Wollte Land bei Kostenerstattung sparen?

Wenige neue Flüchtlinge zum Jahresende 2015

Harpstedt - „Sehr zurückhaltend“ habe das Land Niedersachsen im November und Dezember 2015 Flüchtlinge zugewiesen, fällt Samtgemeindebürgermeister Herwig Wöbse auf. „Es kamen weniger Menschen, obwohl es Aufnahmekapazitäten gab.“ Warum? Womöglich, um Geld zu sparen.

Die Vermutung liegt zumindest nahe, dass mit Hintergedanken das Land den 31. Dezember als Stichtag für die Pauschalzuweisungen an die Landkreise und kreisfreien Kommunen in Höhe von 10000 Euro pro Flüchtling und Jahr verstreichen ließ. Und dieser Verdacht wird genährt durch die im Januar und Februar wieder deutlich vermehrten Zuweisungen, die auch Herwig Wöbse zu denken geben. Die Asylsuchenden, die erst Anfang 2016 kamen, finden naturgemäß bei den pauschalen Kostenerstattungen für 2015 keine Berücksichtigung.

Von den Landeszuweisungen an den Kreis Oldenburg wollen die Kreiskommunen etwas abhaben. Dass ihnen ein Teil der Pauschale zusteht, ist Konsens, wie viel sie bekommen, hingegen noch unklar. „Wir stehen schon länger in Gesprächen darüber“, so Wöbse, auf ein zeitnahes Ergebnis hoffend.

In der Vergangenheit hatten die Kommunen einen beschränkten Einfluss darauf, wann genau sie Flüchtlinge zugewiesen bekamen. Signalisierten sie etwa, erst in Kürze „aufnahmebereit“ zu sein, weil Unterkünfte noch hergerichtet werden wollten, fand das nach Möglichkeit Berücksichtigung. Diese Zeiten seien, so Wöbse, nun vorbei. Inzwischen müssten sich die acht Kreiskommunen auf zusammen mindestens 90 neu aufzunehmende Flüchtlinge pro Woche einstellen. „Der Druck ist für die Gemeinden größer und das Zeitfenster enger geworden“, weiß Wöbse. Die Samtgemeinde soll im ersten Quartal 80 weitere Asylsuchende unterbringen – rechnerisch acht wöchentlich, zehn Wochen lang. „Das kriegen wir hin“, zeigt sich Wöbse zuversichtlich, zumal es immer wieder gelinge, dezentral neuen Wohnraum anzumieten. Vorerst bedarf es nach Einschätzung des Verwaltungschefs keiner weiteren Sammelunterkunft. Hoffnungen darauf, dass die Delmeschulhalle in absehbarer Zeit wieder für den Sport zur Verfügung steht, kann er allerdings nicht machen. Das Gebäude werde für eine lange Zeit für die Flüchtlinge benötigt, zumal der „Aufnahmedruck“ eher ansteige als zurückgehe. Teilweise sind Asylsuchende, die zunächst in der Halle untergebracht worden waren, zwischenzeitlich in angemietete Wohnungen eingezogen, so auch eine Familie mit einem asthmakranken Kind, dem die Hallenluft gesundheitlich zusetzte. In der Sammelunterkunft frei werdende Plätze werden für gewöhnlich schnell wieder besetzt.

Schon im Dezember 2015, früher als erwartet, waren schulpflichtige Kinder aus Flüchtlingsfamilien an Schulen, größtenteils an der Oberschule Harpstedt, aufgenommen worden.

Inzwischen wohnen Asylsuchende übrigens in allen Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde – mit einer Ausnahme: Beckeln ist mit Blick auf Flüchtlingsunterkünfte aktuell noch ein „weißer Fleck“.

boh

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

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