Geplanter „Pavillon“ nach Abtragung der Ex-Disco

Westphal: Auftrag nicht vergeben – Planer benötigte nur Infos zur Statik

Harpstedt - Bei einer Wortmeldung von Horst Bokelmann im Fleckenrat spitzten die Anwesenden am Montagabend im Hotel „Zur Wasserburg“ die Ohren. Der Ratsherr erwähnte eine ihm ominös vorkommende Auftragsvergabe, von der er in Presseberichten gelesen hatte.

Der Hintergrund: Bekanntlich soll nach dem Verschwinden der ehemaligen Disco „Zum Sonnenstein“ eine Art „Pavillon“ die entstehende Lücke wieder schließen. Im Moment wird daran gefeilt, planerisch eine möglichst elegante Anbindung an den Koems-Saal hinzubekommen. Die Firma Knoche (Bremen) habe, so berichtete kürzlich der Vorsitzende der Fördergemeinschaft Koems, Klaus-Dieter Westphal, bereits einen Auftrag im Zuge dieser Maßnahme erteilt bekommen. 

„Eigentlich kann das gar nicht sein“, reagierte darauf Bokelmann im Rat. Noch sei die Ex-Disco, die ins Museumsdorf Cloppenburg versetzt werden soll, ja gar nicht abgetragen. „Noch steht sie da. Welchen Auftrag sollen wir vergeben haben?“, wunderte sich der Ratsherr. Eine Antwort bekam er nicht. 

Merkwürdig auch: Seine Klarstellung, wonach die Vorgaben des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes einzuhalten seien, blieb völlig unkommentiert. Unterstütze eine Gemeinde eine Baumaßnahme finanziell mit mindestens 10.000 Euro und mehr als 50 Prozent der Kosten, so Bokelmann, müsse es eine Ausschreibung geben. 

Damit wolle der Gesetzgeber verhindern, dass sich ein öffentlicher Auftraggeber bewusst „dem Anwendungsbereich des Vergaberechtes“ entziehe, indem er einen Dritten, etwa einen Verein, mit öffentlichen Mitteln fördere und dann Aufträge „an seiner Stelle vergibt“. 

Das gelte nicht nur für Sport-, sondern auch für andere Vereine. Sein Wissen hatte Bokelmann aus einem Artikel im LSB-Magazin des Landessportbundes Niedersachsen, Ausgabe August 2016, gezogen.

Im Raum stand der Verdacht, der Koems-Verein habe womöglich (über den Planer) unrechtmäßig einen Auftrag für den Pavillon vergeben. „Hier habe ich selbst etwas falsch interpretiert“, winkte am Dienstag Klaus-Dieter Westphal auf Nachfrage unserer Zeitung ab. 

Er habe Planer Hermann Dunkler-Gronwald zunächst so verstanden, dass der Auftrag für die Berechnung der Statik erteilt worden sei. In einem Gespräch mit ihm habe sich die Sache aufgeklärt: Dunkler-Gronwald habe nur ein paar Infos zur Statik eingeholt. Ein Auftrag sei nicht vergeben worden, beteuerte Westphal.

Horst Bokelmann bestand im Fleckenrat darauf, dass die Politik die „Pavillon“-Pläne mitsamt Kostenschätzung zur Beratung vorgelegt bekommt und das Bauprojekt nicht völlig an Rat und Ausschüssen vorbei läuft.

boh

Rubriklistenbild: © dpa

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