Stellen können nun ausgeschrieben werden / Finanzierung läuft über die Nieberding-Stiftung / Teure Asbestsanierung

Nachtragshaushalt genehmigt: Schulsozialarbeit möglich

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Bürgermeister-Vertreter Jens Kuraschinski (M.) und Verwaltungsmitarbeiter Erol Orhan in der Holbeinschule, die in den Sommerferien saniert werden musste.

Wildeshausen - Der Weg ist frei für eine neue unbefristete und eine neue befristete Schulsozialarbeiterstelle an Wildeshauser Schulen. Die Kommunalaufsicht hat den Nachtragshaushalt der Stadt Wildeshausen genehmigt, am Mittwoch trat die Nachtragshaushaltssatzung in Kraft.

Die Aufstellung des 1. Nachtragshaushaltsplanes für 2012 war erforderlich geworden, um die mit Ratsbeschluss vom 22. März beschlossene Besetzung von zwei Schulsozialarbeiter-Stellen baldmöglichst umsetzen zu können. Zudem hat der Fund von Schadstoffbelastungen an der Holbein- und der Realschule zu unvorhersehbarem Mehraufwand geführt, der im Rahmen eines Nachtragshaushaltes beordnet werden musste.

Die Finanzierung der Mehraufwendungen kann teilweise durch Mehrerträge und teilweise durch Minderaufwendungen gedeckt werden. Das Volumen der ordentlichen Aufwendungen und Erträge erhöht sich um 180 400 Euro.

Schon bei der Genehmigung des regulären Haushaltes hatte die Kommunalaufsicht darauf hingewiesen, dass die Stadt keine weiteren Kredite aufnehmen darf. Der Stadt kommt zugute, dass die Nieberding-Stiftung in ihrem Haushaltsplan hohe jährliche Überschüsse ausweist.

Vor diesem Hintergrund kam die Idee auf, die Finanzierung des Personalaufwandes für Schulsozialarbeit aus Stiftungsmitteln zu tätigen. Nachdem sich der Rat dafür ausgesprochen hatte, eine unbefristete und eine bis zum 31. Juli 2013 befristete Stelle einzurichten, hatte der Stiftungsbeirat eine Finanzierung zugesichert.

Schwieriger ist es, die Kosten für die Schulsanierungen in Höhe von über 700 000 Euro zu begleichen. Das schon deshalb, weil die Steuererträge im ersten Quartal 2012 unter den Planwerten lagen. Allerdings hatte sich die Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in den vergangenen Jahren verzögert, so dass es zu Einsparungen bei den Zinsaufwendungen in Höhe von 250 000 Euro gekommen ist. Zudem kann die Stadt mit einem erhöhten Anteil an der Einkommenssteuer rechnen. Für den Nachtragshaushalt wurden zunächst 150 000 Euro Mehreinnahmen eingeplant, so dass zusammen mit Einsparungen und Verschiebungen im Teilhaushalt Bildung, Sport, Kultur und Wirtschaft die verbleibenden Aufwendungen gedeckt werden. Nachdem der Nachtragshaushalt nun in Kraft getreten ist, können auch die Stellen für die Schulsozialarbeit ausgeschrieben werden. · dr

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