Fleckenrat verabschiedet Etat 2016 einstimmig

Finanzloch kann "gestopft" werden

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Für die Entwicklung weiterer Wohnbauflächen zwischen Schulstraße und „Am Großen Wege“ in Harpstedt hat der Fleckenrat die planerischen und haushaltstechnischen Weichen gestellt.

Harpstedt - Einstimmig beschlossen hat der Gemeinderat am Montagabend den Haushalt 2016 des Fleckens Harpstedt. Die zunächst in Erwägung gezogene Teilerneuerung des Hopfenwegs steht nicht drin.

Gleiches gilt für den Ausbau eines Weges zwischen Nordstraße und Oldenburger Weg, den die Jagdgenossenschaft ursprünglich mit 50 Prozent bezuschusst haben wollte, ehe sie ihren eigenen Antrag zurückzog. Stattdessen sieht der Etat nun 7000 Euro (Kostenanteil) für die Herstellung eines Gemeindeweges vom Oldenburger Weg bis zu Volkmers Entenstall in Schotter vor.

Für eine Kostenbeteiligung an einem etwaigen Breitband-Ausbau sind – zunächst als „grobe Hausnummer“ – 70.000 Euro eingeplant. Hinzu kommen jeweils 150.000 Euro für die Erschließung des Baugebietes „Am Großen Wege III“ und für den Endausbau der Uelzener Straße, 200 .000 Euro für Grunderwerb, 150 .000 Euro für den Abriss der ehemaligen Disco „Zum Sonnenstein“ sowie die sich anschließende Neugestaltung dieses Bereichs (zuzüglich 100 .000 Euro als Verpflichtungsermächtigung für 2017), 15.000 Euro für weitere Spielgeräte für Spielplätze, 17.000 Euro für die Erneuerung der Außenbeleuchtung bei der Christuskirche (auf der Einnahmenseite werden 11.000 Euro Zuschuss erwartet), 50.000 Euro für die Erneuerung des Burggraben-Umläufer-Auslaufbauwerks einschließlich Brücke, 2. 000 Euro für Umgestaltungmaßnahmen auf der Grünen Straße und 4. 000 Euro als Zuschuss an die Fördergemeinschaft Koems für die Sanierung der Toilettenanlage im Koems-Saal.

Im Ergebnishaushalt klafft ein 391.400-Euro-Loch, das aber aus Vorjahresüberschüssen „gestopft“ werden kann. Das gut eine Million Euro große Defizit im Finanzetat erfordert indes dem Zahlenwerk zufolge einen tiefen Griff in die „liquiden Mittel“.

Die Ausgaben würden für gewöhnlich hoch veranschlagt und die Einnahmen eher niedrig, so Udo Maier (Bündnis 90/Die Grünen) während der Beratung. „Das ist unser Prinzip.“ Vor dem Hintergrund, dass die Realität am Ende für gewöhnlich rosiger aussieht, als die Haushaltsplanung erwarten lässt, dürfe der Flecken durchaus „etwas großzügiger sein“. Es sei schließlich nicht Aufgabe der Gemeinde, „Geld anzusammeln“.

Sparen brächte im Übrigen nichts, spielte Maier darauf an, dass sich das gemeindliche Guthaben aktuell aufgrund des extrem niedrigen Zinsniveaus nicht nennenswert vermehrt. „Unser Haushalt ist ziemlich langweilig“, urteilte Horst Hackfeld (HBL). Viel Zündstoff stecke nicht drin. Der obligatorische Dank seitens der Politik an die Verwaltung für die solide Arbeit bei der Aufstellung des Etats blieb nicht aus.

Zurück zu den nackten Zahlen: Erwarteten Einnahmen in Höhe von 800.000 (Gewerbesteuer), 2 Millionen (Einkommensteueranteile), 584.000 (Grundsteuer A/B), 150.000 (Umsatzsteueranteile), 14.000 (Vergnügungssteuer) und 30 .000 Euro (Hundesteuer) stehen errechnete Ausgaben in Höhe von 1,26 Millionen (Kreisumlage), 1,79 Millionen (Samtgemeindeumlage) und 172.000 Euro (Gewerbesteuerumlage) gegenüber.

„Durch“ ist jetzt auch die Bauleitplanung für das Wohngebiet „Am Großen Wege IIII“. Die Abwägungsvorschläge des Planbüros fanden die einhellige Zustimmung des Rates, der den B-Plan schließlich ebenso einstimmig als Satzung beschloss.

boh

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