 200 Menschen. Auch weiterhin arbeitet die Stadt an der Schaffung von Unterkünften. Es werden derzeit auch potenzielle Standorte zur Aufstellung von Wohncontainern und Einfachbauten untersucht.

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