Steuerhinterziehung: 64-Jähriger verurteilt

Oldenburger Restaurantbesitzer betrügt Fiskus

Oldenburg - Wegen Steuerhinterziehung in großem Stil hat das Oldenburger Amtsgericht den Geschäftsführer eines Innenstadt-Restaurants in der 166. 000-Einwohner-Stadt zu einer Haftstrafe von 19 Monaten verurteilt.

Der 64-Jährige muss aber nicht ins Gefängnis. Die Vollstreckung wurde zur Bewährung ausgesetzt. Den Feststellungen zufolge hat der Gastronom von 2006 bis 2013 einige große Umsätze und Gewinne, die er mit dem Lokal erzielt hatte, dem Finanzamt gegenüber verschwiegen.

In der Regel wird in einem Restaurant jede Abrechnung durch die Registrierkasse erfasst. Nur so kann einem Gast auch eine Quittung/Rechnung ausgehändigt werden. Der Angeklagte hatte sich den Feststellungen zufolge aber etwas überlegt, um seine betrügerischen Machenschaften zu verschleiern. Um den Umfang der tatsächlich entstandenen Umsätze und Erlöse zu verschweigen, hat er gezielt die im Betrieb genutzte Registrierkasse manipuliert.

Nach Überzeugung des Gerichtes ließ er das System so programmieren, dass Stornobuchungen nicht offen ausgewiesen wurden. Das hieß, dass Stornierungen spurlos vorgenommen werden konnten. Daneben wurden die über sogenannte Trainingskellner erzielten Einnahmen gar nicht erst in der Kasse erfasst. Den Feststellungen zufolge führte dies dazu, dass von 2006 bis 2013 Umsätze von fast eineinhalb Millionen Euro und Gewinne von fast einer Million Euro gegenüber dem Finanzamt verschwiegen wurden.

Dadurch kam es zur Hinterziehung von Umsatz- Gewerbe- und Körperschaftssteuer von etwa 400 .000 Euro. Eine Durchsuchung der Steuerfahndung im Juli 2012 hatte das aufgedeckt.

Der Angeklagte legte ein Geständnis ab. Das und dass die Taten lange zurückliegen, kam dem 64-Jährigen zugute. Als Bewährungsauflage muss der Angeklagte 1. 200 Euro an die Staatskasse zahlen. Vor allem aber dürfte er nun die Verpflichtung haben, die hinterzogenen Steuern zu entrichten. wz

Rubriklistenbild: © dpa

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