Gemeinde will Defizit vermeiden / Haushaltsentwurf kalkuliert mit Plus bei Gewerbeabgabe

Groß Ippener hebt Grundsteuern auf 370 Prozent an

Nils Hackfeld (links) erhält das erste T-Shirt mit der Aufschrift „Ich bin ein Ippeneraner“ – für seinen Sohn. Foto: Backhaus

Groß Ippener – Ein Defizit von knapp 50 000 Euro im Etat würde entstehen, wenn die Gemeinde Groß Ippener bei den bisherigen Grundsteuersätzen von 280 Prozent bliebe, rechnete Stefan Pleus, stellvertretender Bürgermeister, dem Gemeinderat am Dienstagabend vor. Dieser hatte das Thema Hebesatzsatzung bereits einmal diskutiert und dann vertagt. In der jetzigen Sitzung fällten die Ratsherren einstimmig den Beschluss: Sowohl die Grundsteuer A als auch die Grundsteuer B steigen von derzeit 280 auf 370 Prozent. Die Gewerbeabgabe soll unverändert 380 Prozent betragen.

Bliebe die Kommune bei den bisherigen Sätzen, wäre aufgrund der Kreis- und Samtgemeindeumlage ein Minus von 9 200 Euro (Grundsteuer A) plus 40 000 Euro (B) zu erwarten. „Ein Defizit von jährlich 49 000 Euro gibt die Gemeindekasse nicht her“, kommentierte Pleus. Außerdem müssten die geplanten Investitionen, etwa für den Breitbandausbau, bedacht werden. Durch die Anhebung auf 370 Prozent nehme Groß Ippener nur so viel mehr ein, wie es abgeben müsste.

Ratsherr Sönke Meyer nannte die Anhebung um 90 Prozentpunkte zwar einen „ganz schön großen Sprung“, pflichtete Pleus jedoch bei. Es sei nicht sinnvoll, das Geld zu verlieren. Bürgermeister Georg Drube sagte: „Wir haben den Fehler gemacht, dass wir nicht jedes Jahr darüber geredet haben.“ Dann hätte die Erhöhung in kleineren Schritten erfolgen können.

Die Ratsherren diskutierten außerdem einen Haushaltsentwurf für das kommende Jahr, den Andre Mutke von der Samtgemeindekämmerei vorstellte. Bei der Gewerbesteuer erwartet die Kommune Mehreinnahmen von 50 000 Euro im Vergleich zu 2019. Leicht erhöht haben sich die Ausgaben für die Pflege der Gemeindestraßen und -wege: Die Einstellung eines Mitarbeiters hat den Ansatz um knapp 8 000 auf 160 400 Euro steigen lassen, erläuterte Mutke. Für die Heimat- und Kulturförderung sei nahezu kein Geld abgerufen worden, trotzdem solle der Ansatz von 900 Euro bestehen bleiben. Bei den Investitionen schlägt neben der Rückzahlung zweier Darlehen vor allem der Breitbandausbau mit noch ausstehenden Kosten von insgesamt 120 000 Euro, verteilt auf die kommenden Jahre, zu Buche.

Außerdem hatte der Gemeinderat im nichtöffentlichen Teil der Sitzung beschlossen, dem Antrag der Vereine stattzugeben, die sich Geld für den Ausbau des Aufenthaltsraums der Sporthalle wünschten. 5 000 Euro will die Kommune dafür bereitstellen, berichtete Drube. Beschlossen werden soll der Haushalt erst 2020.

Am Rande der Sitzung präsentierte der Rat noch eine weitere Neuerung, die sich auch im Haushaltsentwurf spiegelte: Rein rechnerisch sind in der Gemeinde für 2020 sechs Geburten vorgesehen – Neugeborene erhalten 500 Euro Begrüßungsgeld. Künftig soll es für Babys nun auch T-Shirts mit dem Spruch „Ich bin ein Ippeneraner“ (hellblau) oder „Ich bin eine Ippeneranerin“ (rosa) geben. Das erste Exemplar erhielt Ratsherr Nils Hackfeld von Pleus für Sohn Felix.

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