Versammlung zur Kommunalwahl im Rathaus mit Appell, sich in der Stadt politisch zu engagieren

„Kommt von den Rängen“

Im Rathaus diskutierten gestern (v.l.) : Traute Sandkuhl (Grüne), Gerda Lehmensiek (SPD), Gerd Backenköhler, Markus Grünloh (UWG), Maren Goedeke (CDU), Helmut Hinrichs, Kian Shahidi, Hans-Uwe Leinemann und Hergen Stolle (FDP).

Wildeshausen - WILDESHAUSEN (dr) · Interesse an der Wildeshauser Kommunalpolitik ist durchaus vorhanden – allerdings wohl eher bei Menschen ab 50 Jahren. Das zeigte sich gestern Abend im Rathaussaal.

Etwa 80 Personen waren zu der Veranstaltung „Einmal-eins der Kommunalpolitik“ gekommen, die von Gerd Backenköhler (Runder Tisch Ehrenamt), Maren Goedeke (CDU) und Gerda Lehmensiek (SPD) organisiert wurde.

In seiner Einleitung machte Backenköhler deutlich, dass die Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen in Wildeshausen stark gesunken ist. Gingen im Jahr 1976 über 90 Prozent der Bürger zur Kommunalwahl, waren es bereits 1991 nur noch knapp 67 Prozent und im Jahr 2006, bei der vorerst letzten Wahl, nur noch knapp 57 Prozent.

„Die Zahl der Wähler ist annähernd konstant geblieben“, so Backenköhler. „Doch die Zahl der Wahlberechtigten stieg in dieser Zeit von 8 200 Personen auf 14 026 Personen.“

Woran liegt es, dass die Bürger nicht mehr zu Kommunalwahl gehen? Ist es Politikverdrossenheit, kein Interesse an kommunalen Themen oder die Enttäuschung darüber, dass viele Wahlversprechen nicht eingehalten werden?

Diese Frage konnte gestern niemand beantworten. Die Vertreter der fünf im Stadtrat aktiven Parteien machten in kurzen Statements deutlich, dass sie sich sehr wohl intensiv um die Belange der Bürger kümmern. Doch es stellte sich die Frage, ob das Engagement bei den Bürgern ankommt. Allzu oft, so die Wahrnehmung, gibt es in der Politik Zank – sei es zu Themen wie Hallenbadneubau, Tierheimbau oder Weiternutzung des Bahnhofes.

Kreistagsvorsitzender Helmut Hinrichs aus Hatten-Sandkrug verdeutlichte nicht nur, dass die Bürger viele Möglichkeiten haben, sich kommunal zu engagieren. Er konstatierte auch, dass die Bürger manchmal eher abgestoßen werden. „Die politischen Akteure müssen sich gegenseitig respektieren und die Rollen, die die einzelnen Akteure wahrzunehmen haben, akzeptieren“, erklärte er. „Die Bürger wollen keine Schlammschlachten in Zeitungsartikeln, Leserbriefen und durch persönliche Angriffe.“

Hinrichs setzte sich für eine Anerkennungskultur ein. „Denn es gibt wichtige und spannende Zukunftsthemen wie Demografie, Strukturwandel in verschiedenen Bereichen und insbesondere in der Landwirtschaft, in der Stärkung der Ortskerne und der Bildung.“ Er forderte die Bürger im Fußballjargon auf: „Kommt von den Zuschauerrängen und begebt Euch auf das Spielfeld.“

Auf dem „Platz“ befindet sich Hans-Uwe Leinemann. Er ist seit vielen Jahren Ratsvorsitzender. „Auch in den Ratssitzungen dürfen sich die Bürger äußern“, betonte der Christdemokrat. Und der Eindruck, dass in den Sitzungen ständig die Mehrheitsgruppe entscheide, sei von den Medien oft falsch dargestellt. „Wir haben hier regelmäßig deutliche Mehrheiten über die Parteigrenzen hinweg. Außerdem gehören Meinungsverschiedenheiten zu einer guten Demokratie.“

Nachdem Bürgermeister Kian Shahidi seine Tätigkeiten vorgestellt hatte, hatten die Fraktionen das Wort. Anschließend bestand die Gelegenheit zur Diskussion. Viele der Anwesenden sind allerdings schon in Initiativen und Vereinen in der Stadt aktiv – nehmen also bereits an der gesellschaftlichen Diskussion teil. Ob sie im Herbst auf den Wahlzetteln stehen werden, bleibt deshalb abzuwarten.

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