Etat 2010 heute im Finanzausschuss

Höhere Kosten in Sozialhilfe

Landkreis - (ck) · Fünf Ämter der Kreisverwaltung verzeichnen ein Ertragsplus – sowohl im jetzigen Haushaltsjahr als auch im Entwurf des neuen Etats mit erstmaliger „doppelter Buchführung in Konten“ (Doppik). Neben dem Amt der Gleichstellungsbeauftragten steuern das Bauordnungs-, das Straßenverkehrsamt sowie das Gesundheits- und Veterinäramt diese Gewinne bei.

Ein Vergleich mit anderen Abteilungen hinsichtlich Gewinnen und Verlusten wäre aber ungerecht – denn erstens handelt es sich bei den Ämtern mit positiven Ergebnissen um gebühren- und beitragsintensive Bereiche, zweitens leisten die übrigen so wichtige Dienste wie soziale Sicherung und Investitionen in den Schulbau.

Heute befassen sich die Mitglieder des Finanzausschusses als letztes öffentlich tagendes Kreistagsgremium mit dem Haushaltsplan. Die Sitzung beginnt um 17 Uhr im Kreishaus.

Kämmerer Carsten Harings präsentiert den Mandatsträgern dann einen Ergebnishaushalt mit einem Plus, das sich jetzt auf 630 000 Euro beläuft. Zu Beginn der Beratungen stand noch eine Summe von etwa 510 000 Euro zu Buche.

Zu den Hauptausgaben zählen wie in den vergangenen Jahren die Sozialleistungen. „Etwa 51 Millionen Euro machen die Aufwändungen für Zahlungen nach dem Sozialgesetzbuch II, also die Unterstützung der Langzeitarbeitslosen, aus“, erläuterte Harings. 31 Millionen Euro kosten die Zuwendungen für den Bereich der übrigen Sozialhilfe – also zum Lebensunterhalt, zur Pflege, Krankenhilfe und der Eingliederung.

Insgesamt unterstrich der künftige Kreiskämmerer Rainer Fürst: „Auch ohne die nun einzuführende Doppik hätten wir 2010 wesentlich andere Zahlen gehabt als in diesem Jahr.“ So planten die Experten „wegen der gesamtwirtschaftlichen Lage“ (Fürst) weniger an Erlösen aus der Kreisumlage und dem kommunalen Finanzausgleich ein – insgesamt ein Minus von 3,125 Millionen Euro. Zudem erinnerte Harings daran, dass der Landkreis Oldenburg noch einen Abschlag vom Land Niedersachsen aus dem „Quotalen System“ bekam, um diesen Topf auszuschöpfen. Diese Quote soll niedersachsenweit in der Abrechnung mit allen Kommunen den Aufwand der Erstattungs-Abrechnungen für die Sozialhilfe senken. Denn manche Leistungen erstattete das Land zuvor in voller Höhe, andere Bereiche wie etwa einmalige Hilfe zur Pflege mussten die Kreise und kreisfreien Städte selbst finanzieren. „Bisher bekamen wir insgesamt 78 Prozent vom Land erstattet, 2010 sind es nur noch 75 Prozent“, erläuterte Harings.

Das könnte Sie auch interessieren

elona ist da. Ihre lokalen Nachrichten.

Sechs Monate Audible inkl. Gratis-Hörbücher für monatlich 4,95 Euro statt 9,95 Euro

Sechs Monate Audible inkl. Gratis-Hörbücher für monatlich 4,95 Euro statt 9,95 Euro

Das sind die Minister und Ministerinnen der Ampel-Koalition

Das sind die Minister und Ministerinnen der Ampel-Koalition

iPhone 13 jetzt schon sichern – zu diesen Hammer-Konditionen

iPhone 13 jetzt schon sichern – zu diesen Hammer-Konditionen

Angela Merkel: die wichtigsten Momente ihrer Karriere

Angela Merkel: die wichtigsten Momente ihrer Karriere

Meistgelesene Artikel

Deutlicher Protest gegen Querdenker

Deutlicher Protest gegen Querdenker

Deutlicher Protest gegen Querdenker
89-jährige Beifahrerin stirbt bei Verkehrsunfall

89-jährige Beifahrerin stirbt bei Verkehrsunfall

89-jährige Beifahrerin stirbt bei Verkehrsunfall
Eierdiebin per Videoaufzeichnung ermittelt

Eierdiebin per Videoaufzeichnung ermittelt

Eierdiebin per Videoaufzeichnung ermittelt
Auto überschlägt sich bei Schneeglätte

Auto überschlägt sich bei Schneeglätte

Auto überschlägt sich bei Schneeglätte

Kommentare