Verabschiedeter Haushalt beinhaltet auch größere Investitionen

Zwei weitere neue Buswartehäuschen für Beckeln

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Erneuert worden sind bereits Buswartehäuschen in Groß Köhren (unser Bild), Sürstedt und Holzhausen. An den Haltestellen „Beneking“ und „Gralheer“ in Beckeln geschieht das 2018.

Beckeln - Mit einem 114.200- Euro-Fehl im Ergebnishaushalt schließt der am Mittwoch einstimmig vom Rat verabschiedete Etat 2018 der Gemeinde Beckeln. Gleichwohl gilt das Zahlenwerk im haushaltsrechtlichen Sinne als ausgeglichen. Grund: Das Defizit kann aus Überschüssen aus vergangenen Jahren kompensiert werden.

An Investitionen hat die Gemeinde Beckeln 50.000 Euro als Kostenanteil an der Schließung der Radweglücke Beckeln–Köbbinghausen entlang der L 341 berücksichtigt, zudem 90.000 Euro für den Breitbandausbau und 11.000 Euro für etwaige EWE-Netz-Anteile im Rahmen der Kommunalen Netzbeteiligung Nordwest GmbH & Co. KG (KNN). 

Neue Buswartehallen für die Haltestellen „Beneking“ und „Gralheer“ in Beckeln schlagen auf der Aufgabenseite mit 15.500 Euro zu Buche. Hierfür sind zugleich Einnahmen von 10.000 Euro eingeplant. Die Hälfte davon, 5.000 Euro, erwartet die Gemeinde seitens des Zweckverbands Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen (ZVBN). Die andere Hälfte rekrutiert sich aus einer großzügigen Spende (der Spender will öffentlich nicht genannt werden), die bereits 2017 die Aufstellung neuer Wartehallen an den Haltestellen Groß Köhren, Sürstedt und Holzhausen/Kreuzung „angeschoben“ hatte. 

ZVBN genehmigt vorzeitigen Baubeginn

Für die zwei „Häuschen“, die nun folgen, habe der ZVBN einen vorzeitigen Baubeginn genehmigt, so Bürgermeister Heiner Thöle. Die Wartehalle bei der Haltestelle „Beneking“, die sich aktuell hinterm Getränkegroßhandel befindet, soll etwas „aus der engen Gasse“ heraus und näher an die Wildeshauser Straße heran rücken. „Der betreffende Grundstückseigentümer hat dazu schon ja gesagt“, erläuterte Thöle. Um die Abstimmung mit der Delmenhorst-Harpstedter Eisenbahn (DHE) GmbH will sich der Bürgermeister zeitnah kümmern.

Den Haushaltsansatz für die Gemeindestraßenunterhaltung hat der Rat gegenüber 2017 um 57.000 auf 173.600 Euro erhöht. Oberflächenbehandlungen für die Straßen „Im Unterdorf“, „Am Forst“, „Zur Bockhorst“ und „Hahnenfeld“ sind enthalten.

Um 8.000 Euro gegenüber dem Vorjahr entlastet

Die von 38 auf 37,5 Prozent gesenkte Kreisumlage führt dazu, dass Beckeln mit 213.000 Euro, die 2018 an den Landkreis abzuführen sind, um 8.000 Euro gegenüber dem Vorjahr entlastet wird. An Gewerbesteuerumlage muss die Gemeinde den Planzahlen zufolge 27.000 Euro aufbringen (wie 2017). Obgleich die Samtgemeinde Harpstedt ihren acht „Kindern“ nun insgesamt 150.000 Euro mehr abverlangt als im Vorjahr, reduziert sich der Anteil Beckelns an der Umlage von 354.000 (2017) auf 321.200 Euro. Grund dafür ist eine in Relation zu den anderen Mitgliedskommunen gesunkene Steuerkraft, die sich 2018 – mit zeitlicher Verzögerung – auswirkt.

Auf der Einnahmenseite kalkuliert der Beckelner Etat mit 125.000 (2017: ebenfalls 125.000) Euro aus der Gewerbesteuer, 55.000 (2017: 49.000) Euro aus der Grundsteuer A, 90.000 (84.000) Euro aus der Grundsteuer B, 345.000 (317.000) Euro aus Einkommensteueranteilen, 11.000 (11.000) Euro aus Umsatzsteueranteilen sowie 2.500 (2.500) Euro aus der Hundesteuer.

Samtgemeinde Harpstedt verlässt sich auf Abrechnungen der Versorger

Hinzu kommen – wie 2017 – erwartete 28.000 Euro seitens der Energieversorger aus Konzessionsverträgen. Diesen Posten hinterfragte Ratsherr Cord Remke: Ob die Konzessionsabgaben-Abrechnungen der Strom- und Gasversorger überprüft würden, wollte er wissen. Er erwähnte in diesem Zusammenhang eine Prüfung durch eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, die schon ein paar Jahre zurückliege. Die Abrechnungen von etwa 50 Kommunen seien kontrolliert worden. Erhebliche Differenzen hätten sich dabei offenbart. Ursache sei ein Softwarefehler aufgrund einer in Teilen strittigen Bemessungsgrundlage gewesen.

Kämmerer Ingo Fichter machte keinen Hehl daraus, dass es die Samtgemeinde Harpstedt wie andere Kommunen hält und sich auf die Abrechnungen der Versorger verlässt. Darin werde aufgeführt, „was an Strom und Gas durch die Leitungen geflossen ist“. Zähler, an denen sich die Richtigkeit der Zahlen verifizieren ließe, habe die Samtgemeinde selbst nicht.

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