Beckelner Etat berücksichtigt auch Kostenbeteiligung am Breitbandausbau

71.200 Euro für „Purrmühle“

Die „Purrmühle“ muss die Gemeinde Beckeln auf eigene Kosten sanieren. Im Haushalt ist die Maßnahme berücksichtigt. - Foto: boh

Beckeln - Von Jürgen Bohlken. Als vor Jahren die Erneuerung der beiden Brücken über die Delme und den „Umläufer“ im Zuge des Ausbaus der L 338 im Flecken eine monatelange Sperrung der Harpstedter Ortsdurchfahrt erforderte, litt darunter die stark als Umleitungsstrecke genutzte Straße „Purrmühle“ erheblich. Nun rückt die Sanierung in greifbare Nähe. Der am Dienstag vom Rat im Gasthaus Beneking einstimmig verabschiedete Haushalt 2016 der Gemeinde Beckeln sieht dafür 71.200 Euro vor.

Der am Dienstag vom Rat im Gasthaus Beneking einstimmig verabschiedete Haushalt 2016 der Gemeinde Beckeln sieht dafür 71.200 Euro vor. 40.000 Euro für eine Kostenbeteiligung am erhofften Breitbandausbau sind ebenfalls eingeplant, außerdem 500 Euro (Sammelposten) für die Anschaffung eines Eichentisches auf dem Platz gegenüber der Feuerwehr, sodass sich die Summe der Investitionen auf 111.700 Euro beläuft.

Die von Klein Köhren zur Bassumer Straße (L 776) führende „Purrmühle“ sei leider keine Gemeindeverbindungsstraße (GVS) in der Baulastträgerschaft der Samtgemeinde, sondern eine Gemeindestraße, bedauerte Ratsherr Cord Remke. Sie werde gleichwohl in erheblichem Maße für den Durchgangsverkehr genutzt und sei insbesondere während der Sperrung der Harpstedter Ortsdurchfahrt „sehr stark in Mitleidenschaft gezogen“ worden. „Ich hatte ein bisschen die Hoffnung, dass wir bei der Finanzierung der Sanierung andere mit ins Boot holen können, aber diese Hoffnung hat sich zerschlagen“, sagte er. So erkläre sich auch, dass die Gemeinde Beckeln die Straße erst jetzt in Angriff nehmen wolle, ehe die „Purrmühle“ womöglich „ganz zerbröckelt“.

„Ziemlich unspektakulär“ nannte Samtgemeindekämmerer Ingo Fichter die auf das „laufende Geschäft“ bezogenen Produkte im Haushalt 2016. Hier fallen bei den Unterhaltungsmaßnahmen 116.600 Euro (wie 2015) für Gemeindestraßen, -wege und -plätze ins Auge.

Die Belastung durch Umlagen wächst gegenüber 2015 erheblich – um stolze 140 .000 Euro. 210.000 Euro (+60.000) muss Beckeln an den Landkreis Oldenburg abführen und sogar 300.000 Euro (+80. 000) an die Samtgemeinde Harpstedt. Für die Gewerbesteuerumlage hat Ingo Fichter – wie in diesem Jahr – 20.000 Euro angesetzt. An Einnahmen erhofft sich die Gemeinde 80.000 Euro aus der Gewerbesteuer (wie in diesem Jahr), 310.000 Euro (+20.000) aus Einkommen- und 10.000 Euro (+1 000) aus Umsatzsteueranteilen sowie 55.000 Euro ( –4 000) aus der Grundsteuer A, 85.000 Euro (+5 000) aus der Grundsteuer B und 2 500 Euro (wie 2015) aus der Hundesteuer. „Wie viel Geld hat die Gemeinde noch im ,Pott’?“, fragte Altbürgermeister Heinz Nienaber in der Einwohnerfragestunde. Am Ende des laufenden Haushaltsjahres verblieben in etwa 300.000 Euro Guthaben, erwiderte Bürgermeister Heiner Thöle.

Den Haushaltszahlen zufolge ergibt sich ein 78.400-Euro-Defizit im Finanzetat. Die „liquiden Mittel“ müssten dem Zahlenwerk zufolge im Jahresverlauf um 190.100 Euro erleichtert werden. Dieser Betrag ergibt sich aus der Summe des Finanzetat-Defizits und der Investitionen. Ein 108.400-Euro-Loch, das im Ergebnishaushalt klafft und sich letztlich aus den höheren Belastungen durch Umlagen als verzögert auftretende Folge eines guten Steueraufkommens im Vorvorjahr erklärt, kann Beckeln aus Vorjahres-Haushaltsüberschüssen stopfen.

Die Steuerhebesätze bleiben konstant. Kredite und Verpflichtungsermächtigungen sieht der Etat 2016 der nach wie vor schuldenfreien Gemeinde nicht vor.

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