Landkreis beschließt Zuschuss

Krippe: Bei der Förderung durch das Land hakt es noch

Dünsen - Von Jürgen Bohlken. Zuschussmittel des Landkreises Oldenburg in Höhe von maximal 93.000 Euro hat der nichtöffentliche Kreisausschuss für die Einrichtung einer zwei-gruppigen Krippe im Grundschulgebäude in Dünsen für (bis zu) 30 unter dreijährige Kleinkinder gebilligt. Hingegen hakt es aktuell bei der Landesförderung. Der Fördertopf ist leer.

Das Thema sei am Mittwoch während der Mitgliederversammlung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes in der Cloppenburger Münsterlandhalle im Beisein von Ministerpräsident Stephan Weil zur Sprache gekommen, so Samtgemeindebürgermeister Herwig Wöbse am Donnerstag auf Nachfrage unserer Zeitung. Präsident Dr. Marco Trips habe darauf Bezug genommen. Wöbse entnahm den Äußerungen, dass zumindest in diesem Jahr nicht mit einer Auffüllung des Fördertopfes zu rechnen ist. Das Land verhält sich abwartend und will erst aufstocken, wenn der Bund signalisiert hat, neues Geld zu geben. Letzteres ist nach Lage der Dinge 2017 zu erwarten. Die Bundesmittel wolle das Land auch nutzen, um jene Zuschüsse gewähren zu können, die – wie im Falle der Samtgemeinde Harpstedt – schon beantragt seien, und Hannover werde, so Wöbse, dann hoffentlich „auch wieder eigenes Landesgeld“ zur Verfügung stellen.

550.000 Euro sollen vom Land kommen

Die für die Krippe in Dünsen erwartete Zuweisung vom Land macht den Löwenanteil an dem Investitionsvolumen aus. Mit 550.000 Euro kalkuliert die Samtgemeinde – sowie mit einem Eigenanteil in Höhe von 97.000 Euro. Bis zu 360.000 Euro erwartet die Kommune vom Land. Den Rest, 93.000 Euro, trägt der Kreis Oldenburg gemäß dem Finanzierungsmodell.

„Der Kreiszuschuss für Krippenplätze steht, wie eine Rücksprache mit dem Landrat ergab, wie üblich nicht unter dem Vorbehalt der Landesbewilligung“, betont Herwig Wöbse. Wohl aber müsse die Gesamtfinanzierung gesichert sein. Das sei gewährleistet. Besagte 360.000 Euro würden ob der noch unsicheren Zuschusslage gegebenenfalls zunächst über den Haushalt der Samtgemeinde abgedeckt.

Aus der finanziellen Verantwortung stehlen kann sich das Land jedenfalls nicht. Einem rückwirkend in Kraft getretenen Runderlass des Kultusministeriums vom 16. Februar 2015 zufolge, durch den die bestehende Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für den Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren (RAT) neu gefasst worden ist, garantiert, dass Investitionsausgaben „für einen neuen Krippenplatz in Kindertageseinrichtungen mit 12.000 Euro und in der Kindertagespflege mit 4 000 Euro bezuschusst“ werden, sofern „mit dem Investitionsvorhaben nach dem 1. April 2014 begonnen wurde und dieses bis zum 31. Dezember 2017 abgeschlossen ist“. Diese zeitlichen Vorgaben kann die Samtgemeinde sicher einhalten, auch wenn der Baustart für die Krippe in Dünsen wohl nicht mehr in die erste Phase der kommenden Sommerferien fällt.

Der Bauantrag ist gestellt, aber noch nicht genehmigt. Der Samtgemeindebürgermeister rechnet „zeitnah“ mit der Ausschreibung.

Rubriklistenbild: © dpa

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