Etwaige Chance für den Groß-Ippener-Weg

Mittel nach NGVFG beantragen?

Kirchseelte - Für die Grunderneuerung des Groß-Ippener-Weges in Kirchseelte ließe sich eventuell eine Bezuschussung nach dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGVFG) erreichen, sofern diese Gemeindeverbindungsstraße (GVS) als „verkehrswichtige“ Ader eingestuft würde.

Weitere Bedingungen: Die Fahrbahn müsste auf mindestens fünfeinhalb Meter Breite ausgebaut werden; es darf keine Tempo 30-Begrenzung geben und ebenso keine Einschränkungen bei der Nutzbarkeit durch Kraftfahrzeuge. Ein Antrag der Samtgemeinde Harpstedt auf Gewährung von NGVFG-Mitteln liegt der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Oldenburg, aktuell nicht vor. „Wir haben das Thema aber auf dem Zettel“, versicherte Samtgemeindebürgermeister Herwig Wöbse auf Nachfrage unserer Zeitung. Die Finanzhilfen, die das Land gemäß NGVFG zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Kommunen gewährt, können bis zu 75 Prozent der Baukosten decken. Ob eine so hohe Bezuschussung für den Groß-Ippener-Weg zu erreichen wäre, bezweifelt Wöbse. 

„Da kommt es auf das Kleingedruckte an.“ Sinn machen würde nach Ansicht des Amtshof-Chefs nur ein Ausbau auf mindestens sechs Meter, um reibungslosen Lkw-Begegnungsverkehr zu ermöglichen, denn die ausgefahrenen Seitenränder seien ja gerade das Problem. „Dann lägen wir bei den Kosten aber im siebenstelligen Euro-Bereich“, ist sich Wöbse sicher. Der Zustand des Groß-Ippener-Wegs hat sich nach Einschätzung von Kommunalpolitikern vor allem in jüngster Zeit verschlechtert, weil diese GVS gern als Umfahrungsstrecke wegen der Großbaustelle auf der A1 genutzt wird (wir berichteten). Bei den NGVFG-Geldern handelt es sich strenggenommen um Mittel des Bundes, die das Land an die Kommunen weitergibt, wobei Niedersachsen die Zweckbindung für den Straßenbau nicht hätte beibehalten müssen, dies aber auf Drängen der Städte und Gemeinden getan hat. 

boh

Rubriklistenbild: © dpa

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