Bund und Land kompensieren Gewerbesteuerrückgänge / Steigt die Samtgemeindeumlage?

Sechs Kommunen profitieren von Ausgleich

Erläuterte die Gewerbesteuerentwicklung: Herwig Wöbse.
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Erläuterte die Gewerbesteuerentwicklung: Herwig Wöbse.

Harpstedt – Ob Bund und Land die Gewerbesteuereinbußen komplett oder größtenteils kompensieren, wird sich nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Herwig Wöbse in Kürze zeigen. In der Samtgemeinde Harpstedt würden sechs Mitgliedskommunen von Ausgleichszahlungen profitieren.

„Umfangreiche Zahlen zur finanziellen Situation der acht Mitgliedsgemeinden hat die Verwaltung zusammengetragen. Wir werden sie im Fachausschuss – im Zuge der Haushaltsberatungen – vorstellen und näher erklären“, kündigte der Amtshof-Chef während der jüngsten Samtgemeinderatssitzung an.

Zur Gewerbesteuerentwicklung gab er bereits einen Überblick. Wöbse beleuchtete den Zeitraum vom 1. Oktober 2019 bis 30. September 2020. Dieses sogenannte Steuerkraftjahr ist maßgeblich für die Errechnung der Steuerkraft, von der wiederum die Höhe der abzuführenden Umlagen abhängt. In eben diesem Zeitraum hätten die acht Mitgliedskommunen zusammen rund 4,7 Millionen Euro Gewerbesteuer eingenommen. Im Durchschnitt der drei Vorjahre seien es hingegen etwa 5,1 Millionen Euro gewesen. Das Minus liege in der Summe bei 433 381 Euro. „Bund und Land haben einen Ausgleich angekündigt für jene Gemeinden, die weniger Gewerbesteuer erhalten als im Durchschnitt der drei Jahre davor“, fuhr Wöbse fort. Bei zwei Mitgliedsgemeinden greife diese finanzielle Unterstützung nicht; sie hätten Mehreinnahmen von zusammen 284 617 Euro erzielt. Bei den übrigen sechs beliefen sich dagegen die Mindereinnahmen in der Summe auf 717 998 Euro. Diese Gemeinden bekämen das Minus eventuell sogar in voller Höhe erstattet. „Das Geld wird im Dezember ausgezahlt. Wir werden wahrscheinlich noch im November erfahren, ob das Defizit wirklich ganz oder zum großen Teil ausgeglichen wird“, so der Samtgemeindebürgermeister.

Die Steuerkraft der acht Mitgliedsgemeinden sei ohne Ausgleich leicht gesunken – um rund vier Prozent gegenüber dem vorangegangenen Steuerjahr. Sie hätte sich indes sogar leicht erhöht, wenn die zu erwartenden Kompensationszahlungen mitberücksichtigt würden.

Der verwaltungsseitig erstellte Haushaltsentwurf 2021 für die Samtgemeinde Harpstedt, der nun zur Beratung durch die politischen Gremien geht, ist indes bereits online auf der Website harpstedt.de nachzulesen. Er sieht auch wieder eine Erhöhung der Samtgemeindeumlage – um weitere 500 000 Euro – vor, ferner Kredite bis zu einem Volumen von 1 516 100 Euro und Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 650 000 Euro.

Von Jürgen Bohlken

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