Corona wirkt sich schon jetzt auf die Finanzen aus

Harpstedt – Was die Coronapandemie der Samtgemeinde Harpstedt schon jetzt an finanziellen Folgen beschert, hat Verwaltungschef Herwig Wöbse am Donnerstagabend im Finanzausschuss zusammengefasst. Rund 25 000 Euro seien bereits für „unterschiedlichste Beschaffungen“ im Bereich „Hygieneausstattungen und Schutzvorrichtungen“ ausgegeben worden.

Der monatliche „Einnahmeausfall“ durch den beschlossenen Verzicht auf die Krippengebühr“ (Rückerstattung) betrage bis zu 12 000 Euro. Da bei Inanspruchnahme der – inzwischen auf einen größeren Personenkreis ausgeweiteten – Notbetreuung die Gebühr weiter erhoben werde, liege der bisherige Ausfall für drei Monate bei gut 30 000 Euro. Zudem erziele die Samtgemeinde etwa 5 000 Euro weniger Einnahmen (für ein Quartal) wegen der Schließung der nachschulischen Betreuung bei den „Happy Kids“.

„Sehr deutliche Mindereinnahmen“ erwartet Wöbse in Kombination mit „leicht höheren Aufwendungen“ beim Rosenfreibad. In welchem Maße? Das lasse sich aktuell nicht prognostizieren (der Haushaltsansatz sieht Freibad-Einnahmen von 140 000 Euro vor).

Durchaus schwer wiegen dürften die mittelbaren Auswirkungen eines erwartbaren Rückgangs des Steueraufkommens in den acht Mitgliedsgemeinden. Die zu befürchtenden Einbußen lassen sich aktuell aber nicht quantifizieren.

Umsatz- und Einkommensteuer reagierten „eher zeitversetzt auf die allgemeinen konjunkturellen Einflüsse“, konnte der Finanzausschuss einer Tischvorlage der Verwaltung entnehmen. Was die ohnehin schwer planbaren Gewerbesteuereinnahmen betrifft, so haben die acht Mitgliedsgemeinden von Januar bis März noch insgesamt etwa 450 000 Euro mehr erzielt als im entsprechenden Vorjahreszeitraum – und bis April noch etwa 100 000 mehr; inzwischen seien es rund 60 000 Euro weniger, heißt es in der Vorlage. Daraus lasse sich zwar noch „keine feste Tendenz“ ableiten, aber eine weitere Verschlechterung sei „eher anzunehmen als eine Stabilisierung“.

Die Verwaltung kann bislang für 2020 keine gravierende Verschlechterung der Finanzsituation der Mitgliedsgemeinden erkennen; sie rechnet aber 2021 damit. Und: Die Samtgemeinde bekomme dann voraussichtlich die negative Steuerentwicklung bei Bund und Ländern über eine geringere Schlüsselzuweisung zu spüren.  boh

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