Samtgemeinde Harpstedt erprobt Hybrid-Sitzungsformat

Störungsfrei geht‘s nicht immer ab

Mann in Anzug mit Krawatte.
+
Samtgemeindebürgermeister Herwig Wöbse.

Harpstedt – Nur langsam füllt sich der Sitzungskalender im Ratsinformationssystem der Samtgemeinde Harpstedt wieder. Am Donnerstag, 11. März, tagt ab 18 Uhr der Schul- und Sozialausschuss, diesmal allerdings nicht im Koems-Saal. Die Verwaltung will es mit einem Hybridformat versuchen. „Wir hatten im Januar mit den Fraktionsvorsitzenden abgesprochen, dass wir damit mal probeweise Erfahrungen sammeln“, so Samtgemeindebürgermeister Herwig Wöbse auf Nachfrage unserer Zeitung.

„Hybrid“ steht für eine Kreuzung aus Präsenz- und Onlineformat. Dazu bedarf es im Sitzungsraum eines Beamers und einer Leinwand. Die Online-Teilnehmer gelangen mithilfe von Zugangsdaten via „Jitsi Meet“ in die Videokonferenz. „Das läuft über einen eigenen Server, um auch dem Datenschutz nach EU-Standard Rechnung zu tragen“, sagt Wöbse.

Für das Hybridformat in Zeiten der Pandemie benötigt die Samtgemeinde einen großen Raum mit einer sehr guten Breitbandanbindung. Das finden wir in dieser Kombination nur in der Oberschule.

Herwig Wöbse

Die Möglichkeit, sich einzuloggen, besteht allerdings nur für die Ausschussmitglieder. Die Presse sowie interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger können den Sitzungsverlauf ausschließlich „in Präsenz“ verfolgen. Auch ihnen die Zugangsdaten zur Videokonferenz zugänglich zu machen, würde eine Änderung der Hauptsatzung erfordern. Dort ist nämlich ein Verbot von Bild- und Tonaufnahmen in Sitzungen verankert. Verstöße dagegen wären unbemerkt möglich, wenn jeder Interessent Zugang zur Videokonferenz bekäme.

„Für das Hybridformat in Zeiten der Pandemie benötigt die Samtgemeinde einen großen Raum mit einer sehr guten Breitbandanbindung. Das finden wir in dieser Kombination nur in der Oberschule. Mit der kommenden Schul- und Sozialausschusssitzung gehen wir in die Pausenhalle. Dort steht genügend Platz zur Verfügung, und zwar auch für die Öffentlichkeit und die Presse“, weiß Wöbse.

Fachräume sehr viel teurer als geplant

Der nichtöffentliche Samtgemeindeausschuss (SGA) hat schon einmal komplett online getagt. Dabei offenbarte sich allerdings die eine oder andere Tücke der Technik. Das Abfragen der Für- und Gegenstimmen sowie Enthaltungen darf nicht zu rasch erfolgen, musste Herwig Wöbse feststellen. „Störungsfrei geht das nicht immer ab. Man muss schon ein bisschen aufpassen.“ Andernfalls bestünde etwa als Folge von zeitlich verzögerten Übertragungen die Gefahr, dass eine Für- versehentlich als Gegenstimme gezählt werde.

Das Testen des Hybridformats empfiehlt sich nach Ansicht des Amtshof-Chefs zunächst für Fachausschüsse, zumal deren Entscheidungen „nur empfehlenden Charakter haben“. Ob diese Mischform auch bei der Samtgemeinderatssitzung am Donnerstag, 25. März, 19 Uhr, zur Anwendung kommt, ist noch unklar. Wöbse könnte sich das durchaus vorstellen. Ein Manko der Hybridvariante: Geheime Abstimmungen sind generell nicht möglich.

Dass die Verabschiedung des Samtgemeindehaushaltes 2021 „in Präsenz“ über die Bühne gegangen ist, hält Wöbse nach wie vor für richtig. Hier sei es auf Rechtssicherheit in der Beschlussfassung angekommen. An Optionen für eine sinnvolle politische Gremienarbeit unter Coronabedingungen mangelt es jedenfalls nicht. „Der Kreistag hat meines Wissens sogar schon in einer Hybridsitzung getagt und hinterher im Umlaufverfahren abgestimmt“, sagt der Samtgemeindebürgermeister.

Im nächsten Schul- und Sozialausschuss stehen nach bisheriger Lage der Dinge zwei Themen auf der Tagesordnung. Zum einen wird auf CDU-Antrag interkommunal vergleichend aufgezeigt, wie hoch der Zuschussbedarf für einen Kindergarten- und einen Krippenplatz ist. „Hier ist die Motivation gewesen, sich auch mal die Einnahmenseite anzusehen“, sagt Wöbse. Das zweite Beratungsthema betrifft die Überlegungen, die Bearbeitung von Anträgen auf existenzsichernde Leistungen eventuell an den Landkreis zurückzugeben, weil die Erstattungen für die Samtgemeinde nicht kostendeckend sind. Dazu hat die Verwaltung einen Prüfauftrag abgearbeitet – auf einen SGA-Beschluss hin, der da lautete: „Die Aufgabenbereiche Leistungen nach Sozialgesetzbuch II und Sozialgesetzbuch XII, Asylbewerberleistungsgesetz und Wohngeld sind vorzustellen. Insbesondere ist auch auf den möglichen Weg einer Aufgabenübergabe/-rückgabe an den Landkreis Oldenburg einzugehen.“

„Elektrik“ war nicht mehr hinreichend

In „normalen Zeiten“ hätte der Schul- und Sozialausschuss, vielleicht sogar der ganze Rat, die kommende Sitzung sicher auch für eine Besichtigung der nunmehr sanierten naturwissenschaftlichen Fachräume der Oberschule genutzt. Das muss angesichts der Kontaktbeschränkungen noch warten.

Die Verwaltung will allerdings in absehbarer Zeit zumindest einen Ortstermin mit Pressevertretern anberaumen. Die Samtgemeinde steht schon unter einem gewissen Rechtfertigungsdruck: Die Sanierung hat nämlich rund eine Million Euro verschlungen – etliche 100 000 Euro mehr als geplant. Es sei aber auch deutlich mehr gemacht worden, als ursprünglich vorgesehen gewesen sei, lässt Herwig Wöbse vorab schon mal durchblicken. Beispielsweise habe sich herausgestellt, dass die ganze Stromversorgung der Schule „heutigen Anforderungen nicht mehr genügte“. Hier sei kostenintensiv nachgebessert worden. Ins Geld gegangen sei ebenso die neue Ent- und Belüftung des naturwissenschaftlichen Traktes. Und die Technik der Fachräume sei auf einen „aus heutiger Sicht gehobenen Standard“ gebracht worden, um dort für eine lange Zeit „fachlich gute Voraussetzungen zu haben“. Eine solche Sanierungsmaßnahme stehe ja relativ selten an; da sei es sicher gut und richtig, „nicht am falschen Ende zu sparen“.

Von Jürgen Bohlken

Herwig Wöbse

Das könnte Sie auch interessieren

elona ist da. Ihre lokalen Nachrichten.

Mehr zum Thema:

Bill und Melinda Gates lassen sich scheiden

Bill und Melinda Gates lassen sich scheiden

Vettel ohne Chance bei nächstem Hamilton-Sieg

Vettel ohne Chance bei nächstem Hamilton-Sieg

Linke Demos zum 1. Mai - Krawalle in mehreren Städten

Linke Demos zum 1. Mai - Krawalle in mehreren Städten

RB Leipzig kämpft sich ins Pokalfinale - Kohfeldt bleibt

RB Leipzig kämpft sich ins Pokalfinale - Kohfeldt bleibt

Meistgelesene Artikel

Kommentare