Bedenken wegen Trassenverlauf

Nabu klagt gegen Freileitung

Der Strom aus den Windenergieanlagen soll per Hochspannungsleitung transportiert werden. Der Nabu fordert eine Erdverkabelung und hat Klage eingereicht. - Foto: dpa.

Landkreis - Der vorgesehene Neubau der 380-kV-Leitung zwischen Ganderkesee (Landkreis Oldenburg) und St. Hülfe (Stadt Diepholz, Landkreis Diepholz) muss mehr Rücksicht auf ökologische Belange nehmen. Diese Einschätzung vertreten die Interessengemeinschaft „Vorsicht Hochspannung“ und der Naturschutzbund (Nabu) Niedersachsen. Der Nabu hat deshalb Klage beim Bundesverwaltungsgericht gegen die geplante Leitung eingereicht und einen Antrag auf Außervollzugsetzung des Planfeststellungsbeschlusses gestellt.

Dass der Bedarf für einen Ausbau des Höchstspannungsnetzes gegeben ist, stellt der Nabu jedoch nicht in Frage. Massive Bedenken werden allerdings an der Rechtmäßigkeit von Durchführung und dem Ergebnis des Planfeststellungsverfahrens geäußert.

Für völlig unzureichend halten die Naturschützer den Umgang mit dem besonderen Artenschutz und dem Gebietsschutz in den betroffenen Landschaftsräumen, die durch die Freileitungstrasse negativ beeinträchtigt werden.

„Schon die Ermittlungen, vor allem diejenigen, die für die Beurteilung der Betroffenheit der von den Freileitungsabschnitten, zum Teil auch von den Erdkabelabschnitten betroffenen Brut- und Gastvogelarten notwendig sind, sind nicht ausreichend“ sagt Elke Meier, Nabu-Fachabteilungsleiterin Naturschutz. „Eine artenschutzrechtlich einwandfreie Planung lässt sich nach unserer Auffassung auf einer solch dünnen Basis nicht umsetzen. Insbesondere die darauf aufbauende fachliche Beurteilung, zum Beispiel hinsichtlich des Kranichvorkommens, können wir schlicht nicht nachvollziehen.“

Mit diesen und weiteren Fehlern bei der Abarbeitung der naturschutzfachlichen Gebote und Verbote geht aus Sicht des Nabu auch eine unzureichende Alternativen- und Abwägungsprüfung über den Trassenverlauf einher. Vornehmlich vermissen die Naturschützer eine Diskussion darüber, welche Abschnitte der Trasse als Freileitung und welche als Erdkabel auszuführen sind. „Dass durch die Planfeststellung die zugunsten der betroffenen Wohnbevölkerung festgelegten Abstandsvorgaben des Landesraumordnungsprogramms 2012 für den Vorhabenträger passend gemacht worden sind, löst ohnehin nur Kopfschütteln aus“, erläutert Meier. Dieser Fehler führe unweigerlich zu einem Fehlschlagen der Alternativenprüfung.

Dass die Planfeststellungsbehörde und der Vorhabenträger auf die in der ersten Öffentlichkeitsbeteiligung im Jahr 2013 klar erhobenen und formulierten Einwendungen des Nabu und der örtlichen Bevölkerung so wenig eingegangen seien, ist nach Meinung des Verbandes kaum zu verstehen. Belange der Bevölkerung und des Naturschutzes zu ignorieren, verringerten die Akzeptanz des Projektes. Vor diesem Hintergrund sei es auch kaum zu akzeptieren, dass deutlich weniger streitanfällige Trassenalternativen bei der Trassenplanung nicht einbezogen wurden.

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