Warum ließ Utec-Gutachter die Chance zur Rechtfertigung ungenutzt? / Denkwürdiger Disput im Samtgemeinderat

Herwig Wöbse hält Götz Rohde den Spiegel vor

Harpstedt – Warum Diplom-Ingenieur (FH) Thorsten Krause am Donnerstag nicht in den Samtgemeinderat kam, um dort das in die Kritik geratene Utec-Gutachten zu energetischen Optionen für das Feuerwehrhaus Colnrade zu verteidigen, blieb unklar. Die Verwaltung hatte keinen Anlass gesehen, ihn ausdrücklich einzuladen. Darüber gab es einen heftigen Disput zwischen Ratsherr Götz Rohde (Grüne) und Amtshof-Chef Herwig Wöbse. Dieses lange „Rededuell“ war derart denkwürdig, dass unsere Zeitung es nachfolgend im Wortlaut veröffentlicht, wenn auch mit Kürzungen.

Rohde: Ich nehme zur Kenntnis, dass es offensichtlich in diesem Gremium mit Ausnahme meiner und der SPD-Fraktion wenig Interesse daran gibt, dass die Fragen, die von der CDU-Fraktion aufgeworfen und am Montag schon thematisiert worden sind, beantwortet werden (Anmerkung der Red.: Gemeint waren die von Stefan Pleus, CDU, zur Sprache gebrachten Ungereimtheiten im Utec-Gutachten, über die unsere Zeitung berichtet hat). Beantworten kann sie am ehesten aus meiner und aus unserer Sicht derjenige, der die gutachterliche Stellungnahme verfasst hat und dem im Grunde vorgeworfen wird, er habe seine Arbeit nicht korrekt gemacht. Ich muss persönlich werden, was den Samtgemeindebürgermeister angeht: Deiner schriftlichen Begründung zufolge siehst du keine Veranlassung und hältst es auch für unangemessen, dass sich der Utec-Vertreter noch mal im Samtgemeindeausschuss respektive -rat dazu äußern kann. Das erstaunt mich, zumal dir die Begründung für sein Fehlen im Bau-, Umwelt und Planungsausschuss vom Montag, eine Erkrankung, bekannt war. (...) Ich habe mich gestern, am Mittwoch, mit Utec in Verbindung gesetzt. Ich hatte zunächst die Absicht, Herrn Krause in unsere Fraktion einzuladen. Seine Teilnahme ließ sich leider nicht realisieren, weil er Geburtstag hatte (...). Deswegen habe ich ihn gefragt, ob er bereit wäre, heute hier zu sein und gegebenenfalls, wenn der Rat ihm diese Möglichkeit einräumt, Rede und Antwort zu stehen. Das hat er mir zugesagt. (...) Jetzt stelle ich fest: Er ist nicht gekommen. Ich weiß nicht, warum nicht. Mit mir hat er jedenfalls danach keinen Kontakt mehr aufgenommen. Ich weiß aber von einem Telefonat, dass du, Herwig, mit ihm geführt hast. Und da hätte ich ganz gern mal den Inhalt erfahren.

Wöbse: Dass am Montag der Utec-Vertreter nicht dabei war, war bedauerlich. Seine Anwesenheit wäre mit Sicherheit eine Bereicherung gewesen. Ich habe mir erzählen lassen, dass im Fachausschuss keiner beantragt hat, die Beratung zu vertagen, damit in der nächsten – in drei Wochen anstehenden – Sitzung mit dem Utec-Vertreter die Diskussion wiederaufgenommen werden könnte. So, wie sich mir die Lage dargestellt hat, ging es am Montag zwar um einen Antrag, aber nicht um die Frage, ob Utec im Samtgemeinderat dabei sein soll oder nicht. Deswegen habe ich es nicht für notwendig erachtet, verwaltungsseitig das Fachbüro für heute zu laden. (...) Das Antragsrecht der Fraktionen sieht vor, dass ein beantragter Punkt auf die Tagesordnung kommt, beinhaltet aber nicht automatisch, dass Leute hinzugeladen werden. Herr Krause hat heute bei der Verwaltung angerufen und mitgeteilt, er sei von einem Ratsmitglied um Teilnahme an der Ratssitzung gebeten worden. Ich habe erwidert, verwaltungsseitig hätten wir ihn nicht eingeladen, aber wenn er kommen wolle, könne er kommen, zumal die Sitzung öffentlich ist.

Rohde: Wer hat denn mit ihm gesprochen?

Wöbse: Erst der Bauamtsleiter. Bei ihm hat Herr Krause angerufen. Dann haben wir zusammen Rücksprache gehalten. Ich habe ihm die Sachlage geschildert (...) Er hätte Zeit gehabt.

Rohde: Du, Herwig, hast ja auf meine gestern Abend geschickte Mail mit der Bitte an dich, dass die Utec hier heute zugegen ist, reagiert. Nachdem du offenbar mit Herrn Krause gesprochen hast, hätte ich es für angemessen gehalten, wenn du mich auch darüber informiert hättest. Den Stil in der Sache finde ich einfach nicht gut. (...) Was ich schräg finde, ist, dass inhaltliche Kritik an den Ausführungen der Utec geübt wird, wir uns darum bemühen, dass die Utec Rede und Antwort steht, und ich dann feststellen muss: Es gibt aufseiten des Samtgemeindebürgermeisters kein Interesse daran, die offenen Fragen zum Gutachten aufzuklären. (...) So, wie es jetzt gelaufen ist, hat es einfach den Anschein ziemlich schlechten Stils, Herwig Wöbse. Das finde ich auch im Hinblick auf die künftige Zusammenarbeit interessant. Ich werde gucken, welche Schlüsse ich daraus ziehe. Die rechtliche Frage werde ich natürlich prüfen, auch zum Umgang mit dem Antragsrecht. Es hätte ja die Möglichkeit gegeben, dass die Verwaltung ihre Rechtsposition vorher äußert. Das sind alles Dinge, die man auf den Tisch legen kann, wenn man auf Augenhöhe miteinander verhandeln würde. Aber ich stelle fest: Es passiert nicht. Seitens Stefan Pleus ist neulich im Ausschuss erklärt worden, er habe die Fragen zum Gutachten an die Verwaltung weitergereicht. Da frage ich mich: Warum wird das nicht auch an die übrigen Ratsmitglieder weitergegeben? Und wie ist es an die Firma Utec weitergegeben worden? Das sind alles Dinge, die sind zumindest unklar. Da fehlt mir Transparenz.

Wöbse: Götz Rohde, deine Wortwahl ist unangemessen! Und im Vorwurf bezüglich fairer Zusammenarbeit kann ich mich anschließen, bezogen meinerseits auf dich. Die Anfrage zu Utec kam am Dienstagabend. Ich habe am Mittwoch geantwortet, dass ich den Utec-Vertreter nicht einlade. Danach hast du dich meines Wissens sogar zweimal mit Utec in Verbindung gesetzt, ohne die Verwaltung zu informieren.

Rohde: Stimmt nicht!

Wöbse: Nach meinem Stand hast du zweimal mit Krause telefoniert, ohne mich zu informieren. Und danach habe ich einmal mit ihm telefoniert, ohne dich zu informieren. Deshalb verstehe ich nicht, wieso du mir Vorwürfe machst. Da guckst du vielleicht mal lieber in den Spiegel. (...) Die Fragen von Stefan Pleus können wir als Verwaltung nicht beantworten. Die habe ich weitergegeben an Utec. Das Fachbüro hat noch vor dem SGA geantwortet. Und wenn man sich mal das Protokoll vom SGA durchliest, dann sieht man: Das stehen die Fragestellungen drin – wie: Warum 80 Kilowattstunden Wärmebedarf pro Quadratmeter für das Colnrader Feuerwehrhaus? Genauso viel wie in der Kita Zwergnase? Kann das sein? Utec hat Antworten geliefert. Die wurden im SGA vorgetragen. Sie stehen für alle nachlesbar im Protokoll. Und das lag vor, bevor der Umwelt-, Bau- und Planungsausschuss am Montagabend getagt hat. Das war alles transparent.

Rohde: Der Samtgemeindebürgermeister hat mich offenbar missverstanden. Ich habe nicht von zwei Telefonaten mit Utec gesprochen. Ich habe mit Herrn Krause einmal telefoniert. Ein einziges Mal. Gestern Mittag zwischen 13 Uhr und 13.30 Uhr. (...) Darauf möchte ich jetzt Wert legen, damit hier nicht so ‘ne unterschwellige Behauptungslage in die Welt kommt. (...) Das eine ist, dass die Verwaltung sagt, sie hat kein Interesse, ihn einzuladen. Das respektiere ich auch. Ich kann sie ja nicht zwingen. Aber ich kann einen Antrag als Ratsmitglied stellen. Und wenn ich Herrn Krause bitte, hier zu sein, dann hätte ich es sehr nett gefunden, wenn du, Herwig, mir gesagt hättest: „Ich habe mit Herrn Krause gesprochen und ihm gesagt, meinetwegen müsse er nicht kommen. Das war der Inhalt unseres Telefonats.“

Anhand von der Utec weitergeleiteter E-Mails stellte Wöbse dann fest: Rohde hatte doch nur einmal mit dem Fachbüro telefoniert.  boh

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