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Ein ziemlich schwarzer Tag für die Harpstedter Grünen

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Von: Jürgen Bohlken

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Mann und Frau.
Warum nun doch kein „Sag‘s uns einfach“-Portal kommen soll, wollte Irene Kolb wissen. Die Antwort von Yves Nagel stellte sie nicht zufrieden.   © Privat

Harpstedt – Die Grünen im Rat des Fleckens Harpstedt erlebten einen ziemlich schwarzen Tag: Ihr Anliegen, am Logewanderweg durch die Harpstedter Delmewiesen Müllbehälter aufzustellen, wird eher halbherzig umgesetzt. Je einer kommt an den Anfang und das Ende des Weges – mehr nicht. Dabei handelt es sich noch nicht einmal um neue Müllbehälter, sondern die zwei, die bislang am wenigsten genutzt worden sind, bekommen nur einen neuen Standort.

Ein von den Grünen gewünschtes Konzept zur Vermeidung von Schottergärten hielten zehn von 15 Ratsmitgliedern für entbehrlich. Irene Kolb (Grüne) schwebte Aufklärung in Form eines Beratungsangebotes vor. Hermann Schnakenberg (SPD) wies auf Möglichkeiten hin, sich online schlauzumachen. Er glaubte nicht, dass die Bürgerinnen und Bürger in Zeiten des Internets darauf hingewiesen werden müssen, wie sie am besten ihren Garten anlegen. Das Thema Schottergärten sei „gut beackert“, urteilte Rolf Ranke (HBL). Es gebe viele Dinge, in die der Flecken weit sinnvoller Geld investieren könnte. So sah das auch die große Mehrheit. Selbst der Versuch der Grünen, mit dem „Rettungsanker“ Vertagungsantrag das Nein zum Schottergarten-Vermeidungskonzept zu verhindern, scheiterte.

Bitterste Pille kommt gegen Sitzungsende

Die bitterste Pille aber kam erst noch: Unter dem Punkt „Anfragen und Anregungen“ erkundigte sich Irene Kolb, wann denn wohl die am 12. September 2022 auf Antrag der Grünen vom Fleckenrat mehrheitlich beschlossene Einrichtung des Online-Managementportals für Bürger-Ideen und -Beschwerden („Sag’s uns einfach“) umgesetzt werde. „Gar nicht“, antwortete Yves Nagel zu ihrer Verblüffung. Die Begründung, die er sozusagen in Doppelfunktion als Gemeindedirektor des Fleckens und als Samtgemeindebürgermeister lieferte, gab schon ein wenig Anlass zum Schmunzeln. Die Grünen aber konnten darüber nicht lachen. „Ich habe als Gemeindedirektor den Samtgemeindebürgermeister gefragt, ob er ein solches Tool installieren kann. Es gibt aber einen Beschluss des Samtgemeindeausschusses, des SGA. Und danach soll auf der Website harpstedt.de kein entsprechendes Tool eingerichtet werden. Deshalb konnte der Samtgemeindebürgermeister, der hier zufälligerweise auch gerade sitzt, dem nicht zustimmen“, sagte Nagel.

Unterschiedliche Beschlussauslegungen

Die Ablehnung des SGA habe sich nur auf ein Ideen- und Beschwerdemanagement-Tool für die Samtgemeinde bezogen, konterte Irene Kolb. „Hier geht es aber um ein Ideenmanagement für den Flecken. Der SGA kann nicht über unsere Portale entscheiden.“ Der Flecken dürfe im Übrigen seine Bauplätze auf der Samtgemeinde-Website anbieten und auch „sonstige Dinge“ auf die Homepage stellen. „Warum also sollen die Einwohner Harpstedts keine Chance kriegen, ihre Ideen loszuwerden? Möchte der Amtshof tatsächlich weiterhin von 1 000 Mails und Anrufen belästigt werden, statt ein sinnvolles Portal zu haben, das es ermöglichen würde, total einfach auf Anregungen zu reagieren?“, hinterfragte Kolb.

Der SGA kann nicht über unsere Portale entscheiden.

Irene Kolb

Yves Nagel teilte ihre Auslegung des SGA-Beschlusses nicht. „Ich war in der Sitzung dabei. Es ging nicht darum, wessen, sondern ob ein Beschwerdemanagement auf der Seite harpstedt.de installiert wird. Und das soll laut Beschluss des SGA nicht der Fall sein“, sagte Nagel. Die Website harpstedt.de sei die der Samtgemeinde; für den Flecken gebe es keine eigene.

„Dann sollte man die Seite in samtgemeinde-harpstedt.de umbenennen, damit wir wissen, dass wir nicht mitgemeint sind“, reagierte Irene Kolb verschnupft. Sie untermauerte ihren Standpunkt: „Das ist eine Einmischung der Samtgemeinde in Fleckenangelegenheiten!“

Bürgerkritik in Fragestunde

Wie viel Ärger ein funktionierendes Ideen- und Beschwerdemanagement der Verwaltung im Amtshof vielleicht ersparen würde, ließ die nachfolgende Einwohnerfragestunde erahnen: Werner Horstmann monierte den seiner Meinung nach „erbärmlichen Zustand“ einiger Wege. Er kritisierte außerdem, auf ein Schreiben, in dem er das für seinen Geschmack übertriebene (mehrfache) Mähen von Wegeseitenrändern zum Nachteil bestäubender Insekten beanstandet habe, sei keine Antwort aus dem Amtshof gekommen. „Null Reaktion. Nicht mal eine Eingangsbestätigung“, beschwerte sich Horstmann. Er habe dann auch Ratsmitglieder aus unterschiedlichen Fraktionen darauf angesprochen. Ergebnis: „Passiert ist nie etwas.“

Horstmann empfand diese Erfahrung als Ignoranz gegenüber einem Bürger-Anliegen. Das führt zurück zu der Frage, weshalb in Harpstedt ein „Sag’s uns einfach“-Portal nicht möglich sein soll. Nicht mal versuchsweise?  

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