GVS mit Feldwegcharakter werden geräumt, Siedlungsstraße im Flecken nicht

Zweierlei Maß beim kommunalen Winterdienst

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Hierher verirrt sich zwar kaum ein Autofahrer, aber die Fahrbahnen des „Salzweges“ sind recht gut geräumt.

Harpstedt - Von Jürgen Bohlken. Wenn der Bauhof ausrückt, um Fahrbahnen von Eis und Schnee zu befreien, dann darf Otto Normalverbraucher eigentlich annehmen, dass der Winterdienst auf Effizienz und ein größtmögliches Maß an Verkehrssicherheit ausgerichtet ist. Doch in der Samtgemeinde Harpstedt bleiben viel befahrene Gemeindestraßen, insbesondere im Flecken, rutschig, während kaum genutzte Gemeindeverbindungsstraßen (GVS) „abgeschoben“ werden.

Hermann Bokelmann kann diesen offenkundigen Unsinn nicht nachvollziehen, und viele Bürger bestärken ihn in seiner Meinung. In Schreiben an Harpstedts Gemeindedirektor Ingo Fichter und Samtgemeindebürgermeister Herwig Wöbse hat der frühere Ratsherr und Flecken-Altbürgermeister den Missstand jetzt zur Sprache gebracht.

Gemeindeverbindungsstraßen fallen in die Baulastträgerschaft der Samtgemeinde Harpstedt. Sie sind höher „eingestuft“ als Gemeindestraßen, weil sie Ortsteile oder Kommunen verbinden. Allerdings gibt es unter den GVS durchaus einige, die Feldwegen ähneln. Der Bauhof hält auch sie schnee- und eisfrei, obwohl ihr Nutzen für den öffentlichen Verkehr fast schon marginal ist. Bokelmann hinterfragt gegenüber Verwaltungschef Herwig Wöbse den Sinn des Winterdienstes auf solchen GVS kritisch.

Exemplarisch nennt er den „Salzweg“, immerhin 3,7 Kilometer lang. Diese Strecke, die von der L338 in Mahlstedt zur K9 in Simmerhausen führt, kennt vermutlich nicht einmal jeder Einwohner der Samtgemeinde. Die „Verkehrdichte“ dieser GVS mit der Nummer 19 tendiert gerade jetzt, im Winter, hart gegen null. Die Kreiszeitung hat am Mittwoch nach 9 Uhr selbst die „Probe auf Exempel“ gemacht, wenngleich nur eine Viertelstunde lang: Kein einziger Verkehrsteilnehmer war binnen dieser Zeit auf dem „Salzweg“ anzutreffen. Die GVS 15 in Klein Henstedt („Alter Schulweg“ und „Kehrtau“) mit zwei Kilometern Länge bis zur Gemeindegrenze zu Ganderkesee kann als weiteres Beispiel für eine vorwiegend landwirtschaftlich genutzte GVS mit Feldwegcharakter herhalten. Auch dort würden sich sicher keine Massen von Autofahrern darüber beklagen, wenn die Fahrbahn „ungeräumt“ bliebe. Bokelmann zählt die GVS 15 auf der Grundlage eigener Beobachtungen ebenfalls zu den „eher wenig befahrenen Feldwegen“.

Im Flecken Harpstedt hingegen vergeht dieser Tage ungezählten motorisierten Bürgern die gute Laune auf dem Weg zur Arbeit. Nur ein Beispiel von vielen: der Mühlenweg. In Stoßzeiten quälen sich hier Fahrzeuge im Minutentakt über

„Flecken zahlt zu

40 Prozent mit“

die Schneedecke in Richtung Bollweg oder in Richtung Burgstraße. Der Mühlenweg aber ist weder eine GVS, noch kommt ihm eine Bedeutung für die Schülerbeförderung zu. Deshalb bleibt er beim Räumen durch den Bauhof unberücksichtigt.

Die Steuerzahler des Fleckens trügen immerhin – über die Samtgemeindeumlage – etwa 40 Prozent der Winterdienst-Kosten, gibt Hermann Bokelmann zu bedenken. Dass diese Bürger zwar für das Räumen feldwegartiger GVS in erheblichem Maße mit zur Kasse gebeten werden, selbst aber im Flecken über schnee- und eisglatte Gemeindestraßen rutschen müssen, empfindet der Harpstedter als Ungerechtigkeit und als Possenspiel, zumal die Kommunalverwaltung ihrerseits die Bürger gern an die Pflicht zur Wahrnehmung der Räum- und Streupflicht erinnert. Es sei selbstverständlich, dass „die Anlieger die Fußwege räumen müssen“. Nicht verstehen kann Bokelmann jedoch den Verzicht der Gemeinde auf das Räumen und Streuen der Fahrbahnen von Siedlungsstraßen. Die dadurch entstehenden ungesicherten Glatteisflächen mutierten für Autofahrer zu einer Gefahrenquelle. „Noch größer wird die Gefahr, wenn Fußgänger die Fahrbahn queren wollen oder müssen“, schreibt Bokelmann in seinem Brief an Ingo Fichter. Er will wissen, warum der Flecken auf seinen Siedlungsstraßen den Winterdienst unterlasse, während die Samtgemeinde ihn „auf Feldwegen ausführt, die als GVS bezeichnet sind“. Abfinden will sich der Altbürgermeister mit dieser Situation nicht. Gebe es keine gesetzliche Verpflichtung, die Siedlungsstraßen in den Winterdienst einzubeziehen, halte er es „für dringend erforderlich“, dass der Gemeinderat „die Übernahme dieser wichtigen Aufgabe als freiwillige Leistung beschließt“. Die Nachbargemeinden Bassum, Ganderkesee und Wildeshausen gäben dafür ein gutes Vorbild ab.

Bokelmann wüsste auch gern den Grund dafür, warum der Winterdienst auf dem Wanderweg zur „Schwarzen Brücke“ in Harpstedt immer noch ausgeführt wird. Das könne er Bürgern, die ihn gelegentlich danach fragten, jedenfalls nicht erklären.

Von Herwig Wöbse erhofft sich Bokelmann eine Liste der Gemeindeverbindungsstraßen, die nicht von Schulbussen befahren, gleichwohl aber geräumt und gestreut werden. Zudem bittet er den Verwaltungschef um Mitteilung, „welche gesetzlichen Vorschriften die Samtgemeinde bei GVS zur Durchführung des Winterdienstes zwingen, aber für Gemeindesiedlungsstraßen nicht gelten“.

Aus dem Amtshof gab es auf Nachfrage via Mail noch keine Antworten.

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