Kommunale Kosten für Kitas steigen

Krippenplätze: Bleiben Gebühren konstant?

Die Kitas sind für die Samtgemeinde Harpstedt längst ein finanzieller Kraftakt. Müssen die Krippengebühren also steigen?
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Die Kitas sind für die Samtgemeinde Harpstedt längst ein finanzieller Kraftakt. Müssen die Krippengebühren also steigen?

Harpstedt – Kündigt sich da womöglich eine Erhöhung der Krippengebühren an? Das lässt sich jetzt noch nicht einschätzen, aber die CDU-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Harpstedt denkt offenbar in diese Richtung. Darauf deutet ein Antrag hin, der am Donnerstag, 11. März, während der 18-Uhr-Hybridsitzung des Schul- und Sozialausschusses erörtert wird (für die Öffentlichkeit ist die Teilnahme nur durch persönliche Anwesenheit in der Pausenhalle der Oberschule Harpstedt möglich).

Zunächst will die Union zwar nur wissen, ob der kommunale Zuschussbedarf pro Krippenplatz in anderen Gemeinden niedriger oder höher liegt und ob die Eltern dort finanziell stärker oder weniger stark finanziell in die Pflicht genommen werden. Der Antrag lässt aber zugleich erahnen, wohin die „Reise“ nach den Vorstellungen der CDU gehen könnte, zumal die Aufwendungen der Samtgemeinde für die Kinderbetreuung tendenziell weiter kräftig zulegen.

CDU will „ergebnisoffenen“ Vergleich

„Die Kita-Gebühren für die unter Dreijährigen sind seit vielen Jahren unverändert geblieben. In der Zeit sind die Kosten deutlich gestiegen, und die Betreuungsqualität hat sich erhöht. In der Zwischenzeit ist das Betreuungsangebot insbesondere im Krippenbereich stark erweitert worden. Ferner sind durch eine Gesetzesänderung die Kita-Gebühren seit einigen Jahren als steuerlich absetzbar eingestuft“ – da klingt zwischen den Zeilen schon der Gedanke an, eventuell nach oben anzupassen, wenngleich die CDU-Fraktion betont, ihr liege „im ersten Schritt“ an einem „ergebnisoffenen“ Vergleich, aus dem sich ersehen lasse, „wo wir mit unseren Kita-Gebühren im Vergleich zu den Nachbargemeinden stehen.“

Kommunalwahl könnte eine Rolle spielen

Ob eine Gebührenerhöhung mehrheitsfähig wäre, steht auf einem ganz anderen Blatt Papier. Hinzu kommt: Vor Kommunalwahlen scheut die Politik erfahrungsgemäß besonders unpopuläre Entscheidungen. Und: Die Coronakrise verschärft, bedingt durch Kurzarbeit oder Jobverlust, die Einkommenssituation vieler Familien. Gut möglich also, dass vorerst nicht „angepasst“ wird.

Wie auch immer: Bei der Betreuung der ab dreijährigen Mädchen und Jungen ändert sich definitiv nichts: Kindergartengebühren zahlen die Eltern in Niedersachsen schon seit dem 1. August 2018 nicht mehr.

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