Aber: Samtgemeinde schiebt ein Paket großer investiver Vorhaben vor sich her

Schulden sind deutlich geschrumpft

Dauerhaft bewölkt oder bald wieder heiter? Die Verwaltung im Amtshof stellt sich auf finanziell unsichere Zeiten ein, die wegen der Coronapandemie auch auf die Samtgemeinde Harpstedt und ihre acht Mitgliedsgemeinden zukommen. Foto: Bohlken
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Dauerhaft bewölkt oder bald wieder heiter? Die Verwaltung im Amtshof stellt sich auf finanziell unsichere Zeiten ein, die wegen der Coronapandemie auch auf die Samtgemeinde Harpstedt und ihre acht Mitgliedsgemeinden zukommen.
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Harpstedt - Die liquiden Mittel der Samtgemeinde Harpstedt betrugen Ende 2019 etwa 2,953 Millionen Euro. Abzüglich der bereits „verplanten“ Haushaltsreste mit einem Volumen von 2,6518 Millionen Euro verbleiben von der Rücklage unterm Strich allerdings nur „verfügbare“ 301 677,94 Euro. Einer Neuverschuldung bedurfte es im vergangenen Jahr nicht. Die Ist-Zahlen mit einem „bereinigten“ Jahresergebnis von gut 1,299 Millionen Euro Überschuss sehen sehr viel freundlicher aus als die Haushaltsplanzahlen. Zur Wahrheit gehört aber auch: Die Samtgemeinde schiebt ein enorm dickes Paket teurer investiver Maßnahmen vor sich her. Und wenngleich sie ihre Schulden seit 2013 deutlich abbauen konnte, stand sie Ende 2019 noch mit 965 676 Euro „in der Kreide“; die Tilgung schlug mit 321 228 Euro zu Buche – und die Zinslast mit 22 221 Euro.

Besser stehen die Mitgliedsgemeinden in der Summe da: Ihre liquiden Mittel beliefen sich Ende 2019 auf gut 8,8 Millionen Euro (davon „verfügbar“: gut vier Millionen Euro). Nur Colnrade schrieb „rote Zahlen“: Das Minus von 33 619,76 Euro auf dem „laufenden Konto“ gibt aber keinen Anlass zur Sorge. Eine erhebliche Summe, die in die Entwicklung des Colnrader Neubaugebietes floss, kommt im Zuge der Veräußerung der Baugrundstücke wieder herein. Die Rücklagen der anderen sieben Gemeinden bewegten sich mit 522 530 Euro (Beckeln), 525 223 Euro (Dünsen), gut 1,118 Millionen Euro (Groß Ippener), gut 2,24 Millionen Euro (Flecken Harpstedt), 785 622 Euro (Kirchseelte), gut 2,43 Millionen Euro (Prinzhöfte) und etwas über 1,2 Millionen Euro (Winkelsett) auf einem soliden bis überraschend hohen Niveau.

Für den Finanzausschuss, der am Donnerstagabend im Koems-Saal tagte, hatte die Verwaltung umfangreiches Zahlenmaterial zur „Haushaltswirtschaft 2019“ aufbereitet – auch aus den Mitgliedskommunen, mit deren Zustimmung. Heinz-Jürgen Greszik (SPD) hätte sich gleichwohl mehr gewünscht: etwa aufgeschlüsselte Angaben dazu, was die einzelnen Einrichtungen wie Kindergärten oder Feuerwehren unterm Strich kosten. Er hinterfragte, ob es Ansätze in der Verwaltungsspitze zur Einführung/Umsetzung einer Kosten- und Leistungsrechnung gebe. „Wo will man da anfangen und wo aufhören?“, reagierte Arne Siemers (HBL) mit Skepsis. Seine Befürchtung: „Am Ende wäre die Verwaltung womöglich nur noch am Hin- und Herrechnen und bekäme nichts anderes mehr fertig.“

„Es wäre gleichwohl interessant zu wissen, was uns jährlich ein Kindergarten- oder ein Krippenplatz kostet“, äußerte sich Stefan Pleus (CDU), „damit wir uns mal das Defizit vor Augen führen und sehen, wie die Samtgemeinde im Vergleich mit anderen Kreiskommunen dasteht“. Das gehöre „zu den Kennzahlen, über die wir schon so lange reden“, bekräftigte Klaus Stark (SPD).

Aus dem Stegreif konnte Amtshof-Chef Herwig Wöbse die Zuschussbedarfe im Kita-Bereich grob benennen. Das Herunterrechnen auf einzelnen Gruppen sei indes „ein bisschen schwierig“, räumte er ein. In welchem Maße die Kosten f��r die Betreuung in Kindergärten und Krippen gestiegen seien, lasse sich aus den Haushaltsprodukten ableiten.

In den Sternen steht derzeit, in welchem Maße der konjunkturelle Einbruch als Folge der Coronapandemie die Samtgemeinde und ihre Mitgliedskommunen finanziell trifft. Heinz-Jürgen Greszik richtete die Bitte an die Verwaltung, verschiedene „Was passiert, wenn...?“-Szenarien durchzuspielen. Stefan Pleus hatte die Gefahr einer Überforderung der Mitgliedsgemeinden durch die Samtgemeindeumlage vor Augen. Er sprach sich dafür aus, „gerade in diesem Jahr“ sehr frühzeitig, vielleicht schon im August, in die Haushaltsberatungen einzusteigen. Die Mitgliedskommunen müssten möglichst schnell wissen, welche Belastung auf sie zukomme.

„Das wird nicht funktionieren“, entgegnete Irene Kolb (Grüne). „Das ist ein Blick in die Glaskugel, was du gerade forderst.“ Pleus zeigte sich „enttäuscht“ von dieser Antwort, zumal Kolb doch sonst gern frühzeitige Haushaltsberatungen einfordere.

Investive Vorhaben will Heinz-Jürgen Greszik indes künftig stärker nach ihrem „Mehrwert“ und ihrer Nachhaltigkeit beurteilt haben.

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