Harmonische konstituierende Sitzung

Fleckenrat spielt im „Team Harpstedt“

Nach Wahlen und Verabschiedung in der konstituierenden Sitzung des Fleckenrats: Bürgermeister Stefan Wachholder (2.v.l.) mit seinen Stellvertretern Matthias Hoffmann (links) und Horst Hackfeld (3.v.l.) sowie der bisherige (nebenamtliche) Gemeindedirektor des Fleckens Harpstedt, Ingo Fichter (3.v.r.), sein Amtsnachfolger Yves Nagel (rechts) und dessen allgemeiner Vertreter Jens Hüfner (2.v.r.).
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Nach Wahlen und Verabschiedung in der konstituierenden Sitzung des Fleckenrats: Bürgermeister Stefan Wachholder (2.v.l.) mit seinen Stellvertretern Matthias Hoffmann (links) und Horst Hackfeld (3.v.l.) sowie der bisherige (nebenamtliche) Gemeindedirektor des Fleckens Harpstedt, Ingo Fichter (3.v.r.; er bleibt Erster Samtgemeinderat), sein Amtsnachfolger Yves Nagel (rechts) und dessen allgemeiner Vertreter Jens Hüfner (2.v.r.).

Harpstedt – Dass der neue Samtgemeindebürgermeister Yves Nagel das Zugriffsrecht auf den Gemeindedirektorposten im Flecken Harpstedt wahrgenommen hat, zog am Montagabend im sich konstituierenden Fleckenrat keinerlei Meinungsäußerungen nach sich. Nach Kenntnis unserer Zeitung hätten gleichwohl zumindest einige Ratsmitglieder gern die Zusammenarbeit mit dem bisherigen Amtsinhaber Ingo Fichter fortgesetzt.

Der im Sitzungsverlauf einstimmig wiedergewählte Fleckenbürgermeister Stefan Wachholder (CDU) bemerkte eingangs, es habe „einen regen Austausch“ mit den Fraktionen in Vorabgesprächen gegeben. Das habe sich bewährt. Und das erkläre auch, warum in der konstituierenden Sitzung keine großen Diskussionen mehr zu erwarten seien. In diesem Punkt sollte Wachholder Recht behalten.

Bereits in den vergangenen fünf Jahren hatte es im Flecken sehr viel weniger interfraktionelle Differenzen und Verstimmungen gegeben als auf Samtgemeindeebene. Jetzt, zu Beginn der neuen Wahlperiode, demonstrierte der Fleckenrat geradezu Eintracht und Harmonie.

„Wir Ratsmitglieder spielen neuerdings im Team Harpstedt“, sagte Matthias Hoffmann (SPD) in einer Laudatio auf den Bürgermeister, den er in der Partnerstadt Loué während der Feierlichkeiten zur Erinnerung an das damals 100 Jahre zurückliegende Ende des Ersten Weltkrieges schätzen gelernt hatte (wegen Wachholders berührender Rede am Gedenktag hätte er sich dort „keinen würdevolleren Vertreter“ vorstellen können).

Meiner Auffassung nach wäre es richtig und wichtig zu zeigen, dass Stefan Wachholder komplett unser Vertrauen genießt.

Klaus Budzin (SPD)

Große Einigkeit herrschte auch bei der Wahl des Bürgermeisters und seiner Stellvertreter. Für jeden Posten gab es nur einen Kandidatenvorschlag. Klaus Budzin (SPD) warb sogar offensiv für Wachholders Wiederwahl. Seine Bitte an den Rat ging dahin, nicht geheim abzustimmen. Budzin: „Meiner Auffassung nach wäre es richtig und wichtig zu zeigen, dass Stefan komplett unser Vertrauen genießt. Ich glaube, jeder kann heute geraden Rückens die Hand für ihn heben. Auch ich werde das tun.“

Verabschiedungen und Ehrungen

Mit Verabschiedungen aus dem Fleckenrat und den Fraktionen begann am Montag die konstituierende Sitzung im Koems-Saal: Dem neuen Gemeindeparlament gehören Florian Eiskamp, HBL (nach fünf Jahren), Sandra Hormann, HBL (nach rund drei Jahren) und Saskia Kamp, SPD (nach fünf Jahren), nicht mehr an. Gleiches gilt für Marco Roreger, CDU (nach zehn Jahren), der nicht zugegen war. Je ein Präsent für zehn Jahre Ratsarbeit erhielten Irene Kolb (Grüne), Rolf Ranke (HBL) und Stefan Wachholder (CDU). Marco Roreger bekommt es nachgereicht. Seit mindestens 20 Jahren im Rat, teils deutlich länger, sind die Geehrten Horst Bokelmann (jetzt FDP), Klaus Budzin (SPD), Horst Hackfeld (HBL/30 Jahre), Hermann Schnakenberg (SPD) und Klaus-Dieter Westphal (CDU).

Bürgermeister Stefan Wachholder verabschiedete Saskia Kamp, Florian Eiskamp und Sandra Hormann (von links).

Der Appell fand Gehör. In offener Wahl vereinte Wachholder 14 von 14 möglichen Stimmen auf sich. Der Fleckenrat war in seiner allerersten Sitzung nicht ganz komplett. Melanie Bühnert von den Grünen fehlte wegen eines Urlaubs. Sie habe einfach keinen anderen Termin kriegen können, begründete das ihre Fraktionskollegin Irene Kolb und ergänzte: „Erholung ist einfach wichtig.“

So kann es gerne weitergehen.“

Stefan Wachholder (CDU)

Wachholder dankte für das überwältigende Vertrauen und unterstrich, die vergangenen fünf Jahre im Amt hätten ihm Spaß bereitet, zumal der Rat ihm die Arbeit wirklich leicht gemacht habe: „So kann es gerne weitergehen.“ Rolf Ranke (HBL) reagierte schmunzelnd und zur allgemeinen Erheiterung mit einer Frage, von der er wusste, dass die Antwort darauf niemals „Nein“ lauten würde: „Also nimmst du die Wahl an?“

Fraktionsvorsitzende benannt

Die Fraktionen von SPD, Harpstedter Bürgerliste (HBL), CDU und Grünen sind in der konstituierenden Sitzung des Fleckenrates offiziell festgestellt worden. Als Fraktionsvorsitzende wurden Hermann Schnakenberg (SPD), Klaus-Dieter Westphal (CDU), Horst Hackfeld (HBL) und Melanie Bühnert (Grüne) benannt. Stellvertreter sind Matthias Hoffmann (SPD), Bettina Brinkmann (CDU), Rolf Ranke (HBL) sowie Götz Rohde und Irene Kolb (beide Bündnis 90/Die Grünen).

Eine Besonderheit des Fleckens Harpstedt: Er fährt in Zeiten der Eingleisigkeit weiterhin zweigleisig. Heißt: Der Gemeindedirektor kümmert sich um die Verwaltungsangelegenheiten, während der ehrenamtlich tätige Bürgermeister nicht nur repräsentative Aufgaben wahrnimmt, sondern auch kraft Amtes dem Rat vorsitzt. Den bisherigen Gemeindedirektor Ingo Fichter verabschiedete Stefan Wachholder mit einem Whisky-Präsent des Rates: „Zehn Jahre hast du das Amt innegehabt. Ich finde, du hast es gut ausgeübt und denke, das sehen auch einige andere so. Du bis ja zugezogen, aber langsam habe ich das Gefühl: Du bist ein Harpstedter“, sagte der alte und neue Bürgermeister. Was den allgemeinen Vertreter des Gemeindedirektors angeht, ändert sich nichts: Fast einstimmig, bei einer Gegenstimme, schenkte der Rat Amtsinhaber Jens Hüfner das Vertrauen für die nächsten fünf Jahre. In den Vorgesprächen sei mit Blick auf diese Personalie der Wunsch nach Kontinuität angeklungen, verriet Wachholder.

Keine Gruppen im neuen Fleckenrat

Die CDU ist mit drei Sitzen (Stefan Wachholder, Bettina Brinkmann, Klaus-Dieter Westphal) im neuen Fleckenrat vertreten, die SPD mit vier (Klaus Budzin, Matthias Hoffmann, Tobias Radtke und Hermann Schnakenberg), Bündnis 90/Die Grünen mit drei (Irene Kolb, Götz Rohde und Melanie Bühnert), die HBL mit vier (Horst Hackfeld, Rolf Ranke, Lars Tangemann, Arne Siemers) und die FDP mit einem (Horst Bokelmann). Auf Gruppenbildungen ist verzichtet worden.

In offener Wahl bestätigte der Rat ebenso SPD-Ratsherr Matthias Hoffmann (einstimmig) und HBL-Ratsherr Horst Hackfeld (eine Gegenstimme) als stellvertretende Bürgermeister. Irene Kolb (Grüne) hatte Hoffmann vorgeschlagen – und Klaus-Dieter Westphal (CDU) Hackfeld. Bis zur vollzogenen Bürgermeisterwahl leitete Westphal die konstituierende Sitzung als Altersvorsitzender.

Keine Fachausschüsse und kein VA

Auf Antrag von Rolf Ranke (HBL) beschloss der Rat den Verzicht auf Fachausschüsse. Auch das ging einstimmig durch. In der Vergangenheit hatte der Rat neben dem Verwaltungsausschuss (VA) drei Fachgremien für nötig gehalten: „Bau und Wege“, „Umwelt und Planung“ sowie „Kultur, Freizeit und Partnerschaften“. Künftig soll es nun „ganz ohne“ gehen. Sogar ohne VA. Der Verzicht darauf gehörte zu den größten Überraschungen der konstituierenden Sitzung. Der wiederum einstimmige Beschluss, wonach ein Verwaltungsausschuss „nicht gebildet“ wird, ist innerhalb der kommenden fünf Jahre irreversibel. Fachausschüsse kann die Politik hingegen jederzeit wieder einführen.

Jeder im Rat kann an allem mitwirken

Als einziges verbliebenes – beratendes und beschließendes – Gremium wird der Rat künftig wohl mindestens einmal im Monat tagen müssen. Da nun auch die bisherigen VA-Angelegenheiten in seine Zuständigkeit fallen, müssen manche Punkte zwingend nichtöffentlich erörtert werden. Der umständliche Weg, Themen zunächst in den Fraktionen, dann im zuständigen Fachausschuss, danach im VA und schließlich im Rat zu behandeln, wobei Rückverweisungen von Angelegenheiten in Ausschüsse vorkommen können, ist nun erst einmal passé. Obendrein haben alle Ratsmitglieder einschließlich des Fraktionslosen Horst Bokelmann die Chance, an jeder Beratung und Beschlussfassung mitzuwirken.

Ob sich dieser neue Weg ohne Ausschüsse wirklich bewährt, dürfte entscheidend von der Sitzungsdisziplin und einer guten Vorbereitung der Themen in den Fraktionen abhängen.

Yves Nagel und Götz Rohde vertreten den Flecken im DHE-Aufsichtsrat

Nur einmal hat der sich konstituierende Fleckenrat am Montag geheim gewählt. Dabei ging es um die Frage, welcher politische Vertreter den Flecken an der Seite des kraft Amtes „gesetzten“ Gemeindedirektors im Aufsichtsrat der Delmenhorst-Harpstedter Eisenbahn (DHE) GmbH vertreten soll. Bislang hatte Horst Hackfeld (HBL) diesen Posten wahrgenommen. Künftig obliegt das Götz Rohde (Grüne). Er setzte sich mehrheitlich gegen Hackfeld durch. Klaus Budzin (SPD) hatte ihn vorgeschlagen. Rohde gehört als einziges Ratsmitglied auch dem Kreistag an, in dessen Zuständigkeit ÖPNV und Fahrschülerbeförderung fallen. Er bekräftigte, als Rechtsanwalt und Aufsichtsratsmitglied einer mittelständischen Aktiengesellschaft sei ihm das Gesellschaftsrecht nicht fremd. Im DHE-Aufsichtsrat sah er eine wichtige Schnittstelle, um Dinge im Bereich der „riesigen Baustelle“ Mobilität voranzubringen. Nach kurzer Irritation war geklärt, dass kein Stellvertreter aus dem Rat für den DHE-Aufsichtsrat gewählt werden musste. Der Gemeindedirektor (nunmehr Yves Nagel) kann sich indes in dem Gremium durch seinen allgemeinen Vertreter (Jens Hüfner) vertreten lassen.

In das Partnerschaftskomitee Harpstedt–Loué entsandte der Rat offiziell Matthias Hoffmann und Hermann Schnakenberg (beide SPD). Als Schriftführer gehört Horst Bokelmann dem Gremium sowieso an; auch er ist Fleckenratsmitglied. Vom Fleckenbürgermeister wird nach seinen Worten die Teilnahme an den Komiteesitzungen erwartet.

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